Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 18:17 Putin entschuldigt sich bei Israel für Hitler

05.05.2022
Ukraine-Krieg im Liveticker +++ 18:17 Putin entschuldigt sich bei Israel für Hitler

Laut dem israelischen Journalisten Barak Ravid hat sich Wladimir Putin bei Israel für den Hitler-Vergleich seines Außenministers Sergej Lawrow entschuldigt. Das Büro des israelischen Ministerpräsidenten Naftali Bennett bestätigt die Entschuldigung in einem kurzen Statement. Bennett habe die Entschuldigung angenommen. Kurz zuvor berichtete das russische Präsidialamt über ein Telefonat zwischen Putin und Bennett. Lawrow hatte in einem Interview behauptet, in der ukrainischen Regierung gebe es Neonazis. Bezogen auf den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj fügte Lawrow hinzu: "Ich könnte mich irren, aber Hitler hatte auch jüdisches Blut."

+++ 18:07 Putin: Kiew soll Asowstal-Verteidigern befehlen, aufzugeben +++
Russlands Präsident Wladimir Putin fordert die Ukraine dazu auf, den im Asowstal-Stahlwerk verschanzten Kämpfern die Aufgabe zu befehlen. Moskau sei weiter bereit, den eingeschlossenen Zivilisten auf dem Gelände in Mariupol einen sicheren Abzug zu ermöglichen, heißt es in einer Erklärung des Präsidialamts. Dies habe Putin Israels Ministerpräsidenten Naftali Bennett in einem Telefonat mitgeteilt. Israel versucht schon länger, zwischen Russland und der Ukraine zu vermitteln.

+++ 17:41 Umfrage: Mehrheit der EU-Bürger unterstützt Russland-Sanktionen +++
Eine große Mehrheit der EU-Bürger unterstützt laut einer Umfrage die verhängten Wirtschaftssanktionen gegen Russland. 55 Prozent stimmen den Sanktionen voll zu, 25 Prozent stimmen eher zu, wie aus einer repräsentativen Umfrage des EU-Parlaments hervorgeht. Ähnlich sieht es bei den Sanktionen gegen russische Oligarchen aus: 55 Prozent sind voll dafür, weitere 24 Prozent eher dafür. Für die Erhebung wurden zwischen dem 13. und 20. April rund 26.000 Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedstaaten befragt.

+++ 17:16 Gazprom will Nord Stream 2 zur Versorgung Russlands nutzen +++
Der russische Energieriese Gazprom will Teile der auf Eis gelegten Gas-Pipeline Nord Stream 2 vorerst für die Versorgung der eigenen Bevölkerung nutzen. Weil die Ostseepipeline derzeit nicht genutzt werde, habe Gazprom entschieden, "die überschüssigen russischen Gastransportkapazitäten an Land für die Entwicklung der Gasversorgung in den Regionen des Nordwestens von Russland zu nutzen", teilt das Unternehmen mit. Die Mitteilung enthält auch eine Warnung an Berlin: Sollte sich Deutschland entscheiden, Nord Stream 2 doch noch in Betrieb zu nehmen, könne in naher Zukunft höchstens der erste Strang der unter Wasser verlegten Trasse angeschlossen werden. Der zweite Strang sei nun nicht mehr vor 2028 zu nutzen.

+++ 16:44 Lukaschenko verwundert über Kriegsdauer +++
Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko zeigt sich verwundert über die Dauer des russischen Kriegseinsatzes. "Um ehrlich zu sein, ich hätte nicht gedacht, dass sich diese Operation so lange hinziehen würde. Aber ich stecke nicht tief genug drin, um zu sagen, ob sie nach Plan verläuft, wie die Russen sagen", so Lukaschenko in einem Interview mit der US-Nachrichtenagentur AP. "Ich betone noch einmal, ich habe das Gefühl, dass sich diese Operation hinzieht." Angesprochen auf einen russischen Atomschlag gegen die Ukraine sagt Lukaschenko: "Der Einsatz von Atomwaffen ist nicht nur deshalb inakzeptabel, weil sie [die Ukrainer] direkt neben uns sind, da wir uns im Gegensatz zu den Vereinigten Staaten nicht in Übersee befinden, sondern er ist auch inakzeptabel, weil er unseren Planeten zerstören könnte", so Lukaschenko.
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Politik 05.05.22
"Das hätte ich nicht erwartet" Lukaschenko wundert sich über langen Krieg

+++ 16:21 Asow-Regiment: Russen verletzen Waffenruhe in Mariupol +++
Der stellvertretende Kommandeur des ukrainischen Asow-Regiments wirft russischen Truppen einen Bruch der vereinbarten Waffenruhe in Mariupol vor. "Wieder einmal haben die Russen das Waffenstillstandsversprechen gebrochen und die Evakuierung von Zivilisten, die sich weiterhin in Kellern des Werks verstecken, nicht erlaubt", sagt Swjatoslaw Palamar in einem Video auf Telegram. Zuvor bekräftigte der Kreml, dass Fluchtkorridore für die eingeschlossenen Menschen in der Stadt geöffnet seien. Rund 200 Zivilisten sollen weiter in den Bunkeranlagen des Stahlwerks Asowstal ausharren, wo sich auch die verbliebenen ukrainischen Kämpfer verschanzt haben.

