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Flüchtlinge in Stuttgart
Zahl der Ehrenamtlichen nähert sich 1000
Demonstration am Samstag
Stuttgarter gehen für Flüchtlinge auf die Straße
Von red/dpa 25. September 2015 - 17:36 Uhr
Rund 3000 Menschen wollen sich am Samstag auf dem Stuttgarter Marktplatz versammeln, um ein Zeichen gegen Rassismus und für ein offenen Empfang von Flüchtlingen zu demonstrieren.
Stuttgart - Gegen Rassismus und für einen offenen Empfang von Flüchtlingen wollen am Samstag 3000 Menschen auf dem Stuttgarter Marktplatz demonstrieren. „Wir sind es leid, jeden Morgen aufs Neue von rassistischen Übergriffen und Brandanschlägen in der Presse lesen zu müssen“, heißt es in der Ankündigung der Veranstalter. Dagegen wollten die Demonstranten mit Reden und Musik ein Zeichen für ein weltoffenes Deutschland setzen.
Unterstützt wird die Veranstaltung von einer Reihe linker Organisationen und Parteien. Die Demo beginnt um 16 Uhr; eine erwartete Teilnehmerzahl 3000 nannten die Veranstalter. Link zur Facebook-Veranstaltung
Am Sonntag wollen nach Veranstalterangaben 2000 Türken in Polizeibegleitung durch die Stuttgarter Innenstadt ziehen. Aus Anlass des Konflikts der Türkei mit der verbotenen Kurdischen Arbeiterpartei PKK wollen sie mit dem Protestmarsch getöteten Soldaten gedenken. Bei einer ähnlichen Veranstaltung am vergangenen Samstag hatten Versammlungsgegner versucht, die Demonstration zu stören.
http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt...18f0661e9e.html
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Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer (FDP) lobte die vielen Ehrenamtlichen, die sich in den Freundeskreisen um Flüchtlinge kümmern. Bald werden man die Zahl von 1000 Ehrenamtlichen erreichen. Dies sei ein wichtiger Beitrag zum sozialen Frieden in der Stadt, so Fezer. Trotz des starken Anwachsens der Flüchtlingszahlen werde man dem Stuttgarter Weg treu bleiben, die Flüchtlinge dezentral und nicht in Massenunterkünften unterzubringen. Und man habe bei der Betreuung einen guten Personalschlüssel. So komme je eine Hausmeisterkraft und ein sozialpädagogischer Betreuer auf 68 Flüchtlinge. Fezer: „Das gibt es sonst nirgendwo im Land.“
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Wichtig sei, so die Sozialbürgermeisterin, dass die Asylverfahren beschleunigt werden, insbesondere bei Asylsuchenden aus den als sicher geltenden Balkanstaaten. Die meisten im April bundesweit registrierten Flüchtlinge kamen aus dem Kosovo, Syrien, Serbien, Albanien, Irak, Afghanistan, Mazedonien, Eritrea und der Russischen Föderation, viele also wieder vom Westbalkan. Die Forderung der Kommunen, dass Flüchtlinge aus den sicheren Herkunftsländern in den Erstaufnahmestellen des Landes bleiben sollten, werde immer noch nicht erfüllt, so Fezer. „Es funktioniert aber etwas besser.“
Sachstand
Gegenwärtig sind in Stuttgart 3298 Flüchtlinge in 73 Unterkünften untergebracht. Diese befinden sich in 17 Stadtbezirken. Zu diesen bisherigen Unterkünften gehören bereits 22 Systembauten an elf Standorten, die in drei Tranchen errichtet worden sind. Bislang hat die Stadt für die Unterbringung und Versorgung der Flüchtlinge 39 Millionen Euro ausgegeben.
An folgenden Standorten sollen weitere Systembauten entstehen: Bad Cannstatt, Quellenstraße, Gewerbegebiet, drei Gebäude mit insgesamt 243 Plätzen; Feuerbach, Wiener Straße, Gartengelände, 243 Plätze; Mitte, Rothmannblock an der Hegelstraße neben der Steuerberaterkammer, zwei Gebäude mit 156 Plätzen; Möhringen, Kurt-Schumacher-Straße, Außenbereich, 243 Plätze; Mühlhausen-Neugereut, Sturmvogelweg, Wiese bei einer Sportanlage, 156 Plätze; Plieningen, Mittlere Filderstraße, Gewerbegebiet, 156 Plätze; Stammheim, Ottmarsheimer Straße, Ackerfläche neben einer im Bau befindlichen Kita, 243 Plätze; Untertürkheim, Württembergstraße, Grünfläche am äußeren Rand der Friedhofserweiterungsfläche, 243 Plätze; Vaihingen, Möhringer Landstraße, Gelände der ehemaligen Körperbehindertenschule, 243 Plätze; Zuffenhausen, Schwieberdinger Straße, Gewerbegebiet, 156 Plätze. Als Kosten für die vierte Tranche sind 50,5 Millionen Euro veranschlagt.
