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Weitere Realitätsverweigerung in der Flüchtlingsfrage kann zur Staatskrise führen
Veröffentlicht: 1. Oktober 2015 | Autor: Felizitas Küble
Pressemeldung der AfD:
Nach der Eurokrise und der Energiekrise besteht jetzt die Gefahr einer Staatskrise. Eine Regierung, die nicht in der Lage ist, die Landesgrenzen zu sichern, hat jegliche Autorität verloren. be2004_38_551
Die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung ist die erste Pflicht eines Staates. Die Bundesregierung steht nicht nur hilflos der Masseninvasion von Menschen aus vieler Herren Länder gegenüber. Sie begrüßt den Zustrom, lädt weltweit dazu ein und fördert ihn aktiv, obwohl dies gegen Recht und Gesetz verstößt und nach § 96 Aufenthaltsgesetz bei jedem Schlepper zur Strafbarkeit führt.
Der Hinweis auf „humanitäre Gründe“ ist eine Irreführung der Bevölkerung. „Auf das Asylrecht kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaft einreist“, heißt es in Artikel 16a Abs. 2 Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Dies ist an allen Außengrenzen Deutschlands außer der Schweiz der Fall. Für diese gilt jedoch das Gleiche.
Der Import von Kriminalität, Terrorismus und Glaubenskrieg wird zu einer ernstzunehmenden gesellschaftlichen und staatlichen Krise führen, während die politische Elite in Dienstwagen und mit Personenschutz sich noch in Sicherheit wiegt.
Der Imam der Al Aqsa-Moschee in Jerusalem erklärt in diesen Tagen, worum es geht: „Die europäischen Länder haben ihre Fruchtbarkeit verloren. Wir werden mit ihnen Kinder zeugen, weil wir ihre Länder erobern werden. Deutsche, Franzosen nehmt die Flüchtlinge auf. Wir werden sie bald im Namen des Kalifats einsammeln.“
„Deutschland verschwindet jeden Tag immer mehr, und das finde ich großartig“, sagte der grüne Politiker Jürgen Trittin. „Deutsche sind Nichtmigranten. Mehr nicht“, erklärte seine Parteigenossen Claudia Roth.
Der stellvertretende Bundessprecher der AfD, Albrecht Glaser, fordert dazu auf: „Bürger der Republik, wehrt Euch, denkt an Eure Kinder und deren Schicksal. Die Geschichte Europas kann nicht vergeblich gewesen sein.“
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