Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 15. Dezember UN-Menschenrechtschef fürchtet weitere Vertreibungen aus Ukrain

Die weiteren Meldungen zum Krieg in der Ukraine vom 15. Dezember
UN-Menschenrechtschef fürchtet weitere Vertreibungen aus Ukraine

16:16 Uhr:

In der Ukraine könnten die russischen Angriffe auf zivile Ziele nach Einschätzung des UN-Menschenrechtsbüros in diesem Kriegswinter extremes Leid bringen. Mehr als zehn Millionen Menschen hätten mit Stromausfällen zu kämpfen, und mehrere Millionen seien nicht mehr regelmäßig mit Wasser und Wärme versorgt, sagte der Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk. Auch weitere Vertreibungen seien zu befürchten. Türk forderte die Einhaltung des internationalen Kriegsrechts, das Angriffe auf die Bevölkerung und zivile Einrichtungen verbietet.

Der UN-Menschenrechtschef hob das Leid der ukrainischen Kinder hervor. Etwa 1,5 Millionen Kinder seien dem Risiko von Depression, Angstzuständen und psychischen Problemen ausgesetzt. Der Ombudsmann des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinez, hatte zuvor den russischen Besatzern in der Süd- und Ostukraine zuvor Folter von Minderjährigen vorgeworfen. Im Gebiet Cherson habe man zehn Folterkammern entdeckt. (dpa)
Selenskyj fordert moderne Panzer und Flugabwehr von der EU

15:08 Uhr:

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat die EU-Staaten eindringlich zur Lieferung moderner Panzer für die Verteidigung gegen die russischen Angreifer aufgerufen. "Es gibt keinen rationalen Grund, warum die Ukraine sie nicht jetzt schon bekommen sollte", sagte er am Donnerstag beim EU-Gipfel, zu dem er per Video zugeschaltet wurde. "Ich bitte Sie darum, Führung zu zeigen. Derjenige, der als erster moderne Panzer liefert, eröffnet die Möglichkeit für Lieferungen aus der ganzen Welt und wird als einer der größten Verteidiger der Freiheit unserer Zeit im Gedächtnis bleiben."

Dasselbe gelte für weitreichendere Artillerie- und Raketensysteme, die das Ende der russischen Aggression schneller herbeiführen könnten. "All das würde eine direkte Rettung von Millionen Menschenleben bedeuten."

Die Ukraine bittet ihre Verbündeten seit langem um Kampf- und Schützenpanzer westlicher Bauart. Nach ukrainischen Angaben laufen derzeit Gespräche mit der Bundesregierung über die Lieferung von deutschen Fabrikaten der Typen Leopard 2 und Marder. Bundeskanzler Olaf Scholz will solche Panzer nicht liefern, solange sie auch von anderen Bündnispartner nicht geliefert werden. Es werde keinen deutschen Alleingang in dieser Frage geben, hat der SPD-Politiker immer wieder betont.

Die US-Regierung hat kein Problem mit der Lieferung deutscher Kampfpanzer vom Typ Leopard-2-Panzer oder deutscher Patriot-Flugabwehrsysteme in die Ukraine. Vizeaußenministerin Wendy Sherman sagte vor wenigen Tagen in Berlin: "Unsere Position ist in beiden Fällen dieselbe: Es ist Deutschlands Entscheidung, was Deutschland tut." (dpa)
Propaganda-Panne: Russe erzählt im russischen Fernsehen von guter Behandlung in ukrainischer Gefangenschaft

14:03 Uhr

Im russischen Fernsehen schildert ein Russe seine Erlebnisse in ukrainischer Gefangenschaft. Die Moderatorin kündigt an, er werde über die "Schrecken der Gefangenschaft" berichten – der Mann erzählt jedoch von guter Behandlung und sorgt damit für eine Propaganda-Panne.

