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Deutsche Behörden sind machtlos
Mit den Flüchtlingen kommt die Kinderehe zurück
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Sie 14, er über 20: Solche Ehen sind in Deutschland eigentlich verboten. (Foto: Thomas Kuhlenbeck)
Hochzeiten unter Kindern waren in Deutschland lange kein Thema - bis jetzt: Hunderte Mädchen verschwinden aus Schulen, weil ihre Eltern einen Mann für sie gefunden haben. Die Politik ist machtlos.
Das Mädchen mit den dunklen Augen hockt auf seinem Bett, das Kinn auf den schmalen Knien. Niemand darf wissen, dass sie hier ist. Pinar versteckt sich in dieser Wohnung; auch ihr wirklicher Name soll nicht nach draußen dringen. Dieses Bett, dieses Zimmer, sie sind ihre Fluchtburg. Durchs Fenster sieht man Häuser einer niederländischen Kleinstadt. Die 16-Jährige ist ängstlich und angespannt, auch wenn sie sich freut über den Besuch aus Deutschland. Sie steht auf, streicht die Tagesdecke mit den roten Sternen glatt, schenkt Tee ein und bietet Kekse an, wie sie es früh gelernt hat als Tochter eines kurdischen Jesiden aus dem Irak.
"Pinar, was machst du hier in Holland den ganzen Tag?"
"Nicht viel. Ich kann ja im Moment nicht zur Schule gehen. Und ich habe immer Angst, dass jemand aus meiner Familie mich sieht."
"Warum musst du hier sein?"
"Ich wusste, entweder ich fliehe, oder ich sterbe."
Zwei Jahre alt war Pinar, als die Familie aus dem Irak nach Deutschland kam. Bis vor Kurzem wohnte sie mit ihrem Vater und zwei Brüdern in einem Reihenhaus irgendwo in Westdeutschland. Nach dem Krebstod der Mutter führte der Vater ein strenges Regime, mit Ausgehverbot und vielen Haushaltspflichten. Dann verkündete er plötzlich: Die Tochter, damals erst 15, habe nun den Freund ihres Onkels zu heiraten, einen Iraker von Mitte 30. Der reise bald nach Deutschland, dann werde der Imam das Paar in der Moschee trauen.
Pinar gelang es, diesem Schicksal zu entfliehen, für den Moment zumindest. Sie nahm eines Morgens in aller Frühe den Zug in die nahe Großstadt und fand Beistand bei einer Mädchen-Hilfsorganisation. Von dort wurde sie an ein niederländisches Ehepaar vermittelt, damit ihr Vater sie nicht findet. Doch das kann auf Dauer keine Lösung sein, untergetaucht und wie im Exil leben zu müssen, ohne Freunde oder Schule.
Nicht jedes Mädchen traut sich, zu fliehen
Deutschlands rechtsstaatliche Institutionen haben immer größere Probleme, die Herausforderungen zu bewältigen, die Zuwanderung und Parallelgesellschaften bescheren. Je mehr Migranten zuziehen, desto häufiger sind Behörden und Gerichte mit Fällen konfrontiert, die es so hierzulande kaum gab: Minderjährige Mädchen werden in Imam-Ehen gezwungen und verschwinden aus der Schule, weil sie der Schwiegermutter den Haushalt führen oder ins Ausland umziehen müssen. Roma-Clans vermählen in uralten Zeremonien manchmal 13-jährige Mädchen mit 17-jährigen Jungs – mitten in Deutschland.
Im Caritas-Projekt "Mamica" in Wuppertal, das zwangsverheirateten oder schwangeren Roma-Frauen hilft, tauchen nicht selten Frauen auf, die schon das dritte Kind erwarteten, ehe sie volljährig waren. Oder die, wie die fünffache Mutter Dafina, nicht lesen oder schreiben können. Dafina,
mittlerweile 30, sei in Wuppertal bei ihrer Großmutter aufgewachsen, erzählte die Frau den Caritas-Betreuern. Und die sei nie auf die Idee gekommen, das Mädchen in eine Schule zu schicken – nicht als Kind und erst recht nicht, als sie ganz jung schwanger geworden war.