+++ 15:57 Geberkonferenz bringt mehr als sechs Milliarden Euro für Ukraine +++
Eine internationale Geberkonferenz für die Ukraine hat in Warschau Zusagen von mehr als sechs Milliarden Euro erbracht. Das sagt Polens Regierungschef Mateusz Morawiecki zum Abschluss der gemeinsam mit Schweden organisierten Veranstaltung. Morawiecki zufolge wird das Geld "zur Unterstützung der Ukraine und all jener eingesetzt, die der Ukraine helfen". EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sagt weitere 200 Millionen Euro an Ukraine-Hilfe zu. Das Geld solle ukrainischen Binnenflüchtlingen zugute kommen. Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt zusätzliche 125 Millionen Euro an humanitärer Hilfe von Deutschland an. Zudem stellt EU-Ratspräsident Charles Michel Kiew einen "europäischen Marshall-Plan" zum Wiederaufbau nach dem Krieg in Aussicht.
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Politik 05.05.22 01:57 min
EU für modernen "Marshallplan" Geberkonferenz sammelt Milliardenhilfe für Ukraine

+++ 15:37 Ukraine bittet um Raketenwerfer +++
Der ukrainische Generalstabschef Walerij Saluschnyj dringt auf die Lieferung bestimmter Waffen zur Verteidigung gegen russische Angriffe mit Marschflugkörpern. Sein Land brauche Mehrfachraketenwerfer-Systeme (MLRS) wie die des Typs M270 oder M142 Himars, sagt Saluschnyj nach einem Gespräch mit dem Vorsitzendem des US-Generalstabs, Mark Milley, über die militärische Lage. Russland habe seine Angriffe mit Marschflugkörpern wieder aufgenommen. Deshalb sei es entscheidend, dass die Raketenwerfer zur Verfügung gestellt würden.

+++ 15:10 Kreml trotz westlicher Hilfe für die Ukraine siegessicher +++
Ungeachtet der westlichen Unterstützung für die Ukraine zeigt sich Russland weiterhin siegessicher. "Unserem Militär ist bekannt, dass die USA, Großbritannien und die NATO als Ganzes ständig Geheimdienstinformationen und andere Daten an die ukrainischen Streitkräfte übermitteln", sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow. Er verweist zudem auf westliche Waffenlieferungen an die Ukraine. "Das sind alles Handlungen, die nicht zum schnellen Abschluss der Operation beitragen, aber zugleich nicht in der Lage sind, das Erreichen der für die militärische Spezial-Operation gesetzten Ziele zu verhindern." Einem Bericht der "New York Times" zufolge stützt die ukrainische Armee sich bei ihrem oft erfolgreichen Widerstand teilweise auf Informationen aus den USA.
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Politik 05.05.22 00:47 min
"Wird für sie keine Gnade geben" Russischer Star-Regisseur droht Kriegsgegnern mit KZ

+++ 14:45 Ukraine meldet Gegenoffensiven in der Region Charkiw +++
Die ukrainischen Streitkräfte sind offenbar dazu übergegangen, Gegenoffensiven nahe Charkiw und der von Russland besetzten Stadt Isjum zu starten. Das sagt der ukrainische Generalstabschef Walerij Saluschnyj der Zeitung "Kyiv Independent". Er fügt an, dass weiterhin erbitterte Kämpfe in der Nähe der Städte Popasna, Kreminna und Torske in der Region Luhansk stattfinden.

+++ 14:24 Experte Kaim: "USA unterstützen Ukraine mit weit mehr als Waffen" +++
Der Westen unterstützt die Ukraine mit Waffen und militärischer Ausrüstung. Die Hilfe aus den USA geht weit darüber hinaus. Ab wann ist die Linie zum Kriegseintritt überschritten? ntv spricht mit dem Sicherheitspolitik-Experten Markus Kaim über die westliche Militärhilfe und geplante EU-Sanktionen.
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Politik 05.05.22 04:11 min
Wann ist der Westen Kriegspartei? "USA unterstützen Ukraine mit weit mehr als Waffen"

+++ 14:02 Lindner: "Ukraine braucht eindeutig schwere Waffen" +++
Die Ukraine brauche eindeutig schwere Waffen, sagt Bundesfinanzminister Christian Lindner in Hannover. In der Ukraine würden Werte angegriffen, die Deutschland teile, sagt der FDP-Chef. Die Möglichkeiten militärischer Hilfen seien leider begrenzt. "Die Situation der Bundeswehr ist aber begrenzt." Deswegen würden jetzt 100 Milliarden Euro in die Modernisierung fließen.

+++ 13:50 Selenskyj startet Crowdfunding-Kampagne für Ukraine +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj startet eine Crowdfunding-Kampagne, über die weltweit Spenden für den Kampf der Ukraine gegen die russischen Invasoren sowie den Wiederaufbau des Landes gesammelt werden sollen. "Mit einem Klick können Sie spenden, um unsere Verteidiger zu schützen, unsere Zivilisten zu retten und die Ukraine wiederaufzubauen", sagt Selenskyj zum Start der Kampagne United24 in einem auf seinem Twitter-Kanal veröffentlichten Video. Für den "Sieg" der Ukraine sei jede Spende wichtig, so Selenskyj. Dem Präsidenten zufolge werden die über die Website u24.gov.ua generierten Spenden zunächst an die ukrainische Nationalbank überwiesen, anschließend sollen sie an die "relevanten Ministerien" verteilt werden.

Die Ukraine brauche für ihren Wiederaufbau eine moderne Version des Marshall-Plans, sagt Selenskyj derweil per Videoschalte vor den Teilnehmern der internationalen Geberkonferenz in Warschau. Für die Rückkehr zu einem sicheren Leben werde sein Land Geld, Technologie, Fachleute und Wachstumsperspektiven benötigen. "Das wird eine Investition in die Stabilität von ganz Mittel- und Osteuropa sein." Die von Polen und Schweden gemeinsam organisierte Geberkonferenz soll Geld für humanitäre Hilfe für die von Russland angegriffene Ukraine sammeln.