Prognose
Der Platzbedarf errechnet sich aus der Prognose des Bundesamtes für Migartion und Flüchtlinge (BAMF). Danach werden dieses Jahr etwa 400 000 Menschen einen Erstantrag auf Asyl in Deutschland stellen und 50 000 einen Folgeantrag. Die Zahlen von April 2015 waren im Vergleich zum Vorjahr ein Plus von 136 Prozent.
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on ury 16. Juni 2015 - 07:13 Uhr
Die Zahl der Flüchtlinge, die Stuttgart aufnehmen muss, ist erneut nach oben korrigiert worden. Nun soll bis Ende des nächsten Jahres Platz für 4000 weitere Flüchtlinge geschaffen werden.
Der Bau von Systembauten für Flüchtlinge geht weiter. Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Der Bau von Systembauten für Flüchtlinge geht weiter.
Foto: Lichtgut/Achim Zweygarth
Stuttgart - Die Stadtverwaltung muss bis zum Ende des kommenden Jahres bis zu 4000 weitere Wohnheimplätze für Flüchtlinge schaffen. Zu diesem Zweck sollen zusätzlich 26 sogenannte Systembauten an zehn Standorten im Stadtgebiet errichtet werden. In diesen werden mehr als 2000 Menschen eine Zuflucht finden. „Das ist aber nur die halbe Wegstrecke“, erläuterte Finanzbürgermeister Michael Föll (CDU) den Gang der Dinge. Bis Ende 2016 müsse man nochmals 1600 bis 1800 Plätze schaffen. Derzeit leben rund 3300 Flüchtlinge in 72 städtischen Unterkünften. „Diese Zahlen zeigen, vor welch großen humanitären und logistischen Herausforderungen wir stehen“, so Föll. Die Kosten für diese weiteren Flüchtlingsheime wird mit gut 50 Millionen Euro beziffert.
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Zusammen mit Sozialbürgermeisterin Isabel Fezer (FDP) hat Föll am Montag die zehn neuen Standorte bekannt gegeben. Dazu gehört auch eine Unterkunft in Untertürkheim, wo bisher noch keines der neuen Flüchtlingswohnheime steht. Auch in Degerloch soll erstmals ein Systembau errichtet werden, der Ort steht aber noch nicht fest. Und für Plieningen und für Möhringen ist ein zweiter Standort vorgesehen (Siehe „Mehr als doppelt so viele Flüchtlinge wie vor einem Jahr“).
Suche nach Standorten ist inzwischen „mühselig“
Die Fertighäuser werden für fünf Jahre genehmigt. Michael Föll machte aber deutlich, dass diese Genehmigung um fünf Jahre verlängert werden könne, „wenn das notwendig wird“. Grundsätzlich sei es inzwischen „recht mühselig“, überhaupt noch Standorte für Flüchtlingsunterkünfte zu finden, sagte der für die städtischen Liegenschaften zuständige Finanzbürgermeister. „Wir haben da keine großen Wahlmöglichkeiten“, sagte Föll. Wenn Grundstücke gebraucht werden, die bisher zum Beispiel als Gartengelände genutzt wurden, werde man den Pächtern nach Möglichkeit Ersatzflächen anbieten.
Gerade angesichts der großen Herausforderung sei er „sehr stolz auf die Stadt, insbesondere auf die Willkommenskultur der Bürgerinnen und Bürger“, betonte der Finanzbürgermeister. „Das ist vorbildlich.“ Föll machte keinen Hehl daraus, dass die Unterbringung der Flüchtlinge ein „finanzieller Kraftakt“ sei. Zwar sei es „eine gute Nachricht, dass Bund und Land ihren Kostenanteil aufstocken wollen“, so der Bürgermeister. Bisher habe die Kostenerstattung bei „circa 50 Prozent gelegen“. Auch nach der Aufstockung werde der Beitrag von Bund und Land „immer noch weit weg von 100 Prozent liegen“, so Föll. Er sei der Ansicht, dass die beiden Ebenen die Kosten für diese „gesamtstaatliche Aufgabe“ tragen müssten. Die Kommunen hätten noch genug mit der organisatorischen und baulichen Abwicklung der Unterkünfte, mit dem Aufbau einer Willkommenskultur und der Integration der Menschen zutun.
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