In dem Interview, das via Twitter verbreitet wurde, berichtet der Russe von seiner Gefangennahme. "Es begann zu dämmern, sie sprangen aus dem Gebüsch und hielten mir eine Waffe an den Kopf. Sie haben uns nicht geschlagen, die Behandlung war gut", erzählt der Mann in dem Video. In Charkiw sei er mit anderen in ein Gefangenenlager gebracht worden, wo man ihnen gesagt habe: "Ihr seid offiziell Kriegsgefangene."

Von Charkiw sei die Gruppe weiter nach Kiew und schließlich nach Lwiw gebracht worden. In dem dortigen Lager sei der Russe für längere Zeit geblieben – bis zum Gefangenenaustausch. "Wir haben unser eigenes Essen gekocht, aber im Vergleich zum Auffanglager wurden wir sehr gut verpflegt", erzählt er. Es habe "dreimal am Tag" etwas zu essen gegeben. Der Alltag habe sich am Tagesplan der Armee orientiert – sechs Uhr morgens aufstehen und um 22 Uhr schlafen.

"Wenn jemand gegen die Sicherheitsbestimmungen verstieß oder eine Straftat beging, gab es ständig Liegestütze und Sit-ups", erzählt der Russe weiter. Er habe während seiner Zeit in Gefangenschaft ukrainische Lieder gelernt. Die Sängerin Sofija Rotaru habe er dabei "am liebsten" gemocht, er habe zudem das ukrainische Volkslied "Chervona Ruta" auswendig gelernt. Außerdem berichtet der Russe von verschiedenen ausländischen Reportern, die das Lager besucht hätten. "Da waren die Engländer, Australier, Kanadier", von russischer Seite seien allerdings keine dabei gewesen. Weiter schildert er, dass man ihnen gemäß den Genfer Konventionen ihre "Rechte in vollem Umfang" vorgelesen habe. (tas)
Polen könnte neue Ukraine-Milliarden der EU verzögern

13:45 Uhr

Nach Ungarn könnte nun Polen milliardenschwere EU-Hilfen für die Ukraine verzögern. Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki warf der EU am Donnerstag beim Brüsseler Gipfeltreffen "Erpressung" vor, weil die 18 Milliarden Euro für Kiew mit anderen Themen wie der Mindeststeuer für internationale Konzerne verknüpft sind. Eigentlich wollten die Staats- und Regierungschefs in Brüssel die Freigabe der Mittel für die Ukraine verkünden.

Morawiecki nannte es "Erpressung, dass einige Länder Themen miteinander verknüpfen wollen, die so viel miteinander zu tun zu haben wie Äpfel mit Bananen". Die Hilfe für die Ukraine sei nicht nur eine "moralische Frage, sondern komme zu einem geopolitisch entscheidenden Zeitpunkt" im russischen Angriffskrieg. Damit dürfe es keine "Erpressung" geben. "Wir sind strikt dagegen", sagte der polnische Regierungschef.

Erst kurz vor dem Gipfel hatte Ungarn seine Blockade gegen die neuen EU-Hilfen für die Ukraine aufgegeben. Als Zugeständnis erreichte der ungarische Regierungschef Viktor Orban, dass weniger Fördermittel für sein Land im Rechtsstaatsstreit blockiert werden sollen als ursprünglich gefordert – insgesamt sind es nun rund zwölf Milliarden Euro statt mehr als 13 Milliarden.

Tschechien, das noch bis Jahresende den Ratsvorsitz der Mitgliedstaaten innehat, hatte die Ukraine-Hilfen, die Mindeststeuer und die Mittel für Ungarn zu einem Paket geschnürt, um einen Durchbruch bei den Streitthemen zu erreichen. Dem Vernehmen nach ist Warschau deshalb verärgert über Tschechien. Eigentlich versteht sich Polen als größter Unterstützer der Ukraine in der EU. (afp)

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Lettland warnt vor Waffenstillstand im Ukraine-Krieg

13:27 Uhr

Lettlands Ministerpräsident Krisjanis Karins hat vor einem raschen Waffenstillstand in Russlands Krieg gegen die Ukraine gewarnt. "Zum jetzigen Zeitpunkt würde ein Frieden oder ein Waffenstillstand ein Vorteil für Russland sein", sagte Karins am Donnerstag am Rande eines EU-Gipfels in Brüssel. Es würde Moskau Zeit geben, sich neu zu formieren, um Angriffe auf die Ukraine auf noch brutalere Weise fortzusetzen. Zudem drängte er darauf, dass zügig neue Sanktionen gegen Russland beschlossen werden.