+++ 13:33 Selenskyj-Berater: Ukrainische Gegenoffensive startet nicht vor Mitte Juni +++
Die Ukraine dürfte nach Einschätzungen aus dem Umfeld von Präsident Wolodymyr Selenskyj mit einer Gegenoffensive bis Mitte Juni warten. Dann werde die Ukraine hoffentlich mehr Waffen aus dem Ausland erhalten haben, sagt Präsidentenberater Olexij Arestowytsch. Ein früherer Zeitpunkt sei unwahrscheinlich. Er rechne zudem nicht damit, dass die russische Offensive vor dem 9. Mai irgendwelche "bedeutenden Ergebnisse" bringe. An dem Tag feiert Russland den Sieg der Sowjetunion über Nazi-Deutschland im Zweiten Weltkrieg. Es war zuletzt immer wieder darüber spekuliert worden, dass Russlands Präsident Wladimir Putin dann über aus seiner Sicht erreichte Erfolge in der Ukraine berichten wolle. Arestowytsch erklärt weiter, rund um das Stahlwerk Asowstal in der südostukrainischen Hafenstadt Mariupol werde weiter gekämpft. Einzelheiten nennt er nicht.

+++ 13:15 Ukraine: Genug Lebensmittel und Treibstoff für Bevölkerung +++
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben ausreichend Lebensmittelvorräte, um die Bevölkerung in den von ihr kontrollierten Gebieten zu versorgen. Auch gebe es genug Treibstoff, um den täglichen Bedarf der Bauern zu decken, sagt Vize-Landwirtschaftsminister Taras Wysozkij. Nach der Blockade der Schwarzmeerhäfen durch russische Truppen habe die Ukraine zudem im April ihre Getreide-Exporte über alternative Routen erhöht. Er rechne damit, dass die Ausfuhren im Mai noch weiter steigen dürften. Die Ukraine ist ein weltweit wichtiger Getreide-Exporteur.

+++ 12:58 Russland weist sieben dänische Diplomaten aus +++
Russland weist sieben dänische Diplomaten aus. Der Schritt sei eine Reaktion auf die Ausweisung von 15 russischen Diplomaten durch die Regierung in Kopenhagen im vorigen Monat und die dänische Militärhilfe für die Ukraine, teilt das Außenministerium mit. Die offen anti-russische Politik Dänemarks beschädige die bilateralen Beziehungen. Russland behalte sich das Recht auf weitere Schritte vor.

+++ 12:42 Nach russischer Atomübung ruft Strack-Zimmermann zu Besonnenheit auf +++
Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses des Bundestags, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, äußert sich besorgt zur von Russland verkündeten Simulation eines Angriffs mit nuklearwaffenfähigen Raketen. Zugleich ruft sie dazu auf, Ruhe zu bewahren. "Es gehört zur Kriegsführung des Wladimir Putin, solche Szenarien uns vor Augen zu führen, um uns psychologisch unter Druck zu setzen", sagt Strack-Zimmermann der Düsseldorfer "Rheinischen Post". "Und das historisch eingebettet in den Jahrestag des Kriegsendes des Zweiten Weltkrieges. Wir sollten uns sein Narrativ nicht zu eigen machen und schon gar nicht geradezu paralysiert auf den 9.Mai schauen", sagt die FDP-Politikerin. "Die Lage ist sehr ernst und daher ist es besonders wichtig, Ruhe zu bewahren", so Strack-Zimmermann.
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Politik 05.05.22
Übung an ballistischen Raketen Moskau meldet Simulation von Atomangriff

+++ 12:30 Großbritannien entzieht Moskauer Börse Sonderstatus +++
Im Rahmen der Sanktionen gegen Russland entzieht Großbritannien der Moskauer Aktienbörse (Moex) den Status als anerkannter Handelsplatz. Damit reagiere das Land auf die dortigen Beschränkungen für ausländische Investoren, teilt das Finanzministerium mit. So dürften diese derzeit keine russischen Wertpapiere verkaufen. Mit dem Verlust des Sonderstatus müssen Anleger, die ab sofort an der Moskauer Börse Geschäfte machen wollen, auf Steuererleichterungen verzichten. Investoren, die bereits russische Papiere besitzen, sind davon nicht betroffen.

+++ 12:17 Russland: Humanitäre Korridore aus Mariupoler Stahlwerk sind bereit +++
Das russische Präsidialamt erklärt, die für heute geplanten humanitären Korridore aus der Hafenstadt Mariupol stünden. Auf ihnen sollen Zivilisten aus dem Asowstal-Gelände gebracht werden. Auf die Frage, ob sich russische Soldaten auf dem Gelände befänden, wird auf die Anweisung von Präsident Wladimir Putin verwiesen, das Werk nicht zu stürmen. Gestern hatten russische Truppen nach ukrainischen Angaben versucht, das Geländes des Stahlwerks zu stürmen.

+++ 11:55 Drohnenvideo zeigt massiven russischen Beschuss des Stahlwerks +++
Im Stahlwerk Asowstal harren die letzten verbleibenden ukrainischen Kämpfer in Mariupol aus. Trotz der Evakuierung Hunderter Menschen werden zudem noch rund 200 Zivilisten in den unterirdischen Gängen des Geländes vermutet. Ein Drohnenvideo zeigt massiven russischen Beschuss auf das Stahlwerk.
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Politik 05.05.22 00:46 min
Drohnenvideo zeigt Beschuss Asowstal wird von heftigen Explosionen erschüttert

+++ 11:41 Union kritisiert Zögerlichkeit der Regierung bei Waffenlieferungen +++
Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Florian Hahn, wirft der Bundesregierung vor, bei den Waffenlieferungen an die Ukraine weiterhin zu zurückhaltend zu agieren. Er könne "immer noch nicht wirklich konsistentes, überzeugendes Handeln der Bundesregierung erkennen", sagt der CSU-Politiker. Die Regierung sei "sehr zögerlich unterwegs" und verkünde "unter Druck" immer wieder Dinge, die sie "dann nicht vollständig einhalten kann".