Keine Frau sollte gegen ihren Willen heiraten müssen, fordert die Organisation Terre des Femmes – und schon gar kein Mädchen. Betroffene fänden zwar Hilfe und Schutz, wenn sie sich ans Jugendamt oder eine Beratungsstelle wendeten. Doch so eigenständig ist nicht jeder Teenager, zumal viele Mädchen streng überwacht werden oder schlecht Deutsch sprechen. Kann es der deutsche Staat da überhaupt schaffen, das Selbstbestimmungsrecht junger Frauen zu wahren?
Rechtlicher Zwiespalt bei der religiösen Zwangsehe
Eigentlich stehen Zwangsehen in Deutschland unter Strafe. Doch Paragraf 237 Strafgesetzbuch greift nicht bei einer religiösen Heirat, wie sie für Pinar vorgesehen war. Imam- oder Sinti-Ehen sind nach deutschem Recht nicht existent, gelten nicht als "echte" Verbindungen. Damit sind sie auch nicht sanktionierbar.
Zwar forderte der Deutsche Juristinnenbund eine Ausweitung auf solche Ehen, als der Straftatbestand eingeführt wurde. Aber das hätte logischerweise bedeutet, dass von einer Imam-Ehe eine Rechtswirkung auf das deutsche Strafrecht ausginge. Das wollte der Gesetzgeber auf keinen Fall. Über die Kinderbräute, die bereits im Ausland verheiratet wurden, kommt das Scharia-Recht aber doch nach Deutschland. Akut wird das Thema durch die Flüchtlinge, die aus Kriegsgebieten eintreffen. Vor allem in Flüchtlingscamps in Jordanien, im Libanon, im Irak und in der Türkei habe sich die Zahl der Zwangsehen erhöht.
Unter Syrern ist laut der Hilfsorganisation SOS-Kinderdörfer mittlerweile bei der Hälfte aller Hochzeiten ein Ehepartner jünger als 18 Jahre. Vor dem Krieg waren es nur 13 Prozent. Eltern glauben, dass die Ehe mit oft deutlich älteren Männern ihre Töchter finanziell und körperlich absichert, sie vor Vergewaltigungen schützt und ihre Ehre sichert. Häufig werde aber auch eine Mitgift gezahlt, um eine Heiratserlaubnis zu erhalten, heißt es.
Was ist wichtiger: Familienschutz oder Kindeswohl?
In Deutschland stellen diese Paare die Juristen vor immense Probleme. Wenn die Eheschließung im Herkunftsland vollzogen wurde, können sich die Behörden nicht mehr auf die Haltung zurückziehen, dass eine religiöse Ehe eigentlich gar nicht existiere. Und damit ist der Konflikt da: Was ist wichtiger, Familienschutz oder Kindeswohl?
Wie kompliziert diese Frage ist, zeigte sich jüngst am Fall eines syrischen Paares. Sie war 14, er 20 und ihr Cousin, als sie in Syrien heirateten. Kurz danach machten sich die beiden übers Meer auf den Weg nach Deutschland – und wurden hier prompt voneinander getrennt. Schließlich ist hierzulande allein schon Sex mit einer 14-Jährigen strafbar, von Ehe gar nicht zu reden.
Das Jugendamt Aschaffenburg steckte das Mädchen in eine Unterkunft für unbegleitete Jugendliche und setzte einen Vormund ein. Zwar wollte das Paar unbedingt weiter zusammenleben, verweigerte dabei Deutsch- und Integrationskurse und beteuerte die gegenseitige Liebe. Dennoch durften sie sich nur zwei Stunden pro Woche sehen – unter Aufsicht, um eine Schwangerschaft zu vermeiden. Das Paar verstand die Welt nicht mehr.
