14 Gründe für eine Rücktrittsforderung an die Bundeskanzlerin
Veröffentlicht: 21. August 2012 | Autor: Felizitas Küble
Von Dr. Hans Penner
Im Widerspruch zu ihrem Amtseid betreibt Frau Dr. Angela Merkel eine Energie- und Europapolitik, die Deutschland großen Schaden zufügt und zu Desindustrialisierung, Arbeitslosigkeit und Verarmung führen wird. Aus folgenden Gründen ist der Rücktritt von Frau Dr. Angela Merkel von ihrem Amt als Bundeskanzler zu fordern:
1. Auflösung der Bundesrepublik Deutschland
Frau Merkel betreibt die Auflösung der Bundesrepublik Deutschland als souveränen Rechtsstaat. Deutschland soll in einen europäischen Bundesstaat integriert werden, der aller Voraussicht nach eine sozialistische Fiskal-Diktatur sein wird. Diese Bestrebungen widersprechen Artikel 20 des Grundgesetzes. Das Grundgesetz erlaubt den Bürgern Widerstand gegen diese Politik.
2. Vernachlässigung der Bankenaufsicht
Durch Vernachlässigung der Bankenaufsicht unter der Regierung von Frau Merkel hat sich in Deutschland der Schwerpunkt der Bankentätigkeit auf das Investmentbanking verlagert. Als Ergebnis betreiben Banken riskante Geschäfte, deren Verluste der Steuerzahler tragen muß.
3. ESM-Vertrag
Auf Betreiben von Frau Merkel soll in Luxemburg eine unzutreffend als „Europäischer Stabilitätsmechanismus“ (ESM) bezeichnete internationale Finanzbehörde geschaffen werden. Laut ESM-Vertrag soll diese ESM-Bank volle Immunität genießen. Beaufsichtigungen oder Kontrollen der ESM-Bank sind untersagt. Die Mitarbeiter der ESM-Bank sind zum Stillschweigen verpflichtet.
4. Schulden-Union
Unter Mißachtung der europäischen Gesetze betreibt Frau Merkel die Umgestaltung der EU in eine Schuldenunion. Die ESM-Bank dient ausschließlich dem Zweck, die Gläubiger maroder Banken zufriedenzustellen.
5. Preisgabe der Haushaltssouveränität
Die Finanzierung der ESM-Bank bedeutet die Preisgabe der Haushaltssouveränität des Bundestages. Der Bundestag kann zwar das deutsche Mitglied des Gouverneursrates der ESM-Bank beeinflussen, nicht aber die Entscheidungen des Gouverneursrates.
6. Anstieg der Staatsverschuldung
Unter der Regierung von Frau Merkel stieg die Staatsverschuldung von 1,5 auf 2,1 Billionen Euro. Auf Betreiben von Frau Merkel verpflichtet sich Deutschland, der ESM-Bank einen Betrag von 190 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Da Deutschland dieses Geld nicht hat, kann dieser Betrag nur durch eine höhere
Neuverschuldung aufgebracht werden. Darüber hinaus kann der Gouverneursrat das Grundkapital des ESM und damit den Beitrag Deutschlands jederzeit nach Belieben erhöhen.
7. Torpedierung der Sozialen Marktwirtschaft
Frau Merkel torpediert die Soziale Marktwirtschaft durch zwangswirtschaftliche Verordnung unwirtschaftlicher Stromerzeugungsmethoden.
8. Vernichtung der Kerntechnik
Ohne rationale Begründung vernichtet Frau Merkel die hochentwickelte, sichere deutsche Kerntechnik und zwingt zum Import von unverzichtbarem Nuklearstrom. Die Eigentümer der Kernkraftwerke werden gesetzwidrig zwangsenteignet. Die Gesamtkosten müssen vom Steuerzahler getragen werden. Deutschland verliert seine Kompetenz auf dem Gebiet der Kernenergie.
9. Propagierung der Klimakatastrophen-Hypothese
Wider besseres Wissen behauptet Frau Merkel als promovierte Physikerin, Kohlendioxid sei ein Schadstoff, obwohl dessen Klimasensitivität unter 1°C liegt. Kohlendioxid-Emissionen haben keinen schädlichen Einfluß auf das Klima, fördern aber das Pflanzenwachstum.
10. Umbau der Stromversorgung in Deutschland
Frau Merkel fordert einen extrem kostspieligen unnötigen Umbau der Stromversorgung in Deutschland, der nach gegenwärtigen Schätzungen einen Anstieg der Stromkosten auf das dreifache bewirken wird. Süddeutschland soll aus dem Wattenmeer mit Strom versorgt werden, was Stromleitungen erfordert von der
Länge München-Moskau.
11. Gefährdung der Sicherheit der Stromversorgung
Frau Merkel fördert einen exzessiven Ausbau der sogenannten “erneuerbaren” Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas. Dadurch gefährdet sie in zunehmendem Maße die Netzstabilität und macht großräumige und langdauernde Stromausfälle immer wahrscheinlicher. Solche Stromausfälle werden nicht nur große Sach- und Vermögensschäden anrichten, sondern möglicherweise auch Tote und Verletzte fordern.
12. Belastung der Umwelt
Die von Frau Merkel geforderten und geförderten “erneuerbaren” Energieformen Photovoltaik, Windkraft und Biogas belasten die Umwelt in Deutschland, ohne irgendeinen Einfluß auf das Weltklima auszuüben.
13. Zerstörung der Familie
Unter der Regierung von Frau Merkel wird die Familienstruktur unseres Volkes zerstört. Jede Woche werden einige tausend sozial unerwünschte ungeborene Deutsche vor ihrer Geburt getötet.
14. Islamisierung Deutschlands
Unter der Regierung von Frau Merkel werden an Universitäten islamische Lehrstühle eingerichtet, um die verfassungswidrige totalitäre Ideologie des Islam auszubreiten.
Dr. Hans Penner / Internet-Dokumentationen: www.fachinfo.eu
http://charismatismus.wordpress.com/2012...undeskanzlerin/