Forums-Blog - Bundesfamilienministerin Schwesig will das Betreuungsgeld für Kitas umzwecken

Dienstag, 18. August 2015
Bundesfamilienministerin Schwesig will das Betreuungsgeld für Kitas umzwecken

http://kleinewelt.xobor.de/blog-e34150-F...eutlich-an.html...



(Junge Freiheit) Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD) hat gefordert, das vom Bundesverfassungsgericht gekippte Betreuungsgeld für Kitas auszugeben. „Wir brauchen zunächst Klarheit in der Koalition, daß die frei werdenden Mittel weiter Kindern und Familien zugute kommen“, sagte Schwesig der ARD.

Nach ihren Angaben geht es dabei um etwa eine Milliarde Euro. „Die frei werdenden Mittel sind in der Kita-Betreuung gut aufgehoben“, betonte die SPD-Politikerin. Grundsätzlich müsse das Geld auf jeden Fall im Familienministerium bleiben. Eine Grundsatzentscheidung der Koalition stehe jedoch noch aus.

Die Geldleistung, mit der Familien unterstützt wurden, die ihre Kinder zu Hause betreuen, war am 21. Juli vom Bundesverfassungsgericht gestoppt worden. Die Richter begründeten dies mit der fehlenden Kompetenz des Bundes in dieser Frage. Die bayerische Landesregierung hatte daraufhin angekündigt, daß Betreuungsgeld erhalten zu wollen. Die SPD-regierten Länder lehnen dies ab.
http://kultur-und-medien-online.blogspot...wesig-will.html

• Eltern loslassen atemberaubende Video der lebenden 18-Wochen eine Fehlgeburt Baby
• Pro-Life-Mutter, die nach 13 Wochen eine Fehlgeburt betäubt zu "perfekt geformten kleinen Baby 'zu sehen
• Papst Franziskus lädt religiöse und politische Führer ein, den "Globalen Pakt"
• Statue des alten Gottes des Kinderopfers zur Schau gestellt in Rom
• Abtreibung, POLITIK