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Gericht beschließt: In dieser Großstadt soll Diesel-Fahren verboten werden
In einem aktuellen Urteil empfiehlt ein Gericht Fahrverbote für Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich auszusprechen. Grund dafür sei die stetige Überschreitung der zulässigen Abgas-Höchstwerte.
In Düsseldorf hatte die Deutsche Umwelthilfe (DUH) vor Verwaltungsgericht im November 2015 Klage eingereicht. Als Beklagte standen die für die Luftreinhalteplanung zuständigen Bundesländer vor Gericht. Ziel des Verfahren war es Diesel-Fahrverbote durchzusetzen. Diesem Ziel scheint die Deutsche Umwelthilfe (DUH) jetzt einen wichtigen Schritt nähergekommen. Die Umweltschutzorganisation zitierte aus der Urteilsbegründung:
Das Gericht kam zu dem Ergebnis, dass Fahrverbote für Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich auszusprechen sind. Die rechtlichen Instrumentarien sind nach Auffassung des Gerichts bereits jetzt vorhanden. Dies ist das Einfahrtverbotszeichen (VZ 251) mit einem Zusatzschild, nach dem dieses Einfahrtverbot für Dieselfahrzeuge gilt.
Die Bezirksregierung hat noch bis Oktober 2017 Zeit, einen Luftreinehalteplan für Düsseldorf umzusetzen, dass die Grenzwerte für Diesel-Abgas nicht überschritten werden. Doch auch in anderen Städten droht nach diesem Präzedenzfall ein Dieselfahrverbot, wie Jürgen Resch, Bundesgeschäftsführer der DUH erläutert:
Wir empfehlen allen übrigen von Dieselabgas belasteten Städten ähnlichen Urteilen zuvorzukommen und Diesel-Fahrverbote zum Schutz der Bevölkerung vorzubereiten.
Wie der Focus berichtet, drohen in diesen Städten bald Diesel-Fahrverbote:
Aachen
Berlin
Bonn
Essen
Frankfurt am Main
Gelsenkirchen
Köln
Mainz
Stuttgart
Kfz-Versicherung: Wie funktioniert die Regionalklasse?
http://www.seniorbook.de/themen/kategori...verboten-werden
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Danke für Ihr Reinschauen und herzliche Grüße...
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