+++ 11:25 Russisches Belgorod meldet erneuten Beschuss - Ukraine beschuldigt +++
Beim Beschuss von zwei Ortschaften in der westrussischen Region Belgorod an der Grenze zur Ukraine sind nach Behördenangaben ein Haus und eine Garage beschädigt worden. "Von ukrainischer Seite aus stehen Schurawljowka und Nechotejewka unter Beschuss", teilt der Gouverneur der Region, Wjatscheslaw Gladkow, in seinem Telegram-Kanal mit. Seinen Angaben nach gibt es bislang keine Opfer, der Beschuss sei aber noch nicht eingestellt worden. Insgesamt hat das Gebiet Belgorod seit dem von Russland begonnenen Krieg gegen die Ukraine am 24. Februar sechs Angriffe gemeldet, darunter auch die Zerstörung großer Treibstofflager in der Stadt selbst. Die Ukraine hat die Meldungen in der Vergangenheit nicht bestätigt.
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Politik 05.05.22 04:59 min
Emmerich zu Übung in Kaliningrad "Müssen Russlands Atomangriff-Simulation ernst nehmen"

+++ 10:55 Frankreich beschlagnahmt Traumvilla eines russischen Oligarchen +++
Französische Behörden beschlagnahmen das Anwesen des russischen Oligarchen Michail Fridman in Saint-Tropez. Das berichtet die südfranzösische Zeitung "Nice-Matin". Fridman ist Gründer der Alpha-Bank und einer der reichsten Russen. Laut dem Bloomberg Billionaires Index verfügt der Oligarch über ein Vermögen von geschätzt 12,4 Milliarden Euro. Dem Zeitungsbericht zufolge hat Fridman das 580-Quadratmeter-Anwesen direkt am Meer regelmäßig vermietet.

+++ 10:35 Paris rechnet noch in dieser Woche mit Einigung auf Ölembargo +++
Die französische Umwelt- und Energieministerin Barbara Pompili rechnet bis Ende der Woche mit einer Einigung der EU-Staaten auf die Modalitäten eines Einfuhrverbots für russisches Öl. Einige Länder seien mehr von russischem Öl abhängig als andere, sagt Pompili dem Radiosender France Info. "Deshalb müssen wir versuchen, Lösungen zu finden, um sie bei diesen Sanktionen an Bord zu holen." Sie gehe davon aus, dass das möglich sei. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hatte am Mittwoch angekündigt, dass mit einer Übergangsfrist von sechs Monaten Importe von russischem Rohöl gestoppt werden sollen. EU-Kreisen zufolge sollen Ungarn und die Slowakei durch eine Ausnahmeregelung Öl bis Ende 2023 beziehen können.
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Wirtschaft 04.05.22
Schwedt hängt am Tropf Ölembargo trifft vor allem Osten Deutschlands

+++ 10:13 Moskau meldet Tod von 600 ukrainischen Kämpfern +++
Das russische Militär hat nach eigenen Angaben bei Artillerieangriffen in der Nacht 600 ukrainische Kämpfer getötet. Bei dem Beschuss seien mehrere Stellungen und befestigte Anlagen der ukrainischen Streitkräfte getroffen worden, teilt das Verteidigungsministerium mit. Mit Raketenangriffen habe man auch Flugzeugteile auf dem Flugplatz Kanatowo in der zentralukrainischen Region Kirowohrad und ein großes Munitionsdepot in der südlichen Stadt Mykolajiw zerstört. Die Angaben lassen sich unabhängig nicht überprüfen.

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+++ 09:55 Tote und Verletzte nach massivem Beschuss im Donbass +++
Nach dem massiven Beschuss mehrerer ukrainischer Städte im Donbass melden die örtlichen Behörden Tote und Verletzte unter der Zivilbevölkerung. "Nach einem Raketeneinschlag in Kramatorsk gibt es 25 Verletzte, beschädigt wurden 9 Wohnhäuser, die Schule und Objekte der zivilen Infrastruktur", teilt der Leiter der Militärverwaltung des Gebiets Donezk, Pawlo Kyrylenko, auf seinem Telegram-Kanal mit. Demnach wurden auch Tschasiw Jar, Marjinka und Awdijiwka beschossen. Dabei habe es in Tschasiw Jar mindestens einen Toten gegeben.
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Politik 05.05.22 01:35 min
Preissteigerung durch Ölembargo Habeck: Benzinverknappung "nicht auszuschließen"

+++ 09:39 Brasiliens Ex-Präsident Lula gibt Selenskyj Mitschuld am Krieg +++
Der frühere brasilianische Präsident Luiz Inácio Lula da Silva macht dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj schwere Vorwürfe. "Dieser Mann ist für den Krieg genauso verantwortlich wie Putin", sagt er in einem Interview mit dem "Time"-Magazin. Am Krieg sei nicht nur eine Person schuld. An westliche Staats- und Regierungschefs gerichtet sagt Lula, es sei unverantwortlich, dass die Selenskyj dermaßen feiern würden. Damit würden sie den Krieg befeuern statt sich auf Verhandlungen zu einem Ende der Kämpfe zu konzentrieren. Lula will im Herbst erneut zum Präsidenten gewählt werden.

+++ 09:32 Moskau verlängert Flugverbote im Süden des Landes +++
Wegen des Kriegs in der Ukraine werden die Flugverbote in Südrussland zum zwölften Mal verlängert. Insgesamt elf Flughäfen bleiben bis zum 13. Mai gesperrt, wie die russische Luftfahrtbehörde Rosawijazija mitteilt. Betroffen sind unter anderem die Millionenstädte Rostow-am-Don, Woronesch und Krasnodar sowie die Schwarzmeer-Kurorte Anapa und Gelendschik. Verbote gelten auch für die westrussischen Städte Belgorod und Brjansk. Dort gab es zuletzt Explosionen und Brände in wichtigen Militäreinrichtungen, für die Moskau die Ukraine verantwortlich macht.

