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Mit welchem Schreibstift wollen wir wählen?
Veröffentlicht: 13. Mai 2019 | Autor: Felizitas Küble | Abgelegt unter: AKTUELLES | Tags: Bleistift, Bundeswahlleiter, Eddingstift, Europawahl, Faserstifte, Fälschung, Filzstift, Schreibstift, Wahlbetrug, Wahlzettel |Hinterlasse einen Kommentar
Vorhin bekamen wir einen Anruf mit der Frage, ob man auch mit einem Eddingstift wählen dürfe. Ich sagte: Wohl doch – warum auch nicht? Auch ein roter Filzstift ist nicht verboten.
Ob das denn sicher gültig sei?
Ich schaute also nach beim Bundeswahlleiter: https://www.bundeswahlleiter.de/service/...wahlkabine.html
Dort heißt es unter dem Titel „Schreibstift in der Wahlkabine“:
„Gemäß § 50 Absatz 2 Bundeswahlordnung soll in der Wahlkabine ein Schreibstift bereitliegen. Als Schreibstifte im Sinne des Wahlrechts gelten Bleistifte (die nicht dokumentenecht sein müssen), Farbstifte, Kopierstifte, Tintenstifte, Kugelschreiber, Faserstifte, Filzstifte und ähnliche.
Eine Verletzung der Grundsätze des Wahlrechts ist dadurch nicht zu befürchten…Bestehen bei Wahlberechtigten dennoch Bedenken, so spricht nichts gegen die Benutzung eines eigenen, mitgebrachten Schreibstiftes, etwa eines Kugelschreibers.“
Der Hintergrund des Anrufs war die Problematik von Wahlfälschungen. (Daß es solche Vorgänge gibt, ist gerade in den letzten Jahren mehrfach dokumentiert worden: https://charismatismus.wordpress.com/cat...nen-bei-wahlen/)
Betrug am Wahlzettel wird erleichtert durch Bleistifte – und erschwert durch Eddingstifte, farbige Filzstifte etc.
Das sollte sich allmählich herumsprechen!
https://charismatismus.wordpress.com/cat...nen-bei-wahlen/
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