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Bundesregierung bestürzt über Hinrichtung in Japan und Malaysia
Die Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Bärbel Kofler (SPD), hat sich bestürzt über die jüngsten Hinrichtungen in Japan und Malaysia geäußert. "Die Todesstrafe ist eine unmenschliche und grausame Art der Bestrafung", sagte Kofler am Donnerstag in Berlin. Nach Angaben des Außenamtes wurden am vergangenen Freitag zwei zum Tode verurteilte Personen in Japan und drei junge Menschen in Malaysia hingerichtet.
Die Vorkommnisse in Malaysia seien umso verstörender, als dort "erst kürzlich die Debatte um die Abschaffung der Todesstrafe wieder Fahrt" aufgenommen habe, so Kofler. In Japan seien seit dem Amtsantritt des japanischen Regierungschefs Shinzo Abe im Dezember 2012 nun bereits 16 Menschen hingerichtet worden.
Kofler rief die japanische Regierung auf, "die bisherige Praxis zu überdenken, die weitere Vollstreckung der Todesstrafe auszusetzen und eine offene gesellschaftliche Debatte darüber anzustoßen, welchen Sinn die Todesstrafe in einem hoch entwickelten Rechtssystem wie in Japan noch haben soll". Sie ermutigte auch die Verantwortlichen in Malaysia, den Weg in Richtung Abschaffung der Todesstrafe weiter zu verfolgen.
Die Bundesregierung lehne die Todesstrafe unter allen Umständen ab und werde sich auch weiterhin gemeinsam mit ihren Partnern in der Europäischen Union aktiv für die weltweite Abschaffung der Todesstrafe einsetzen.
In Malaysia wurden sich laut Auswärtigem Amt drei Personen im Alter von 34, 35 und 37 Jahren hingerichtet, über die im Februar 2014 die Todesstrafe wegen Mordes an einer Person im Jahre 2005 verhängt wurde. Derzeit befänden sich über 1000 zum Tode verurteilte Personen, darunter zwölf EU-Bürger, in den Gefängnissen Malaysias.
Bei den japanischen Hingerichteten handelt es sich den Angaben zufolge um einen 75-Jährigen, den ein Gericht wegen Mordes an fünf Personen zwischen 1985 und 1994 im Jahr 2005 zum Tode verurteilt hatte, und um eine 56-Jährige, die laut Justiz zwei Personen 1998 und 1999 ermordet hat.
In Japan zum Tode Verurteilte erfahren von der Exekution erst unmittelbar vorher und erhalten damit keine Gelegenheit, sich von ihren Angehörigen zu verabschieden. Diese werden erst im Nachhinein informiert. Derzeit befinden sich 124 zum Tode verurteilte Häftlinge in Japans Gefängnissen.
Weltweit haben bisher 102 Staaten, die Todesstrafe vollständig abgeschafft, insgesamt 140 Staaten vollstrecken die Todesstrafe nicht mehr.
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