„Das hier ist die Türkei!“ - Erdogan schickt Merkel mit blanker Drohung zurück nach Deutschland Quelle: Glyn Lowe Photoworks Hamburg, Germany (https://commons.wikimedia.org/wiki/F...ay_2014.jpg), „Angela Merkel Hamburg May Mehr zum Thema
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Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan droht Merkel mit dem Platzen des Flüchtlings-Pakts. Die Türkei werde der Rücknahme der Flüchtlinge nicht zustimmen, wenn es keine Fortschritte bei der Visumsfreiheit für Türken gibt und diese nicht bis zum 01. Juni in Kraft getreten ist. Dies verkündet Erdogan zum Abschluss des UN-Nothilfegipfels am Dienstag in Istanbul.
Schon am Montag hatte Bundeskanzlerin Angela Merkel nach einem Gespräch mit Erdogan deutlich gemacht, dass die Visumfreiheit zum 01. Juni nicht möglich sei. Erdogan würde das umstrittene Anti-Terror-Gesetz nicht ändern wollen. Dies sei aber eine Voraussetzung der EU, um die Visumpflicht für Türken bei Reisen aufzuheben.
Für Montag sind weitere Verhandlungsgespräche mit der Türkei angekündigt.
Offiziell gibt es ein Abkommen zwischen der EU und der Türkei zur Rücknahme von Flüchtlingen aus Drittstaaten. Darin sind 72 Punkte festgelegt, welche die Vertragspartei erfüllen muss. Dort ist auch geregelt, dass die Visaerleichterung ab Oktober 2016 und die Rücknahme von Flüchtlingen durch die Türkei ab Oktober 2017 erfolgen sollen.
Die EU und die Türkei hatten sich bei Verhandlungen geeinigt, die Visafreiheit von Oktober auf Juli vorzulegen. Außerdem soll die Rücknahmen von Flüchtlingen auf den 01. Juni vorgezogen werden.
Bei einer Versammlung am Dienstag sagte Erdogan:
„Sie sollen uns nicht ständig Kriterien aufzwingen. Das hier ist die Türkei.“ Weiter drohte er: "Das kann man bis zu einem gewissen Punkt tolerieren und bis zu einem gewissen Punkt aushalten. Aber nachdem sie es bis zu einem gewissen Punkt ausgehalten hat, fasst die Türkei einen endgültigen Entschluss. Und nachdem sie den Entschluss gefasst hat, dann, nichts für ungut, sagen wir: Denkt doch ihr jetzt nach."
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