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Route verlagert sich Richtung Süden
Einige Tausend Flüchtlinge werden am Wochenende in der Steiermark erwartet, am Samstag kamen die ersten in Spielfeld an. Nachdem Ungarn am Samstag seine Grenze zu Kroatien für Flüchtlinge de facto dicht gemacht hat, wird damit gerechnet, dass sich die Fluchtroute zunehmend vom Burgenland nach Südösterreich verlagert.
http://orf.at/stories/2304631/2304632/
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In Spielfeld werden 3.000 bis 4.000 Flüchtlingen erwartet, die registriert, versorgt und dann auf Transitcenter aufgeteilt werden sollen, teilte ein Polizeisprecher auf APA-Anfrage mit. In Folge der Grenzschließung Ungarns werde „aller Voraussicht nach“ in etwa die gleiche Anzahl an Flüchtlingen, die bisher über Ungarn in Österreich eingetroffen sind, künftig an den Südgrenzen Österreichs erwartet, hieß es am Samstag aus dem Innenministerium. Bis Samstagabend kamen nach Angaben des Roten Kreuzes 650 Schutzsuchende an.
Bereitschaft in Spielfeld und Bad Radkersburg
Die Flüchtlinge wurden in Österreich in einem von Polizei und Roten Kreuz aufgebauten Registrier- und Versorgungssystem betreut. Der Großteil der Flüchtlinge wurde mit Bussen in die Transitunterkunft im früheren Grazer Euroshoppingcenter in Webling gebracht. Rund 1.500 Menschen können in Spielfeld kurzfristig in Zelten verweilen. Auch in Bad Radkersburg ist das Rote Kreuz mit einer Sammelstelle in Bereitschaft.
Flüchtlinge im Transitlager im Gebiet von Spielfeld
Aktuell würden die slowenischen Behörden die Menschen in einem Lager auf ihrer Seite der Grenze betreuen und nur in „Gruppen von 150 Personen“ nach Österreich weiterreisen lassen, so ein Rot-Kreuz-Sprecher. Die Hilfsorganisation rechne daher damit, dass die Flüchtlinge weiterhin in dieser Größenordnung kommen würden.
Die Flüchtlinge wurden von slowenischen Bussen bis knapp vor den Bundesstraßengrenzübergang in Spielfeld gebracht. Zuvor hatte es geheißen, dass die Flüchtlinge in Unterkünften in Slowenien untergebracht werden sollen. Insgesamt rechnete Slowenien am Samstag mit der Ankunft von rund 1.800 Flüchtlingen aus Kroatien. Für die Abendstunden wurde noch mindestens ein Sonderzug an der österreichischen Grenze erwartet.
Erneut Tausende im Burgenland angekommen
Kurz bevor Ungarn um Mitternacht seine Grenze zu Kroatien für Flüchtlinge abriegelte, sind am Freitag nach ungarischen Polizeiangaben noch einmal 6.300 Menschen eingereist. Das erklärt auch, weshalb die Anzahl der Flüchtlingsankünfte im Burgenland am Samstag vorerst nicht abnahm. Waren es am gesamten Freitag 4.800 Menschen, überquerten bis zum späten Samstagnachmittag 3.500 die ungarisch-österreichische Grenze in Nickelsdorf, wie die Polizei auf APA-Anfrage bekannt gab. Auch hier wird ein Sonderzug erwartet. Weitere könnten folgen, allerdings gestalte sich die Zusammenarbeit mit den ungarischen Behörden gewohnt schwierig, hieß es.
Verstärkte Kontrollen in Kärnten
An der slowenisch-kärntnerischen Grenze war die Lage am Samstag vorerst ruhig. Ob bzw. wie viele Menschen dort den Weg über die Grenze finden, würden die nächsten Tage zeigen, hieß es vonseiten der Polizei. Man stehe jedenfalls mit den slowenischen Behörden in Kontakt, um unverzüglich reagieren zu können. Auch in Salzburg war die Situation am Samstag vergleichsweise entspannt. An der Grenze warteten nach Angaben der Stadtregierung rund 300 Personen
Unterdessen wurden am Abend die Grenzkontrollen ausgeweitet. Neben den bereits existierenden Checks am Karawankentunnel (samt Zugsverbindung nach Rosenbach) und am Loiblpass soll auch an den Übergängen Lavamünd, Grablach, Seebergsattel sowie Wurzenpass systematisch kontrolliert werden. Ein Augenmerk liegt dabei laut Polizei auf der Bekämpfung der Schlepper. Dabei unterstützt das Militärkommando Kärnten mit zwei weiteren Kompanien, zusätzlich zu der bereits im Einsatz befindlichen. Mit den zusätzlichen 50 Polizisten aus Wien, Tirol und Vorarlberg stehen nun 110 Exekutivbedienstete und rund 300 Soldatinnen und Soldaten im Einsatz.