Der Ehemann klagte und bekam am Oberlandesgericht Bamberg Recht. Die Ehe muss anerkannt werden, das Jugendamt hat das Mädchen zu ihrem Mann ziehen zu lassen. Die Richter hielten sich dabei an einen in Deutschland gepflegten Usus: Was im Ausland nach dort gültigem Recht entstand, wird hier anerkannt, so lange es nicht klar gegen die öffentliche Ordnung verstößt. Das wäre etwa bei einer Mehrehe der Fall.
Wenn es um Kinderehe geht, sind Behörden hilflos
Frauenrechtsorganisationen halten das Bamberger Urteil für ein fatales Signal. Wenn das Jugendamt keine Vormundschaft hat und die Ehe anerkannt wird, dann hat der deutsche Staat keine Zugangsmöglichkeiten mehr zu dem Kind", kritisiert Christa Stolle, die Bundesgeschäftsführerin von Terre des Femmes.
Rechtswissenschaftler bezweifeln allerdings, dass Gerichte und Ämter für solche Fragen ausreichend gewappnet sind. "In den Fällen, die wir momentan vor Gericht erleben, wirken die Behörden zunehmend hilflos", sagt der Islamwissenschaftler und Jurist Mathias Rohe, der das Zentrum für Islam und Recht in Europa an der Universität Erlangen leitet. Der Bamberger Fall liegt nun beim Bundesgerichtshof.
Wie viele Kinderehefrauen nach Deutschland kommen oder hier verheiratet werden, weiß niemand. Die Behörden in Bayern nannten für den Freistaat Ende April die Zahl von 161 Fällen von verheirateten Asylbewerbern unter 16 Jahren und 550 Fällen unter 18 Jahren.
In Nordrhein-Westfalen waren es zur Jahresmitte 188 Fälle, in Baden-Württemberg war die Rede von 177 minderjährigen Flüchtlingsehefrauen, in Rheinland-Pfalz von 130 bis 150, die seit Januar 2015 eingereist waren. Doch weil überall unterschiedlich erfasst wird und teilweise auch gar nicht, sind diese Angaben unzuverlässig.
Das jüngste Mädchen war erst neun Jahre alt
Anlass zur Sorge geben auch Erkenntnisse aus den Niederlanden, wo das Sozialministerium eine Studie zu Zwangsverheiratungen erstellen ließ. Sie löste einen Schock aus – das Problem ist viel größer als gedacht. "Wir beobachten, dass die Zahl der Kinder, die zwangsverheiratet einreisen, enorm zunimmt", sagte Marc Dullaert von der Taskforce "Children on the Move", der sich 33 Länder angeschlossen haben. Das gelte auch für andere europäische Länder. Eine Registrierung sei sehr schwierig. "Deshalb werden wir dauernd mit Zahlen konfrontiert, die in Wirklichkeit viel höher sind."
Was in Moscheen oder privaten Räumen los ist, kann man nur ahnen. Einen vagen Hinweis, wie groß die Dunkelziffer auch in Deutschland sein muss, liefert eine fünf Jahre alte Erhebung des Bundesfamilienministeriums. Es hatte bei Beratungsstellen abgefragt, wie viele Menschen im einem Jahr um Hilfe oder Beistand wegen drohender oder vollzogener Zwangsheirat gebeten hätten. Unter 3443 Personen war ein Drittel noch nicht volljährig. Das jüngste Mädchen, das zur Beratung kam, war neun Jahre alt.
Immer wieder verschwinden Kinder aus der Schule
Wie macht- und hilflos deutsche Behörden sind, erleben vor allem Lehrer. Anweisungen und Vorschriften, berichtet ein Schulleiter mit über 20 Jahren Berufserfahrung, spielten für manche Zugewanderte kaum eine Rolle. Vor allem die Roma, die größte ethnische Minderheit in Europa, ignorierten staatliche Autoritäten massiv, sagt der Mann, der seit fast einem Jahrzehnt Direktor einer nordrhein-westfälischen Schule mit Förderschwerpunkt Lernen ist.
