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Großer Schaden für Deutschland: Kanzlerin Merkel soll zurücktreten
Veröffentlicht: 22. September 2015 | Autor: Felizitas Küble
Beatrix von Storch
Die Flüchtlingspolitik von Bundeskanzlerin Merkel legt die Hand an die Grundfesten von Deutschland und Europa und das unveränderte Fortbestehen unseres Kulturkreises.
Nachdem die Bundesländer unter dem Ansturm Hunderttausender schon „SOS“ nach Berlin gefunkt hatten, legte die Kanzlerin noch eins drauf: „Das Grundrecht auf Asyl kennt keine Obergrenze“. Beatrix v.Storch.PR
50 Millionen Bürgerkriegsflüchtlinge und hunderte Millionen Armer in der Welt haben es gehört. Die damit nun ventilierte Migrationswelle wird um ein vielfaches die aktuelle übertreffen. Unser Kulturkreis wird wanken, auch ohne jeden islamischen Extremisten unter den Ankömmlingen.
Auf den Druck Bayerns hin hat dann am 13. September Merkels Innenminister öffentlich verkündet, Grenzkontrollen wieder einzuführen, „mit dem Ziel, den Zustrom zu begrenzen, auch aus Sicherheitsgründen“, d.h., daß nach § 18 Absatz 2 AsylVfG insbesondere alle auf dem Landwege Einreisenden an der Grenze abzuweisen sind.
Was er nicht öffentlich machte: Zeitgleich wies er die Bundespolizei an, genau das Gegenteil zu tun und keinen Einreisewilligen abzuweisen (§ 18 Absatz 4 Nr. 2 AsylVfG).
Das hat nach unwidersprochenen Medienberichten das Bundesinnenministerium schriftlich zugegeben. Kurz gesagt: die Bundeskanzlerin verkündet der Welt, daß Deutschland ohne jede Obergrenze Asyl gewährt, sie befeuert damit eine ohnehin dramatische Situation noch zusätzlich und weist gleichzeitig die Grenzpolizei verbindlich an, jeden Asylbewerber ungehindert einreisen zu lassen.
Sie schadet damit unserem Wohl in einem historisch zu bezeichnenden Ausmaß. Das Maß ist damit nun voll: Diese Bundeskanzlerin muß zurücktreten.
Wenn Sie dem zustimmen, dann zeichnen Sie bitte unsere Petition hier.
http://www.civilpetition.de/kampagne/mer...on/190608Z5003/
Für unsere Familien, für Deutschland und für unsere Zukunft.
Beatrix von Storch ist Europa-Abgeordnete der AfD (Alternative für Deutschland) und Leiterin der Bürgerinitiative “Zivile Koalition”; sie hat – wie schon im Vorjahr – am “Marsch für das Leben” in Berlin am 19. September teilgenommen.
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