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DEUTSCHLAND
IM JAHR 2018
Sieben Extremisten in der Bundeswehr enttarnt
Stand: 09:15 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten
2018 nahm der MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus auf 2018 nahm der MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus auf
Quelle: pa/dpa/Arne Immanuel Bänsch
Im vergangenen Jahr wurden in der Bundeswehr laut einem Medienbericht vier Rechtsextremisten und drei Islamisten entlarvt. Außerdem soll ein KSK-Elitesoldat wegen rechtsextremistischer Äußerungen suspendiert worden sein.
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In der Bundeswehr sind einem Medienbericht zufolge im letzten Jahr sieben Extremisten enttarnt worden. Wie die Zeitungen der Funke-Mediengruppe unter Berufung auf eine Statistik des Militärischen Abschirmdienstes (MAD) berichteten, handelt es sich dabei um vier Rechtsextremisten und drei Islamisten. Gegen sie wurden demnach disziplinarische oder personalrechtliche Verfahren geführt, die meisten von ihnen haben die Bundeswehr verlassen.
Demnach wurden im vergangenen Jahr beim MAD 270 Verdachtsfälle im Bereich Rechtsextremismus aufgenommen. Das seien mehr als 100 weniger als im Jahr davor (2017: 379). Mehr Verdachtsfälle habe es hingegen im Bereich Islamismus gegeben: Waren es 2017 noch 46, so stieg die Zahl im Jahr 2018 auf 50. Die Zahl der Fälle im Bereich Reichsbürger/Selbstverwalter sank demnach im Jahresvergleich von 36 auf 20, im Bereich Linksextremismus von zwölf auf zwei. Einen Zuwachs von 22 auf 35 gab es dem Bericht zufolge im Bereich Ausländerextremismus.
Der MAD ist der kleinste deutsche Geheimdienst. Zu seinen Aufgaben im Inland gehört die Unterbindung von Spionage und Sabotage in der Bundeswehr sowie die Überprüfung von Soldaten auf extremistische Einstellungen und Aktivitäten.
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Darüber hinaus berichtet die „Bild“ von einem „neuen Rechtsextremismusskandal“ in der Bundeswehr. Demnach soll bei den Elitesoldaten des Kommandos Spezialkräfte (KSK) Oberstleutnant Daniel K. suspendiert worden sein. Der MAD soll im Zusammenhang mit Ermittlungen gegen Franco A., der einen rechtsextremistisch motivierten Anschlag geplant haben soll, bei einer Telefonüberwachung auf ihn aufmerksam geworden sein.
In Gesprächen soll er sinngemäß gesagt haben, der Staat habe die Lage nicht mehr im Griff seit der Flut an Asylbewerbern, die man alle zurückschicken müsse. Und deshalb müsse man die Dinge jetzt selbst in die Hand nehmen. Laut „Bild“ schrieb Daniel K. schon vor zwölf Jahren eine Droh-Mail an einen Kameraden, der sich für zivile Lösungen statt Militärinterventionen einsetzte: „Ich beurteile Sie als Feind im Inneren und werde mein Handeln danach ausrichten, diesen Feind im Schwerpunkt zu zerschlagen.“ Er wurde damals nur mit „einer einfachen Disziplinarmaßnahme“ bestraft.
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