Die EU-Staaten arbeiteten am Donnerstag weiter an einem neuen Paket mit Strafmaßnahmen. Es gab Streit darüber, wie diese genau ausgestaltet werden sollen. Diskutiert wurde vor allem, ob die derzeitigen Sanktionsregeln möglicherweise den Export von russischen Agrarprodukten und Düngemitteln in Entwicklungs- und Schwellenländer verhindern. Die EU hatte dies stets vehement bestritten.

Deutschland forderte gemeinsam mit Ländern wie Frankreich und den Niederlanden Anpassungen. Andere Länder wie Polen, Litauen und Lettland sehen Berichte über angeblich durch Sanktionen verhinderte Agrarexporte hingegen als russische Propaganda. Sie wollten bis zuletzt keine Änderungen akzeptieren.

Litauens Staatspräsident Gitanas Nauseda sagte vor Beginn des Gipfels: "Die Ernährungssicherheit ist wichtig, aber sie sollte nicht als Vorwand für eine Lockerung der Sanktionen dienen." Er erinnerte daran, dass jeden Tag Menschen in der Ukraine unter russischen Bomben sterben würden. (dpa)

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Zwei Tote laut ukrainischen Angaben bei russischem Angriff auf Cherson

13:14 Uhr

Bei einem russischen Angriff auf die südukrainische Stadt Cherson sind Angaben der Ukraine zufolge zwei Menschen getötet worden. "Der Feind hat erneut das Zentrum der Stadt getroffen, 100 Meter vom Gebäude der Regionalverwaltung entfernt", erklärte der stellvertretende Leiter des ukrainischen Präsidialbüros, Kyrylo Tymoschenko, am Donnerstag im Onlinedienst Telegram.

Die Stadt Cherson wird seit ihrer Rückeroberung durch die Ukraine vor einem Monat immer wieder von Russland angegriffen. Ukrainischen Medien zufolge wurde sie am Donnerstag drei Mal bombardiert.

In der gesamten Region Cherson wurden Tymoschenko zufolge am Mittwoch drei Zivilisten getötet und 13 weitere verletzt.

Unterdessen erklärten die pro-russischen Separatisten in der von Russland kontrollierten Stadt Donezk im Osten der Ukraine, dass bei dem "massivsten Beschuss seit 2014" durch die ukrainischen Streitkräfte am Donnerstagmorgen mindestens ein Mensch getötet worden sei. Neun weitere seien verletzt worden.

"40 Raketen wurden auf Zivilisten abgefeuert", sagte der von Moskau eingesetzte Bürgermeister Alexej Kulemsin. In Onlinenetzwerken veröffentlichte er Bilder, die durch den Angriff zerstörte Gebäude und Autos zeigen sollen.

Russischen Vertretern zufolge war das Stadtzentrum von Donezk in den vergangenen Wochen wiederholt von der Ukraine angegriffen worden. Anfang Dezember seien dabei sechs Zivilisten getötet worden.

Die Stadt Donezk liegt in der gleichnamigen Region, die seit 2014 teilweise von pro-russischen Separatisten kontrolliert wird. Im September hatte Moskau erklärt, vier ukrainische Regionen annektiert zu haben, darunter auch die Region Donezk.

Der Leiter der ukrainischen Militärverwaltung in der Region Donezk erklärte am Donnerstag, dass in den von der Ukraine kontrollierten Teilen der Region bei russischen Angriffen am Mittwoch zwei Zivilisten getötet und vier weitere verletzt worden seien. (afp)

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Britischer Geheimdienst sieht keine große Gefahr für erfolgreichen russischen Angriff aus Belarus

11:58 Uhr

Britische Geheimdienste halten eine erfolgreiche russische Offensive im Norden der Ukraine aus Richtung Belarus derzeit für unwahrscheinlich. Zwar habe Moskau in Belarus kürzlich weitere Reservisten stationiert und das Land selbst habe vor wenigen Tagen die Kampfbereitschaft seiner Streitkräfte inspiziert, hieß es am Donnerstag im täglichen Kurzbericht des britischen Verteidigungsministeriums.