In seiner Schule haben neun von zehn Kindern einen Migrationshintergrund, jedes dritte Kind gehöre der Ethnie der Roma an. Die Fehlquoten, sagt der Pädagoge, der seinen Namen nicht in der Zeitung lesen will, "sind astronomisch hoch". Immer wieder verschwänden Kinder völlig aus dem Blickfeld. "Es gab häufiger Fälle, in denen ein Mädchen, meistens zwischen 13 und 15 Jahre alt, von heute auf morgen plötzlich nicht mehr kam." Von Mitschülern oder aus dem Umfeld, das er im Laufe der Jahre recht gut kannte, bekam der Schulleiter mit: Die Mädchen wurden verheiratet.
Manchmal versuchen sich die Mütter auf Nachfrage herauszureden – zum Beispiel mit der Erklärung, die Tochter lebe jetzt bei einem "Großcousin". "Die Schulen sind in solchen Fällen zahnlose Tiger", klagt der Schulleiter. Was bleibt ihm auch groß an Sanktionsmöglichkeiten?
Er kann den Eltern einen Brief schicken oder das Schulamt informieren, das dann ein Bußgeld von bis zu 300 Euro verhängen kann. Der größte Hebel ist noch die Einschaltung des Ordnungsamtes. Dessen Mitarbeiter dürfen einen Schüler zwangsweise zu Hause abholen und zur Schule bringen. Tatsächlich habe er zu dieser Maßnahme immer wieder einmal gegriffen, sagt der Pädagoge. Bei den Roma nütze das aber nichts. "Wenn Sie nicht wissen, wo das Kind ist, weil es irgendwo in der weit verzweigten Verwandtschaft versteckt wird, können Sie es natürlich nicht abholen lassen."
Ein Problem ist die Idee von der jungfräulichen Ehe
Wie wirkungslos die Instrumente der Ämter zuweilen sind, erzählt auch Emel Altintas, Geschäftsführerin des Vereins Apeiros in Leverkusen, der gemeinsam mit Lehrern Schulverweigerer wieder in die Klassen zurückzuholt.
"Einmal saß ich mit Lehrern bei einem Gespräch mit einem Roma-Vater, dessen Kind plötzlich völlig der Schule ferngeblieben war. Ich versuchte, ihn zu überzeugen, indem ich sagte, dass sonst ein Bußgeld fällig würde, bis zu 300 Euro", erinnert sich Altintas. "Der Mann zog sein Portemonnaie aus der Tasche, legte 300 Euro auf den Tisch und sagte: Hier ist das Geld. Ist die Sache jetzt erledigt?" Auch Jurist Rohe erklärt: "Der Staat tut sich generell in Milieus schwer, die weit von der Mehrheitsgesellschaft entfernt sind und über einen starken inneren Zusammenhalt verfügen."
Frauenrechtsorganisationen zufolge ist ein Grund für das junge Alter der Bräute die Familienehre, die an der Jungfräulichkeit hängt: Man will sozusagen auf Nummer sicher gehen. Laut Ortrud Krickau, einer auf nicht sesshafte Völker spezialisierten Ethnologin, fehlen zudem in der Roma-Kultur religiöse Übergangsrituale vom Kind zum Erwachsenen, wie sie das Christentum etwa in der Konfirmation oder Firmung pflegt. Der Eintritt ins Erwachsenenalter werde häufig mit einer Eheschließung vollzogen, der erste Geschlechtsverkehr verpflichte nach Roma-Recht dann direkt zur Heirat.
Zumindest was die im Ausland geschlossenen Ehen angeht, ist die deutsche Politik dabei, das Problem zu erkennen. Die Justizminister von Bayern und Nordrhein-Westfalen wollen mit einer gemeinsamen Initiative eine Rechtsanpassung erreichen. Die Ehemündigkeit soll sich künftig stets nach deutschem Recht richten. Damit wäre das Alter von 16 Jahren als Untergrenze gesetzt. "14- und 15-jährige Mädchen gehören in die Schule und nicht vor den Traualtar", formulierten die beiden Minister in einem Brief, den sie Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) zuschickten.
