|
In Deutschlands No-go-Areas: Teil I - Nordrhein-Westfalen
von Soeren Kern
9. November 2016
"In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich die Kollegen kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten – weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben." Diese Übergriffe seien fast schon "ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat, in dem sich die Verachtung der Täter für unsere Gesellschaft ausdrückt", so Rainer Wendt, der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft.
"Einst war Duisburg-Marxloh eine beliebte Einkaufs- und Wohngegend. Mittlerweile reklamieren Clans die Straßen für sich, die Polizei ist machtlos. Der Abstieg des Stadtteils ist albtraumhaft", heißt es in einer Reportage des Nachrichtensenders N24.
Die Polizei sagt, sie sei alarmiert von der Brutalität und Aggressivität der Clans, für die, wie es heißt, Straftaten "zur Freizeitbeschäftigung" gehören. Wage es die Polizei einzuschreiten, würden Hunderte von Clanmitgliedern mobilisiert, um sich den Polizisten entgegenzustellen.
Ein 17-seitiger Lagebericht für den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags schildert, wie libanesische Großfamilien bestimmte Straßenzüge untereinander aufteilen, um ihren kriminellen Geschäften, wie Raubzüge, Rauschgifthandel oder Schutzgelderpressung, nachgehen zu können.
"Weitere Datenerhebung ist rechtlich nicht zulässig. Intern wie extern muss jede Einstufung vermieden werden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könnte. Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs 'Familienclan'", sagt der nordrhein-westfälische Innenminister Ralf Jäger (SPD).
Zwei Polizeibeamte hielten einen Autofahrer an, der über eine rote Ampel gefahren war. Der Fahrer stieg aus und rannte weg. Als die Polizisten ihn eingeholt hatten, wurden sie von 50 Migranten umzingelt. Ein 15-Jähriger griff einen der Beamten von hinten an und würgte ihn dienstunfähig.
Durch die massenhafte Einwanderung aus Afrika, Asien und dem Nahen Osten, die ohne jegliche Überprüfung der einreisenden Personen vonstatten geht, werden einige Teile Deutschlands zu No-go-Areas – rechtsfreie Räume, wo der Staat weitgehend die Kontrolle verloren hat und die zu betreten sich die einheimischen Deutschen, inklusive der Polizei, immer mehr fürchten.
Die deutschen Behörden weigern sich beharrlich, die Existenz solcher Gebiete überhaupt zuzugeben, doch vertrauliche Polizeiberichte, Aussagen von Polizisten vor Ort und Berichte von Anwohnern bestätigen, dass Teile einiger deutscher Großstädte zu Nestern der Gesetzlosigkeit geworden sind, wo kriminelle Migranten der Polizei die Kontrolle über die Straße entrissen haben.
Einige Beobachter sind der Ansicht, die Bundesregierung habe das Problem noch verschärft, indem sie in diesen Gebieten Hunderttausende von Asylbewerbern und Flüchtlingen angesiedelt hat.
So berichten u.a. die Bild-Zeitung und das Nachrichtenmagazin Focus von über 40 "Problemvierteln" überall in Deutschland (siehe hier, hier und hier). Dabei handelt es sich um Gegenden, die durch eine große Konzentration von Migranten, hohe Arbeitslosigkeit und chronische Abhängigkeit von Sozialleistungen in Kombination mit Stadtverfall zu Brutstätten der Anarchie geworden sind.
In einem Beitrag mit dem Titel "Ghetto-Report Deutschland", beschreibt Bild diese Gebiete mit den Begriffen "Ghetto-Bildung, Parallel-Gesellschaften, No-go-Areas". Darunter finden sich etwa Berlin-Neukölln, Bremerhaven-Lehe, Bremen-Huchting, Köln-Chorweiler, Dortmund-Nordstadt, Duisburg-Marxloh, Essen-Altenessen, Hamburg-Eidelstedt, Kaiserslautern-Asternweg, Mannheim-Neckarstadt West und Pforzheim-Oststadt.
Besonders akut ist die Problematik der No-go-Areas im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen. Ein Artikel der Rheinischen Post nennt Problemviertel u.a. in folgenden Städten bzw. Kreisen:
Aachen, Bielefeld, Bochum, Bonn, Bottrop, Dorsten, Duisburg, Düsseldorf, Essen, Euskirchen, Gelsenkirchen-Süd, Gladbeck, Hagen, Hamm, Heinsberg, Herne, Iserlohn, Kleve, Köln, Lippe, Lüdenscheid, Marl, Mettmann, Minden, Mönchengladbach, Münster, Neuss, Oberhausen, Recklinghausen, Remscheid, Rhein-Erft-Kreis, Rhein-Sieg-Kreis, Solingen, Unna, Witten und Wuppertal.
In Duisburg habe die immer weiter um sich greifende, von Migranten aus dem Nahen Osten und dem Balkan verübte Kriminalität Teile der Stadt zu "No-go-Areas" für die Polizei gemacht, heißt es in einem vertraulichen Polizeibericht, der dem Spiegel zugespielt wurde.