+++ 09:13 Bundestagspräsidentin Bas will nach Kiew reisen +++
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas erwägt laut einem Bericht des Portals "The Pioneer" am Wochenende einen Besuch in der Ukraine. Sie könnte am 8. Mai in Kiew den ukrainischen Parlamentspräsidenten Ruslan Stefantschuk treffen, heißt es unter Berufung auf Angaben aus ukrainischen Parlamentskreisen. Die Bundestagspräsidentin ist nach Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier protokollarisch die zweithöchste Repräsentantin Deutschlands. Demnach hat Bas schon seit einiger Zeit Pläne für einen Besuch in Kiew. Sie habe aber zunächst Bundeskanzler Olaf Scholz den Vortritt lassen wollen. Dieser hat nun jedoch mitgeteilt, dass er vorerst nicht in die Ukraine reisen will. Scholz begründete dies mit Verärgerung darüber, dass Steinmeier dort wegen seiner Russland-Politik in seiner Zeit als Außenminister nicht willkommen sei.
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Politik 05.05.22
Zum Weltkriegsgedenken Parlamentspräsidentin Bas will nach Kiew reisen

+++ 08:55 Kiesewetter: "Ukraine kann diesen Krieg sogar gewinnen" +++
Politiker von SPD und CDU halten einen militärischen Sieg der Ukraine gegen Russland für möglich. "Es geht nicht darum, dass die Ukraine möglicherweise nicht verliert, sondern sie kann sogar diesen Krieg gewinnen", sagt SPD-Politiker Michael Roth im ZDF. Russlands brutale Angriffe seien ein "Akt der Verzweiflung". Ähnlich äußert sich der CDU-Verteidigungsexperte Roderich Kiesewetter. "Die Ukraine darf den Krieg nicht verlieren. Wenn alles gutgeht, kann sie diesen Krieg sogar gewinnen", sagt er im Deutschlandfunk.
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Politik 04.05.22
Kiesewetter mit Merz in Ukraine "Selenskyj war sehr dankbar für unseren Besuch"

+++ 08:29 SPD-Politiker Roth fordert von EU Bekenntnis zu Beitritt der Ukraine +++
SPD-Politiker Michael Roth fordert von der EU noch in diesem Jahr ein deutliches Zeichen für einen Beitritt der Ukraine. "Wir brauchen möglichst in diesem Jahr ein klares Signal für die Ukraine, dass es losgehen kann. Das wäre auch gerade in Kriegszeiten nochmal ein mutmachendes Signal für die Menschen dort", sagt der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag im "ntv Frühstart". Er fügt hinzu, dass es ein "langer und beschwerlicher Weg" für die Ukraine werde, auf dem ihr geholfen werden müsse. "Es wird sicherlich kein Schnellverfahren geben, aber ich erwarte von der EU, dass sie sich jetzt klar dazu bekennt: Wenn die Kriterien erfüllt sind, können diese Staaten der EU beitreten."

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Frühstart 05.05.22 05:54 min
Michael Roth im "ntv-Frühstart" EU-Beitritt - "Brauchen 2022 klares Signal für Ukraine"

+++ 08:06 Ukraine meldet Erfolge im Süden des Landes +++
Nach Angaben des ukrainischen Generalstabs ist es der Armee des Landes gelungen, Russland die Kontrolle über mehrere Ortschaften im Süden des Landes, an der Grenze zwischen den Gebieten Cherson und Mykolajiw, zu entreißen. Details und Ortsnamen nennt die Kiewer Militärführung in ihrem Lagebericht vom Morgen nicht. Gespannt bleibt die Lage an anderen Frontabschnitten im Donbass. Demnach stehen die ukrainischen Truppen vor Donezk unter schwerem Beschuss von Artillerie und Luftwaffe. Von unabhängiger Seite lassen sich die Angaben nicht überprüfen.

+++ 07:50 Gouverneur von Luhansk meldet fünf getötete Zivilisten +++
In der ostukrainischen Region Luhansk sind nach Angaben des dortigen Gouverneurs in den vergangenen 24 Stunden fünf Zivilisten durch russischen Beschuss getötet worden. Der Beschuss habe sich auf vier Ortschaften konzentriert, teilt Serhij Gaidai mit.

+++ 07:36 Selenskyj hofft auf Rettung weiterer Menschen aus Stahlwerk +++
Mit einer russischen Feuerpause in Sicht ruft der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj die Vereinten Nationen auf, das Leben der im Asow-Stahlwerk in Mariupol festsitzenden Verletzten zu retten und bei ihrer Evakuierung zu helfen. "Das Leben der Menschen, die noch dort sind, ist in Gefahr. Alle sind für uns wichtig", sagt Selenskyj in einem Telefongespräch mit UN-Generalsekretär António Guterres. Den Vereinten Nationen und dem Internationalen Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) war es in den vergangenen Tagen in einem fünftägigen Evakuierungseinsatz gelungen, mehr als hundert Zivilisten aus dem Stahlwerk zu retten. Laut Selenskyj wurden am Mittwoch insgesamt 344 Menschen aus Mariupol und Umgebung ins rund 230 Kilometer entfernte Saporischschja gebracht.
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Politik 05.05.22
Die Kriegsnacht im Überblick Am Stahlwerk sollen an drei Tagen Waffen ruhen - Zugverkehr in Ukraine massiv gestört

+++ 07:15 Fünftel der Deutschen stimmt Verschwörungsmythen zum Krieg zu +++
Verschwörungsmythen über den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine sind in Deutschland weit verbreitet und werden vor allem von AfD-Wählern und Ungeimpften geglaubt. Zu diesem Ergebnis kommt eine repräsentative Umfrage des Centers für Monitoring, Analyse und Strategie (Cemas), die dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Insgesamt stimmte knapp ein Fünftel der Befragten verschwörungsideologischen Aussagen über den Krieg eher zu. Unter den Wählerinnen und Wählern der AfD waren es hingegen fast 60 Prozent. Bei den Linken-Wählern waren es 26 Prozent, unter FDP-Wählern rund 15, bei Wählern von CDU/CSU knapp 12 Prozent und der SPD 10 Prozent. Am geringsten war die Zustimmung zu verschwörungsideologischen Aussagen mit weniger als vier Prozent unter Grünen-Wählern. In der Umfrage wurde die Zustimmung zu etwa einem Dutzend Aussagen abgefragt. So stimmten rund 12 Prozent ganz und fast 20 Prozent zumindest teilweise der Aussage zu, Wladimir Putin gehe "gegen eine globale Elite vor, die im Hintergrund die Fäden zieht".