Dennoch sei aktuell nicht anzunehmen, dass die belarussischen Truppen und russischen Einheiten eine Streitmacht bilden könnten, die in der Lage wäre, einen erfolgreichen Angriff auf den Norden der Ukraine durchzuführen.
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Laut britischem Verteidigungsministerium spielt Belarus dennoch "eine Schlüsselrolle" seit dem Beginn des russischen Angriffskrieges am 24. Februar. Belarus unterstützt Russlands Krieg gegen die Ukraine – etwa, indem es den Abschuss russischer Raketen von seinem Staatsgebiet aus zulässt. (dpa/tas)

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Viele Geflüchtete aus der Ukraine planen keine baldige Rückkehr

10:41 Uhr

Mehr als jeder dritte Kriegsflüchtling aus der Ukraine möchte entweder für immer oder zumindest für mehrere Jahre in Deutschland bleiben. Das zeigen die Ergebnisse einer repräsentativen Befragung, die am Donnerstag in Berlin vorgestellt wurden. Von den mehr als 11.000 Ukrainerinnen und Ukrainern, die daran teilgenommen haben, äußerten 26 Prozent die Absicht, für immer in Deutschland leben zu wollen. Elf Prozent der Kriegsflüchtlinge wollen mehrere Jahre bleiben.

Rund ein Drittel der Geflüchteten (34 Prozent) will Deutschland nach Kriegsende wieder verlassen. 27 Prozent der Befragten waren unentschieden. Lediglich zwei Prozent der Ukraine-Flüchtlinge planen, innerhalb eines Jahres wieder auszureisen.

Von den Geflüchteten im erwerbsfähigen Alter hatten zum Zeitpunkt der Befragung 17 Prozent einen Job. Die meisten von ihnen – 71 Prozent – gingen laut Studie einer Tätigkeit nach, die einen Hochschul- oder Berufsabschluss voraussetzt.

Zwei Drittel der nach Deutschland Geflüchteten stammen aus Regionen der Ukraine, die besonders stark vom Krieg betroffen sind. Als wichtigstes Motiv für die Wahl des Ziellandes Deutschland nennen 60 Prozent der Flüchtlinge Familienangehörige, Freunde und Bekannte, die bereits hier leben. Andere häufig genannte Motive sind die Achtung der Menschenrechte, das Wohlfahrtssystem, das Bildungssystem, die Willkommenskultur und die wirtschaftliche Lage in Deutschland. 18 Prozent der Flüchtlinge gaben an, der Zufall habe sie nach Deutschland geführt.

An der Studie "Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland – Flucht, Ankunft und Leben" haben unter anderem das Forschungszentrum des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) und das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung mitgewirkt. Die Befragung lief von August bis Oktober.

Am Stichtag 21. November waren im Ausländerzentralregister 1.026.599 Menschen erfasst, die seit Kriegsbeginn am 24. Februar nach Deutschland eingereist sind. Die erwachsenen Geflüchteten aus der Ukraine sind zu rund 80 Prozent Frauen, von denen fast jede Zweite (48 Prozent) mit minderjährigen Kindern im Haushalt lebt. (dpa)

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Ukrainischer Ombudsmann wirft Russland Folter von Minderjährigen vor

10:29 Uhr

Der Ombudsmann des ukrainischen Parlaments, Dmytro Lubinez, hat den russischen Besatzern in der Süd- und Ostukraine die Folter von Minderjährigen vorgeworfen. "Im (Gebiet) Cherson haben wir zehn Folterkammern entdeckt, darunter vier in der Stadt selbst", sagte der 41-Jährige am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Kiew. In einer der Folterkammern habe es einen getrennten Raum gegeben, in dem Minderjährige festgehalten worden seien. Die Besatzer hätten sie "Kinderzelle" genannt. Im ukrainischen Sprachgebrauch werden alle Minderjährigen unter 18 Jahren als "Kinder" bezeichnet.