"Wenn Mädchen oder junge Frauen verheiratet werden, beruht der Wille zur Ehe nur in den seltensten Fällen auf Liebe", sagt Thomas Kutschaty (SPD), der Justizminister von Nordrhein-Westfalen. Der Sozialdemokrat will Kinderehen verhindern helfen, auch weil oft ältere Männer die Not von Familien ausnutzten. "Das hinterlässt Wunden, die ein Leben lang nicht heilen." Gemeinsam mit seinem bayerischen Kollegen Winfried Bausback (CSU) hat er eine Initiative angeschoben, an deren Ende ein klares Nein der deutschen Rechtsordnung zu Kinderehen mit unter 16-jährigen Mädchen stehen soll.
Ehemündigkeit ausschließlich nach deutschem Recht
Auch im Bundestag ist das Thema angekommen. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagte der "Welt": "Der Schutz von Kindern muss absolute Priorität haben. Das muss auch für minderjährige Flüchtlinge gelten." Niemand, erst recht nicht ein Kind, dürfe zur Ehe gezwungen werden.
Auch Armin Schuster, Obmann der CDU/CSU im Bundestagsinnenausschuss, sieht das so: Missbrauch von Minderjährigen und Kindern könne nur unterbunden werden, "wenn sich die Ehemündigkeit ausschließlich nach deutschem Recht richtet." Eine Gesetzesänderung hält er "für dringend erforderlich". Bisher würden "Ehen in Deutschland anerkannt, obwohl sie gegen unser Recht verstoßen".
Die ratlosen Behörden hoffen nun auf eine Klarstellung durch Karlsruhe, aber auch auf das neue Gesetz. "Wir müssen Behörden und Gerichten klare Regeln an die Hand geben, wann eine im Ausland geschlossene Ehe mit unseren Werten in Einklang steht und in Deutschland anzuerkennen ist", sagt Justizminister Kutschaty.
Auch Bausback fordert rasches Handeln vom Bundesjustizminister. "Bei diesem Thema dürfen wir nicht länger die Verantwortung durch schwierige Abwägungsregelungen im Einzelfall auf die Gerichte abwälzen. Es ist vielmehr eindeutig die Aufgabe der Rechtspolitik, die rechtlichen Rahmenbedingungen klar vorzugeben."
"Deutschland ist meine Heimat"
Terre des Femmes hält eine Anhebung des Mindestheiratsalters in Deutschland ohne Ausnahme auf 18 Jahre für notwendig. Im Ausland geschlossene Ehen mit Minderjährigen sollten auf keinen Fall anerkannt werden.
Die Organisation hat über 100.000 Unterschriften gesammelt und dem Justizministerium überreicht. Maas hat unterdessen angekündigt, eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen, die am 5.September ihre Arbeit aufnehmen soll.
Derweil harrt Pinar in ihrem Exil aus und denkt wehmütig an ihre Kindheit zurück. "Deutschland ist meine Heimat, ich kann mich an den Irak kaum noch erinnern", sagt das Mädchen. Einen 36-jährigen Mann zu heiraten, der im Irak für eine Ölfirma arbeitet: unvorstellbar. Jetzt, nach der Flucht, sagt sie, fühle sie sich zwar auch eingesperrt. "Aber ich weiß, es ist nur vorübergehend."
Wenn alles klappt, wird Pinar bald wieder in Deutschland zur Schule gehen und den Schulabschluss nachholen. Sie soll einen Platz in einer betreuten Wohngemeinschaft bekommen. "Ich möchte versuchen, danach mein Abitur zu machen", sagt die 16-Jährige. Später möchte sie Anwältin werden, um anderen Mädchen zu helfen. Aber erst mal müsse sie sich noch ein bisschen ausruhen.
http://www.n24.de/n24/Nachrichten/Politi...he-zurueck.html
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