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Politik 04.05.22
Absurde TV-Propaganda Wie die Russen zu "Zombies" gemacht werden

+++ 06:58 Mehr als 600.000 Menschen nach Deutschland geflohen +++
Nach einer aktuellen Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind seit Kriegsbeginn mehr als 600.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Von Ende Februar bis Ende April sind bislang 610.103 Personen aus der Ukraine neu erfasst worden, berichtet die Funke Mediengruppe aus der Statistik des Bamf, die auf Daten des Ausländerzentralregisters (AZR) basiert. Demnach sind rund 69 Prozent Mädchen und Frauen und 31 Prozent Jungen und Männer. Unter den Erwachsenen beträgt laut Bericht der Anteil der Frauen sogar gut 80 Prozent. Viele sind zudem noch Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre: insgesamt 241.769. Unklar ist allerdings, wie viele nach der Erfassung in Deutschland in ein anderes europäisches Land weitergereist sind oder trotz der Kampfhandlungen bereits wieder in ihre Heimat zurückgekehrt sind.

+++ 06:19 Ukraine plant, Ausreiseverbot für Männer zu lockern +++
Das Ausreiseverbot für Männer im wehrfähigen Alter aus der Ukraine könnte nach Überlegungen der Kiewer Führung gelockert werden. "Es wird jetzt diskutiert, dass bestimmte Kategorien von Männern zumindest für kurze Zeit ins Ausland gehen dürfen", sagt Präsidentenberater Olexij Arestowytsch im ukrainischen Fernsehen. Dabei nennt er unter anderem Wissenschaftler oder Geschäftsleute. Die dafür notwendige Gesetzesänderung werde allerdings Zeit brauchen, so Arestowytsch. Es sei in Kriegszeiten eine schwierige moralische, organisatorische und rechtliche Frage. An der Grenze der Ukraine werden immer wieder Männer aufgegriffen, die das Land trotz Verbotes verlassen wollen.

+++ 06:03 In Ostdeutschland gibt es laut Zivilschutz keine Schutzräume +++
Nach Angaben der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben verfügt der Bund derzeit über 599 Zivilschutzräume für den Kriegsfall. Die meisten davon liegen in Baden-Württemberg und Bayern mit 220 beziehungsweise 156 Schutzräumen, wie das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) auf seine Anfrage hin berichtet. Im bevölkerungsreichsten Land Nordrhein-Westfalen gibt es noch 50 solcher Anlagen, das kleine Saarland verfügt über eine verhältnismäßig große Zahl von 42. In Ostdeutschland gibt es hingegen gar keine zivilen Schutzräume mehr. Die ehemaligen DDR-Anlagen wurden nach der Wiedervereinigung nicht in das Zivilschutzkonzept der Bundesrepublik übernommen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Joachim Herrmann, stellt die Möglichkeit eines Zivilschutzes durch Bunker grundsätzlich infrage: "Hinsichtlich der Reaktivierung von Bunkeranlagen und Schutzräumen muss meines Erachtens der Nutzen für die breite Bevölkerung in Ruhe überdacht werden. Diese boten auch früher im Schnitt deutlich weniger als fünf Prozent der Bevölkerung Schutz", sagt der CSU-Politiker dem RND.
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Politik 25.04.22
Zivilschutz-Konzept vorgelegt Grüne wollen Tiefgaragen als Schutzräume nutzen

+++ 05:36 Mehr als 600.000 Flüchtlinge aus Ukraine sind in Deutschland +++
Nach einer aktuellen Auswertung des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (Bamf) sind seit Kriegsbeginn mehr als 600.000 Menschen aus der Ukraine nach Deutschland geflohen. Von Ende Februar bis Ende April sind bislang 610.103 Personen aus der Ukraine neu erfasst worden, berichtet die Funke Mediengruppe aus der Statistik des Bamf, die auf Daten des Ausländerzentralregisters (AZR) basiert. Demnach sind rund 69 Prozent Mädchen und Frauen und 31 Prozent Jungen und Männer. Unter den Erwachsenen beträgt laut Bericht der Anteil der Frauen sogar gut 80 Prozent. Viele sind zudem noch Kinder und Jugendliche unter 18 Jahre: insgesamt 241.769. Das entspricht fast 40 Prozent.

+++ 04:59 USA sichern Schweden Schutz während NATO-Beitritts zu +++
Schweden erhält Regierungsangaben zufolge von den USA gewisse Sicherheitszusagen im Falle eines Beitrittsverfahrens zur NATO. "Sie würden bedeuten, dass Russland sich darüber im Klaren sein kann, bei irgendeiner Art von negativen Aktivitäten gegen Schweden, womit es gedroht hat, die USA dies nicht einfach so zulassen würden ... ohne eine Reaktion", sagt Außenministerin Ann Linde dem schwedischen Fernsehen nach einem Treffen mit ihrem US-Amtskollegen Antony Blinken. Es seien "allerdings keine konkreten Sicherheitsgarantien, die kann man nur als Vollmitglied der NATO erhalten."
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Politik 04.05.22
"EU-Beitritt realistisch" Scholz sieht Serbien und Kosovo beim Westen

+++ 04:20 Russische Raketenangriffe stören ukrainischen Zugverkehr +++
Die wiederholten russischen Raketenangriffe auf Eisenbahnanlagen in der Ukraine haben den Zugverkehr empfindlich gestört. Nach einem Überblick der staatlichen Bahngesellschaft Ukrsalisnyzja vom späten Mittwochabend waren etwa 20 Fernzüge mit Verspätungen von bis zu zwölf Stunden unterwegs. "Russland versucht, unsere Logistik zu ruinieren, weil sie uns im Felde nicht besiegen können", schreibt der Leiter des ukrainischen Präsidialamtes, Andrij Jermak, auf Telegram. Er bestätigt den Angriff auf ein Objekt der Eisenbahn mitten in der Stadt Dnipro.

