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Terror-Miliz in der Defensive
Obama droht IS-Führern mit ihrem letzten Tag
14.04.2016, 15:23 Uhr | AFP, t-online.de
US-Präsident Barack Obama sieht den IS in der Defensive. (Quelle: Reuters)
US-Präsident Barack Obama sieht die Terror-Miliz Islamischer Staat (IS) deutlich unter Druck. Der IS sei in Syrien und im Irak "in der Defensive, und wir sind in der Offensive", sagte Obama nach Beratungen mit seinem Sicherheitsteam im CIA-Hauptquartier in Langley (Virginia).
Die US-geführte Militärkoalition hatte bei jüngsten Luftangriffen auf den IS drei führende Mitglieder der Miliz getötet. "In den kommenden Tagen und Wochen werden wir noch mehr ausschalten", sagte der US-Präsident weiter. "Jeden Tag werden IS-Führer aufwachen und wissen, es könnte ihr letzter sein."
Im März hatten US-Einheiten nach Angaben des Pentagons unter anderem den stellvertretenden IS-Chef Abdelrahman al-Kaduli getötet. Anfang März wurde demnach außerdem der "Kriegsminister" der Miliz, Omar al-Schischani (Omar der Tschetschene), bei einem Angriff tödlich getroffen.
Es werde berichtet, dass die Zahl der IS-Kämpfer auf den niedrigsten Stand seit zwei Jahren gesunken sei, sagte Obama. Immer mehr Kämpfern werde zudem klar, dass das Ziel, für das sie kämpften, verloren gegangen sei.
Seit dem vergangenen Sommer habe die Miliz keine erfolgreiche größere Bodenoffensive mehr geführt. Der Schlüssel zur Bezwingung des IS sei nun das Ende des syrischen Bürgerkriegs.
Zähe Syrien-Friedensgespräche in Genf
In Genf hatte dazu am Mittwochnachmittag eine neue Runde der von der UNO vermittelten Friedensgespräche für Syrien begonnen, die zehn Tage dauern sollen. Der UN-Sondergesandte Staffan de Mistura empfing Vertreter des Hohen Verhandlungskomitees (HCN), eines von Saudi-Arabien geschmiedeten Oppositionsbündnisses. Weil am Mittwoch in Syrien eine Parlamentswahl abgehalten worden war, wurden die Vertreter der Regierung erst am Donnerstag oder Freitag in Genf erwartet.
Bei einer Pressekonferenz sagte de Mistura, es werde nun "immer tiefgründiger über den politischen Übergang diskutiert". Der Fahrplan für Syrien sieht neben der Bildung einer Übergangsregierung auch eine neue Verfassung und schließlich Neuwahlen vor. Die syrische Führung hatte in den von ihr kontrollierten Gebieten wählen lassen, was aber von der UNO und der Opposition aber nicht anerkannt wird.
Die Gestaltung des Übergangsprozesses bleibt der größte Knackpunkt der Verhandlungen: Das HCN fordert einen Rückzug von Präsident Baschar al-Assad. Die syrische Führung hingegen ist zwar zu einer Einheitsregierung mit Vertretern der Opposition bereit, lässt sich aber bislang nicht auf Diskussionen über Assads politisches Schicksal ein.
Waffenruhe in Syrien hält weitgehend - Kämpfe an Grenze zur Türkei
In Syrien selbst gilt seit Ende Februar eine Waffenruhe, die zwar weitgehend eingehalten wird, jedoch Angriffe auf Extremisten wie den IS sowie die Al-Nusra-Front ausnimmt. Besonders in der Provinz Aleppo waren die Kämpfe zwischen Rebellen und IS-Kämpfern nahe der Grenze zur Türkei in den vergangenen Tagen wieder heftiger geworden. Beide Seiten nutzen das Gebiet zur Einschleusung von Waffen und Kämpfern.
Nach Angaben der Syrischen Beobachtungsstelle für Menschenrechte eroberte der IS zuletzt sechs von der bewaffneten Opposition gehaltene Dörfer in dem Grenzgebiet. Die für sie wichtigste Ortschaft sei Hiwar Kallis, das nur einen Kilometer von der Grenze zur Türkei entfernt liegt, teilte die in Syrien vernetzte Beobachtungsstelle mit. Die Angaben sind von unabhängiger Seite kaum überprüfbar, gelten aber als verlässlich.
http://www.t-online.de/nachrichten/ausla...etzten-tag.html
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