Forums-Blog - Prof. Dr. Jörg Meuthen zum Ausgang des Referendums in Großbritannien

Prof. Dr. Jörg Meuthen zum Ausgang des Referendums in Großbritannien
Veröffentlicht: 24. Juni 2016 | Autor: Felizitas Küble |

Zum Ergebnis der Volksabstimmung in Großbritannien pro EU-Austritt erklärt der AfD-Sprecher Prof. Dr. Jörg Meuthen:

„Die Briten haben sich demokratisch für den Austritt aus der EU entschieden. Dieses Votum gilt es zu respektieren, auch wenn es aus deutscher Sicht bedauerlich ist. Denn mit Großbritannien verliert die EU eine starke Stimme der Vernunft und einen Reformmotor. ecb



Wirtschaftliche Turbulenzen kommen nun auf EU und Großbritannien zu. Diese werden aber nur von kurzer Dauer sein. Die Briten werden mittelfristig gestärkt aus diesem Prozess hervorgehen. Norwegen und die Schweiz zeigen, dass eine gute wirtschaftliche Zusammenarbeit auch ohne zentralistische Vorgaben und dirigistische Europolitik aus Brüssel möglich ist.

Die Entscheidung der Briten zeigt eine gerechtfertigte Skepsis gegenüber undemokratischer EU-Bürokratie. Ein ‚weiter so‘ in der EU wäre genau die falsche Reaktion. Nun müssen endlich Reformen in Angriff genommen werden. Die EU hat ein enormes Demokratie-Defizit. Wäre sie ein Staat, wäre sie zu undemokratisch verfasst, um EU-Mitglied zu werden. Mehrere EU-Politiker gaben das schon vor Jahren zu. Passiert ist seither nichts.

Das Referendum und die darin zum Ausdruck gekommene Kritik der Briten an der EU muss als ein letzter Warnschuss verstanden werden.

Das wachsende Misstrauen gegenüber dem Brüsseler Bürokratiemonstrum ist im Übrigen kein rein britisches Phänomen. In allen Mitgliedsstaaten wächst der Unmut über einen undemokratischen Apparat, der sich verselbstständigt hat.

Der Unterschied zwischen Großbritannien und EU-Staaten wie Deutschland besteht darin, dass die Briten gefragt werden, wie die Zukunft ihres Landes aussehen soll. Warum dürfen eigentlich die deutschen Bürger nie über die für sie entscheidenden und schicksalhaften Weichenstellungen mitbestimmen?“

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