+++ 03:45 USA sollen Ukraine bei Anschlägen auf Generäle helfen +++
Die USA haben einem Zeitungsbericht zufolge mit nachrichtendienstlichen Erkenntnissen die Ukraine bei gezielten Anschlägen auf russische Generäle unterstützt. Die Regierung in Washington habe Einzelheiten über die erwarteten Truppenbewegungen sowie den Standort und Einzelheiten über Russlands mobile militärische Kommandoposten zur Verfügung gestellt, schreibt die "New York Times". Die Ukraine habe die Informationen mit ihren eigenen kombiniert, um Angriffe durchzuführen, bei denen nach Angaben des Blattes etwa zwölf russische Offiziere getötet wurden. Das Pentagon und das Weiße Haus reagierten nicht sofort auf eine Bitte um Stellungnahme von Reuters.
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Politik 05.05.22
Ortung der Hauptquartiere USA sollen Hinweise auf russische Generäle geben

+++ 03:10 US-Militär trainiert ukrainische Soldaten auch in Grafenwöhr +++
Die USA bilden ukrainische Soldaten auch auf dem US-Militärstützpunkt im oberpfälzischen Grafenwöhr mit westlichem Kriegsgerät aus. "Wir trainieren in Grafenwöhr", sagt ein Vertreter des US-Militärs. Aktuell werden dort demnach 50 bis 60 Soldaten an Artilleriesystem ausgebildet. Die Soldaten kämen gruppenweise: Aktuell werde in Grafenwöhr die zweite Gruppe ausgebildet. Deshalb sei es schwierig, konkretere Zahlen zu nennen. "Wir bilden eine angemessene Anzahl von Personen für die Systeme aus, die wir haben", heißt es weiter. Die USA hatten vergangene Woche erklärt, mit der Ausbildung ukrainischer Soldaten in Deutschland und anderen Ländern begonnen zu haben.

+++ 02:33 Özdemir: "Putins Schergen stehlen gezielt ukrainisches Getreide" +++
Landwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) verurteilt den von Kiew beklagten Getreidediebstahl durch russische Truppen in der Ukraine scharf. "Dass Putins Schergen gezielt ukrainisches Getreide stehlen, erinnert an dunkelste Zeiten", sagt Özdemir den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. "Putins Rechnung ist so einfach wie grausam: Wer keine Kraft hat, wehrt sich nicht." Die Ukraine ist einer der wichtigsten Getreideproduzenten der Welt - die Landwirtschaft leidet jedoch unter den Folgen des russischen Angriffskriegs. In den vergangenen Wochen hatten die ukrainischen Behörden Russland immer wieder vorgeworfen, Getreide und Mais aus besetzten Gebieten nach Russland gebracht zu haben.
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Panorama 04.05.22
Arme Länder besonders betroffen Ukraine-Krieg stürzt mehr Menschen in Hungersnot

+++ 01:55 Moskau meldet Simulation von Atomangriff +++
Die russischen Streitkräfte in Kaliningrad haben nach Angaben aus Moskau inmitten der Offensive in der Ukraine Angriffe mit nuklearwaffenfähigen Raketen simuliert. Im Rahmen einer Übung hätten rund hundert Soldaten den "elektronischen Start" von mobilen ballistischen Raketensystemen mit Atomwaffen vom Typ Iskander simuliert, erklärt das Verteidigungsministerium. Die Streitkräfte übten demnach Angriffe auf militärische Ziele eines imaginären Feinds sowie die Reaktion auf einen Gegenschlag. Der russische Präsident Wladimir Putin hat seit Beginn der Militäroperation in der Ukraine angedeutet, dass er bereit sei, Russlands taktische Atomwaffen einzusetzen. Ende Februar versetzte Russland seine Atomstreitkräfte in höhere Alarmbereitschaft. Der Kremlchef warnt zudem vor einer "blitzschnellen" Vergeltung, falls der Westen direkt in den Ukraine-Konflikt eingreift.

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Wissen 04.05.22
Risiko für eigene Reihen Was Russland von einem Atomschlag abhalten könnte

+++ 01:18 Aus Mariupol und Umgebung wurden 344 Menschen gerettet +++
Aus der umkämpften ukrainischen Stadt Mariupol und Umgebung sind nach Kiewer Regierungsangaben am Mittwoch 344 Menschen auf ukrainisch kontrolliertes Gebiet gerettet worden. Die Frauen, Kinder und älteren Leute seien sicher in der Stadt Saprorischschja angekommen, teilt Vizeregierungschefin Iryna Wereschtschuk mit. "Das ist ein weiterer kleiner Sieg für uns", schreibt sie auf Telegram. Die Flüchtlinge waren seit dem Morgen von Stationen in Mariupol, Manhusch, Berdjansk, Tokmak und Wasyliwka aufgesammelt worden.

+++ 00:45 Bund soll bald sieben Panzerhaubitzen liefern +++
Die Bundesregierung plant, sieben Panzerhaubitzen an die Ukraine zu liefern. Die Haubitzen befinden sich nach Angaben aus Regierungskreisen derzeit in der Instandsetzung und sollen bis Ende Juni intakt sein, berichtete die "Bild". Die Bundeswehr hat auf dem Papier zwar rund 100 Waffensysteme vom Typ Panzerhaubitze 2000 - davon sind allerdings nur 40 einsatzfähig. Mit der Lieferung der sieben Haubitzen aus der Instandsetzung würde die Abgabe an die Ukraine die Lücke bei der Bundeswehr zumindest nicht vergrößern.

