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Paris ändert alles
Deutschland zieht in den Kampf gegen den IS
26.11.2015, 17:29 Uhr | dpa
Deutsche Soldaten üben im Manöver "Good Hope III" am Kap von Südafrika - um bald im Ernstfall in Syrien einsetzbar zu sein? (Quelle: dpa)
Die Terrorserie von Paris verändert alles. Eigentlich wollte sich Deutschland aus den Luftangriffen gegen den Islamischen Staat (IS) heraushalten. Jetzt vollzieht die Bundesregierung eine dramatische Kehrtwende - die Bundeswehr steht offenbar unmittelbar vor einem Kampfeinsatz in Syrien.
Deutschland will sich nun auch militärisch aktiv am internationalen Einsatz gegen die Terrororganisation beteiligen - und zwar auch ohne UN-Mandat.
Deutschland kommt Frankreich zu Hilfe
Knapp zwei Wochen nach den Anschlägen von Paris beschloss die Regierung nach einer Dringlichkeitssitzung, einer entsprechenden Bitte von Frankreichs Präsident François Hollande nachzukommen. Dieser hatte bei einem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwochabend noch einmal nachdrücklich für ein stärkeres Engagement Deutschlands
Konkret will Deutschland "Tornado"-Aufklärungsflugzeuge für die Luftangriffe gegen die Terrormiliz bereitstellen, die bisher von den USA, Frankreich, Großbritannien, Russland und arabischen Staaten geführt werden. Das beschlossen die Kanzlerin und die zuständigen Minister am Mittag bei einem Treffen in Berlin.
Tornados und Kriegsschiffe - ohne UN-Mandat
Daneben soll die Bundeswehr ein Kriegsschiff, mindestens ein Tankflugzeug zur Betankung von Kampfjets der Anti-IS-Koalition und Satellitenaufklärung bereitstellen. Ein Mandat der Vereinten Nationen gibt es für den Einsatz nicht.
Bislang hat sich Deutschland in der Region darauf beschränkt, die kurdische Peschmerga-Armee im Nordirak für den Kampf gegen den IS auszubilden, der auch mit deutschen Waffen geführt wird.
Dritter offensiver Kampfeinsatz der Bundeswehr
Mit einer Beteiligung an den Luftangriffen wäre die Bundeswehr zum dritten Mal in ihrer Geschichte in einen offensiven Kampfeinsatz involviert - nach dem Kosovo-Krieg im Jahre 1999 und dem Kampf gegen die Taliban in Afghanistan seit 2001.
Hollande nach Moskau zu Putin
Der französische Präsident will unterdessen in Moskau seine Bemühungen um eine internationale Koalition im Kampf gegen den Terrorismus fortsetzen. Russland und Frankreich fliegen unabhängig voneinander Luftangriffe in Syrien. Die westlichen Partner werfen Russland aber vor, seine militärischen Anstrengungen in erster Linie gegen die gemäßigte Opposition zu richten, die gegen Machthaber Baschar al-Assad kämpft.
Putin bekräftigte vor dem Treffen seinen Willen zur Bildung einer breiten Anti-Terror-Koalition. "Es sollte endlich eine einheitliche mächtige Kraft entstehen, die die Handlungen des russischen Militärs unterstützt, das erfolgreich gegen Terroristengruppen in Syrien vorgeht", sagte der Kremlchef bei einem Treffen mit ausländischen Diplomaten in Moskau.
Auch Cameron für Luftangriffe
Großbritanniens Premierminister David Cameron sprach sich im Parlament nachdrücklich für Luftangriffe gegen den IS auch in Syrien aus. Bislang beteiligt sich Großbritannien nur an Luftschlägen gegen die Terrormiliz im Irak. Es müsse jetzt gehandelt werden, um Briten vor Terroranschlägen wie in Paris zu schützen, sagte Cameron im Londoner Unterhaus: "Wann, wenn nicht jetzt" Die Organisation bedrohe sowohl die von Großbritannien unterstützte Regierung im Irak als auch die Briten und ihre Verbündeten im Westen.
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