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Wahlbetrug in den USA?So anfällig für Manipulationen ist das US-Wahlsystem tatsächlich
Dienstag, 08.11.2016, 16:02 · von FOCUS-Online-Redakteur Joseph Hausner
Warum die US-Wahl erst am 28. November entschieden werden könnte
Es ist ein Vorwurf, den Donald Trump im erbitterten US-Wahlkampf mantrahaft wiederholte: Die Wahlen in den USA werden „in großem Stil“ manipuliert – zu Gunsten des demokratischen Lagers um Hillary Clinton.
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41 Prozent der Amerikaner glauben an Trumps Theorie des „großflächigen Wahlbetrugs“, wie eine „Politico“-Umfrage ergab.
Die Stimmung in den USA ist dementsprechend aufgeheizt. Trump behält sich als erster Präsidentschaftskandidat sogar vor, das Wahlergebnis überhaupt anzuerkennen. Doch was ist dran an den Manipulationsvorwürfen? Fest steht: Sie sind völlig überzogen – doch tatsächlich hat das US-Wahlsystem einige strukturelle Mängel, durch die sich Verschwörungstheoretiker bestätigt fühlen könnten. Ein Überblick.
1. Zuschnitt der Wahlkreise ermöglicht Manipulation
Durchaus als eine Art Manipulation kann das sogenannte „Gerrymandering“ bezeichnet werden: Die Politiker der amtierenden Regierung schneiden die Wahlbezirke in ihrem jeweiligen Bundesstaat dabei so zu, dass ihre Partei in möglichst vielen von diesen Wahlbezirken die absolute Mehrheit holen kann – und nur diese absolute Mehrheit zählt in den USA.
Durch geschickten Zuschnitt dieser Bezirke kann eine Partei also eine Wahl gewinnen, auch wenn sie in der Summe weniger Wählerstimmen bekommen hat. Trotzdem ist „Gerrymandering“ in den USA legal.
2. Veraltete Wahlautomaten als Möglichkeit zur Manipulation
Wahlmaschinen sollen in den USA die Auszählung erleichtern – doch Trumps Lager macht diese als erheblichen Schwachpunkt bei der Abstimmung aus. Demnach könnten Computer gehackt oder die Stimmauszählung nicht ordnungsgemäß durchgeführt werden, so die Befürchtung.
Die Experten der Cybersicherheits-Denkfabrik „ICIT“ kamen zu dem Schluss, dass es tatsächlich ein Leichtes wäre, die Wahlen zu manipulieren. Teils sind auf den im Einsatz befindlichen Maschinen demnach noch veraltete Betriebssysteme installiert, für die es gar keine Sicherheitsupdates mehr gebe.
Der Wissenschaftler Alex Halderman zeigte erst vor ein paar Jahren in einem Test zusammen mit ein paar Studenten, wie einfach sich eine solche Wahlmaschine manipulieren ließe. An nur einem Tag bekamen sie es hin, dass der Computer jede beliebige Stimme dem Kandidaten zurechnete, den sie im Vorfeld eingestellt hatten.
Nachweislich Probleme mit Wahlmaschinen gab es 2008. Damals verklagte der Staat Ohio den amerikanischen Wahlmaschinenhersteller Diebold (heute: „Premier Election Solutions“), weil dessen Wahlmaschinen nicht ordnungsgemäß funktionierten. Das Unternehmen räumte ein, dass die Software fehlerhaft sei und möglicherweise Wählerstimmen unterschlagen haben könnte.
Auch in diesem Jahr soll es schon Probleme gegeben haben. Wähler aus Texas, die für Trump stimmen wollten, behaupteten, dass die Wahlmaschine fälschlich angezeigt habe, dass eben Clinton gewählt wurde.
3. Millionen Bürger werden von Wahl ausgeschlossen
Das OSZE-Büro für Demokratische Institutionen und Menschenrechte (ODIHR) beobachtet die US-Wahlen. Anzeichen für Wahlbetrug gebe es zwar keine – dennoch äußerten sich die Wahlbeobachter in einem Zwischenbericht beunruhigt. Der Grund: Es würden bis zu sechs Millionen Amerikaner von den Wahlen ausgeschlossen.
So dürfen Häftlinge in den meisten Bundesstaaten nicht wählen, auch Ex-Insassen sind teils ausgeschlossen. Das schließt vor allem Millionen männlicher Afroamerikaner von der Wahl aus, deren Inhaftierungsquote höher ist als die von weißen US-Bürgern.
4. Schwarzen und Latinos wird die Wahl schwergemacht
Ähnliches kritisiert der US-Journalist und Buch-Autor Greg Palast. Ihm zufolge sind bei den vergangenen Wahlen immer wieder Latinos und Schwarze aus den Wählerverzeichnissen der Bundesstaaten entfernt worden. Denn fälschlicherweise sei in diesen Fällen angenommen worden, dass sie schon einmal abgestimmt hätten – und das nur, weil sie einen für Schwarze oder Latinos typischen Namen hatten.
Warum die US-Wahl erst am 28. November entschieden werden könnte...Die Wahlen in den USA werden „in großem Stil“ manipuliert – zu Gunsten des demokratischen Lagers um Hillary Clinton.
Fazit
Es gibt Möglichkeiten, den Ausgang der US-Wahl zu beeinflussen – doch von strukturellem Wahlbetrug kann nicht die Rede sein. Stattdessen werden die Wahllokale seit jeher von Helfern beider Parteien beaufsichtigt, unabhängige Beobachter verfolgen die Auszählung der Stimmen.
Und bei den Manipulationsmöglichkeiten, die bestehen, profitiert tendenziell ausgerechnet der, der sich über eine vermeintliche Wahlmanipulation beschwert: Donald Trump. Schließlich würden Schwarze oder Latinos, denen die Wahl manchmal erschwert wird, eher demokratisch Clinton wählen – und nicht republikanisch.
http://www.focus.de/politik/ausland/us-w...id_6177259.html
Im Video: Trump oder Clinton? Diese wenigen Staaten entscheiden über das Schicksal der USA
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