Ungarn rechtfertigt Grenzschließung
Ungarn rechtfertigte die Grenzschließung noch in der Nacht auf Samstag: Das Land sei dazu verpflichtet, seine Grenzen und damit zugleich die Schengen-Grenze vor illegalen Übertritten zu schützen, so Regierungssprecher Zoltan Kovacs. Mit diesem Ziel habe Ungarn einen „Mechanismus für Grenzschutz und Grenzkontrolle“ eingeführt, der sich bereits an der ungarisch-serbischen Grenze bewährt habe. Die illegale Überwindung der Grenzsperre an der kroatischen Grenze und deren Beschädigung gelten seit Mitternacht (wie im Falle der ungarisch-serbischen Grenze) als Straftat und werden ab sofort mit Haftstrafen geahndet.
Kovacs erinnerte an den Beschluss des ungarischen Kabinetts für Nationale Sicherheit, das am Freitagnachmittag angesichts des starken Zuzugs von Flüchtlingen über die Westbalkan-Route die Schließung der ungarisch-kroatischen Grenze angeordnet hatte. Entlang dieser seien zwei Transitzonen eingerichtet worden. Hier würden Migranten registriert und könnten Asylanträge stellen. Seit dem 1. Jänner seien in Ungarn insgesamt 389.779 illegal eingereiste Menschen gezählt worden, von denen die meisten nach Westeuropa weitergereist seien, teilte die Polizei am Samstag in Budapest mit.
Ungarn führt Grenzkontrollen zu Slowenien ein
Jedoch führe Ungarn vorübergehend erneut Grenzkontrollen an der ungarisch-slowenischen Grenze ein, zitierte die ungarische Nachrichtenagentur MTI am Samstag Außenminister Peter Szijjarto. Diese erneute Kontrolle der Grenze zwischen den beiden Schengen-Staaten erfolge innerhalb des Rahmens, der durch das Schengen-Abkommen geboten werde, so Szijjarto. Slowenien stoppte erneut den Personenzugverkehr zwischen den beiden Ländern.
Karte zu Flüchtlingsrouten am BalkanGrafik: Map Resources/ORF; Quelle: iMap
Slowenien begrenzt Einreise
Slowenien plant laut eigenen Angaben täglich zwischen 2.000 bis 2.500 Flüchtlinge einreisen zu lassen, sagte der Staatssekretär im Innenministerium, Bostjan Sefic, am Samstag bei einer Pressekonferenz in Ljubljana. Zudem will die slowenische Regierung die Armee an die Grenze zu Kroatien schicken. Diese Zahl an Menschen könnten normal registriert, untergebracht und verpflegt werden, begründet Sefic die Begrenzung. Sollten die Flüchtlinge ihre Reise nicht in Richtung Westen fortsetzen können, werde Slowenien das Tageskontingent jedoch nach unten korrigieren.
Sefic zeigte sich zuversichtlich, dass Kroatien Verständnis für die Beschränkungen zeigen und Schutzsuchende nicht „unkontrolliert“ an die Grenze schicken werde. Nach Angaben des kroatischen Innenministeriums überquerten allerdings alleine bis zum späten Samstagnachmittag 5.220 Flüchtlinge aus Serbien kommend die Grenze.
Route „einzige Alternative“ für Flüchtlinge
Die kroatische Außenministerin Vesna Pusic hatte zuvor erklärt, dass sich Kroatien mit Slowenien darüber absprechen werde, „wie viele Flüchtlinge sie in einem gewissen Zeitraum aushalten können“. Kroatien habe nicht vor, die Flüchtlinge weiter nach Ungarn zu schicken. „Wir spielen nicht mit den Menschen“, sagte der Minister. Die Flüchtlinge werde man darauf hinweisen, dass sie an den ungarischen Grenzübergängen Asyl beantragen können, das aber auch bedeute, dass sie dort bleiben müssen.
Nach der Schließung der ungarischen Grenze sei die Route über Slowenien für die Flüchtlinge „die einzige Alternative auf ihrem Weg Richtung Westen“, sagte Pusic am Freitagabend zum öffentlich-rechtlichen Sender HRT. „Solange Deutschland seine Grenze nicht geschlossen hat und diese Menschen durch Österreich gehen können, wird sich das so fortsetzen.“ Sollten aber die beiden Länder ihre Grenzen schließen, dann wird auch Kroatien das machen müssen. „Dann gibt es keine Alternative“, betonte die Außenministerin.
Links:
Ungarische Regierung....http://www.kormany.hu/en
Slowenische Regierung...http://www.gov.si/
Kroatische Regierung...https://vlada.gov.hr/en
Helfen. Wie wir....https://www.helfenwiewir.at/
Publiziert am 17.10.2015Seitenanfang
http://debatte.orf.at/stories/1763727/
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