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+++ 00:15 Ranghoher Kremlbeamter besucht Mariupol +++
Der Vizechef des russischen Präsidialamtes, Sergej Kirijenko, hat die fast vollständig eroberte ukrainische Hafenstadt Mariupol besucht. Das berichtet das Oberhaupt der Separatistenrepublik Donezk, Denis Puschilin, auf Telegram. Der frühere russische Regierungschef Kirijenko organisiert im Kreml für Präsident Wladimir Putin die russische Innenpolitik. Den Angaben zufolge besuchte er in Mariupol das Ilitsch-Stahlwerk und den Hafen.
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Politik 04.05.22 02:33 min
Mögliche Generalmobilmachung "Kriegsrecht könnte Stimmung in Russland kippen lassen"

+++ 23:38 Ukraine meldet Raketenangriff auf Zentrum von Dnipro +++
Auf das Zentrum der ostukrainischen Großstadt Dnipro hat es Behördenangaben zufolge einen russischen Raketenangriff gegeben. Dabei sei die Eisenbahninfrastruktur getroffen worden, sagte Bahnchef Olexander Kamyschin am Mittwochabend. Von russischer Seite gab es zunächst keine Bestätigung. Explosionen - teils durch die Flugabwehr - wurden auch aus den Gebieten Kiew, Odessa, Tscherkassy, Kirowohrad und Saporischschja gemeldet. Am Abend gab es im gesamten von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebiet für längere Zeit Luftalarm. In der ostukrainischen Region Donezk wurden zudem Angaben der Gebietsverwaltung zufolge mindestens zwei Zivilisten getötet. Weitere elf seien infolge von russischen Angriffen verletzt worden. Zudem gab es Meldungen über Artilleriebeschuss auf die Großstädte Mykolajiw und Charkiw.

+++ 22:54 Russland kündigt Feuerpause an Stahlwerk an +++
Russland kündigt eine dreitägige Feuerpause zur Evakuierung von Zivilisten aus dem Asow-Stahlwerk im südukrainischen Mariupol an. Die russischen Streitkräfte würden am Donnerstag, Freitag und Samstag jeweils von 8 bis 18 Uhr (7 -17 Uhr MESZ) Fluchtkorridore für Zivilisten aus dem Industriekomplex öffnen, sagt das russische Verteidigungsministerium. In der Zeit würden "alle Feindseligkeiten einseitig" eingestellt. Die Zivilisten könnten nach Russland oder in die ukrainisch kontrollierten Gebiete reisen.

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+++ 22:19 Kommandeur des Asow-Regiments: "Situation ist äußerst schwierig" +++
Mit einer neuen Videonachricht meldet sich der Kommandeur des ukrainischen Asow-Regiments, Denis Prokopenko, aus dem belagerten Asow-Stahlwerk in Mariupol. "Es ist der zweite Tag, seitdem der Feind auf das Werksgelände vorgestoßen ist und blutige Kämpfe stattfinden", sagt Prokopenko. Er sei stolz auf seine Soldaten, die enorme Anstrengungen unternehmen, um die feindlichen Attacken abzuwehren. "Die Situation ist äußerst schwierig, aber trotz allem folgen wir weiterhin dem Befehl, uns zu verteidigen." Laut ukrainischen Medienberichten begannen russische Truppen gestern mit dem Sturm auf das Stahlwerk.

+++ 21:31 Minister-Berater: Asowstal-Mitarbeiter hat Informationen an Russen verraten +++
Russische Truppen sollen in Mariupol an interne Informationen über das Asow-Stahlwerk gelangt sein. "Ein Mitarbeiter von Asowstal verriet die Ukraine und erzählte den Russen von unterirdischen Tunneln, die zur Anlage führen. Deshalb haben sie gestern ihren Angriff gestartet und versuchen auf dem Gelände von Asowstal vorzudringen", twittert der Berater des ukrainischen Innenministers und ehemalige Parlamentsabgeordnete Anton Heraschtschenko. Die Angaben von Heraschtschenko lassen sich nicht unabhängig überprüfen.

+++ 21:15 Bei Öl-Embargo - Habeck hält Benzinknappheit im Osten für möglich +++
Im Falle eines Embargos auf russisches Öl hält Wirtschaftsminister Robert Habeck es für möglich, dass Benzin in Ostdeutschland zeitweise knapp wird. Eine gefährliche Situation trete ein, wenn regional zu wenig Öl da sei, sagt Habeck bei "RTL Direkt". Das sei für den ostdeutschen Raum und den Großraum Berlin nicht auszuschließen, weil sie von der Großraffinerie Schwedt versorgt würden, die nur russisches Öl verarbeite. "Es ist nicht auszuschließen, das muss ich leider sagen, dass es tatsächlich zu Knappheiten kommt. Wir werden die lösen können. Aber es kann passieren, dass für eine begrenzte Zeit zu wenig Öl und damit zu wenig Benzin verfügbar ist. Das ist nicht ausgeschlossen." Man arbeite aber an Lösungen, damit dies nicht passiere.

+++ 20:58 Moskau kündigt humanitäre Korridore in Mariupol an +++
Das russische Militär will humanitäre Korridore aus dem belagerten Stahlwerk Asowstal in Mariupol einrichten. Diese würden von Donnerstag bis Samstag von 7.00 Uhr bis 17.00 Uhr (MESZ) gelten, um Zivilisten ein Verlassen des Geländes zu ermöglichen, teilen die Streitkräfte mit. Die russischen Truppen würden während dieser Zeit ihre militärischen Aktivitäten einstellen und sich in eine sichere Entfernung zurückziehen.
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Politik 04.05.22 02:01 min
Rückeroberungen rund um Charkiw Ukraine: Russische Truppen in Stahlwerk eingedrungen

Frühere Entwicklungen des Ukraine-Konfliktes können Sie hier nachlesen.

Quelle: ntv.de, jpe/mli/lve/dpa/rts/AFP
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