Zum Schlafen habe es lediglich einige Isomatten auf dem Boden des feuchten Raums gegeben. "Wir haben nicht nur Folter dokumentiert. Es ist dokumentiert, dass den Kindern jeden zweiten Tag Wasser gegeben wurde, sie bekamen praktisch kein Essen", sagte Lubinez. "Sie haben psychologischen Druck angewandt: Sie sagten, dass die Eltern sie aufgegeben hätten, dass sie nicht mehr zurückkämen."

Den Minderjährigen sei vorgeworfen worden, die ukrainische Armee zu unterstützen. Unter den Festgehaltenen sei ein 14-Jähriger gewesen, der zerstörte russische Technik fotografiert habe. Derartige Vorfälle habe es auch in Balaklija im ostukrainischen Gebiet Charkiw gegeben.

Dazu warf Lubinez Moskau erneut die Deportation von Kindern vor. "Wir haben mehr als 12.000 Kinder festgestellt, von denen etwa 8.600 zwangsweise auf das Territorium der Russischen Föderation deportiert wurden", sagte der Ombudsmann. Das seien lediglich die verifizierten Fälle. Die ukrainischen Behörden hätten dabei noch keine Bestätigung für Adoptionen dieser Kinder in Russland.

Russland ist Ende Februar in die Ukraine einmarschiert. Die südukrainische Großstadt Cherson war von März bis Anfang November von russischen Truppen besetzt, Balaklija von März bis Anfang September. (dpa/tas)

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Selenskyj kritisiert Diskussionen um Olympia-Rückkehr russischer Sportler

08:52 Uhr

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Diskussionen über eine Rückkehr russischer Sportler zu internationalen Wettbewerben und vor allem zu den Olympischen Spielen scharf kritisiert. Selenskyj zeigte sich nach Angaben Kiews am Mittwoch gegenüber dem Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, "enttäuscht" über derartige Vorschläge. Der Staatschef habe eine "komplette Isolation" russischer Sportler gefordert, teilte die ukrainische Präsidentschaft mit.

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Diskussionen über eine Rückkehr russischer Sportler zu internationalen Wettbewerben und vor allem zu den Olympischen Spielen scharf kritisiert. Selenskyj zeigte sich nach Angaben Kiews am Mittwoch gegenüber dem Präsidenten des Internationalen Olympischen Komitees (IOC), Thomas Bach, "enttäuscht" über derartige Vorschläge. Der Staatschef habe eine "komplette Isolation" russischer Sportler gefordert, teilte die ukrainische Präsidentschaft mit.

"Man kann nicht versuchen, neutral zu sein, wenn die Grundlagen friedlichen Lebens zerstört und universelle menschliche Werte ignoriert werden", sagte Selenskyj den Angaben zufolge angesichts der russischen Invasion in seinem Land. Seit dem Beginn des Krieges im Februar seien bereits "184 ukrainische Sportler infolge der russischen Handlungen gestorben".

Russische Sportler sind wegen Moskaus Angriffskriegs in der Ukraine derzeit von allen internationalen Wettkämpfen ausgeschlossen. Der deutsche IOC-Präsident Bach hatte allerdings in der vergangenen Woche gesagt, dass nach "Möglichkeiten" gesucht werde, ihre Teilnahme wieder zu ermöglichen. "Sie können nicht für Handlungen ihrer Regierungen bestraft werden", sagte Bach. (afp)

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Russischer Ex-Soldat packt über Gräueltaten in Butscha aus
Aktualisiert am 15.12.2022, 09:14 Uhr
Der russische Ex-Soldat Nikita Chibrin hat im Interview mit CNN über die Gräueltaten im ukrainischen Butscha gesprochen. "Wenn jemand ein Telefon hatte, durften wir ihn erschießen", erzählte er.
Mit Material von dpa, Reuters und AFP

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Krieg in der Ukraine
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