In dem vom Duisburger Polizeipräsidium erstellten Bericht wird davor gewarnt, dass der Staatsmacht die Kontrolle über Problembezirke entgleiten könne; die Pflicht der Polizei, die öffentliche Ordnung aufrechtzuerhalten, sei in bestimmten Gegenden "langfristig nicht gesichert"
Duisburg mit seinen gut 500.000 Einwohnern beherbergt schätzungsweise 60.000 Muslime, die meisten davon aus der Türkei. Das macht es zu einer der am stärksten islamisierten Städte Deutschlands. In den letzten Jahren ist Duisburg zudem zu einem Anziehungspunkt für Tausende von Bulgaren und Rumänen (darunter Sinti und Roma) geworden. Diese Kombination schafft einen volatilen ethnisch-religiösen Kessel.
Der Spiegel zitiert:
"Es gebe Bezirke, in denen Banden bereits ganze Straßenzüge für sich reklamierten. Anwohner und Geschäftsleute würden eingeschüchtert und schwiegen aus Angst. Straßenbahnlinien nähmen die Menschen abends und nachts 'als Angsträume wahr'. Polizisten und vor allem weibliche Beamte sähen sich einer 'hohen Aggressivität und Respektlosigkeit' gegenüber."
"Mittelfristig werde sich an der Lage auch nichts ändern, so der Bericht. Dem stünden unter anderem die hohe Arbeitslosigkeit, die Perspektivlosigkeit von Zuwanderern ohne Qualifikationen für den deutschen Arbeitsmarkt und ethnische Spannungen unter den Migranten entgegen."
"Fachleute warnen seit geraumer Zeit davor, dass sich Problemstadtteile zu No-go-Areas entwickeln könnten. Der Bundesvorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG), Rainer Wendt, sagte schon vor Jahren: 'In Berlin oder im Duisburger Norden gibt es Stadtteile, in denen sich die Kollegen kaum noch trauen, ein Auto anzuhalten – weil sie wissen, dass sie dann 40 oder 50 Mann an der Backe haben.' Diese Übergriffe seien fast schon 'ein gezieltes Kräftemessen mit dem Staat, in dem sich die Verachtung der Täter für unsere Gesellschaft ausdrückt'."
Der Stadtteil Duisburg-Marxloh ist einer der problematischsten in ganz Deutschland, manche nennen ihn "Mahnmal einer gescheiterten Integrationspolitik". Über die Hälfte der 20.000 Einwohner sind Migranten. Sie kommen aus mehr als 90 Ländern. Mehr als die Hälfte von Marxlohs Bevölkerung lebt von Sozialleistungen.
In einer Reportage mit dem Titel "Duisburg-Marxloh: Wie ein deutscher Stadtteil zur 'No-go-Area' wurde" schildert der Fernsehsender N24 den Niedergang des Viertels:
"Einst war Duisburg-Marxloh eine beliebte Einkaufs- und Wohngegend. Mittlerweile reklamieren Clans die Straßen für sich, die Polizei ist machtlos. Der Abstieg des Stadtteils ist albtraumhaft."
"In manche Straßen Marxlohs trauen sich die Ordnungshüter nur noch mit Verstärkung. Banale Auffahrunfälle nehmen die Beamten seit einiger Zeit sicherheitshalber im Geschwader mit mehreren Streifenwagen auf. Allzu oft wurden sie in Unterzahl von einem aggressiven Mob umringt, bespuckt und bedroht. Im vergangenen Jahr rückte die Polizei über 600-mal mit vier oder mehr Streifenwagen zu Einsätzen in Marxloh aus. In diesem Sommer geriet das Viertel noch tiefer in eine Spirale der Gewalt. Familienclans beanspruchen Straßenzüge für sich. Bürger wagen sich nachts kaum mehr nach draußen. Bei der kleinsten Angelegenheit entzündet sich die Gewalt."
Wie ein interner Polizeibericht enthüllt, werden die Straßen von Marxloh de facto von libanesischen Clans kontrolliert, die die Autorität der deutschen Polizei nicht anerkennen. Ganze Straßen haben sie übernommen, um dort ihren illegalen Geschäften nachzugehen. Neu hinzukommende Migranten aus Bulgarien und Rumänien verschärfen die Probleme. Marxlohs Straßen dienten als unsichtbare Grenzen zwischen ethnischen Gruppen, heißt es in einem Bericht der Tageszeitung Die Welt: Anwohner sprächen von "der Straße der Kurden" oder "der Straße der Rumänen".
Die Polizei sagt, sie sei alarmiert von der Brutalität und Aggressivität der Clans, für die, wie manche sagen, Straftaten "zur Freizeitbeschäftigung" gehören. Wage es die Polizei einzuschreiten, würden Hunderte von Clanmitgliedern mobilisiert, um sich den Polizisten entgegenzustellen. Eine Anwohnerin, die an einer Bushaltestelle wartet, sagt dem Deutschlandfunk, sie fürchte sich um ihre Sicherheit: "Abends würde ich hier nicht mehr stehen, weil es ja viel unter den Ausländern Auseinandersetzungen gibt, vor allen Dingen zwischen den Libanesen und Türken."
Die Rheinische Post veröffentlichte kürzlich eine Fotoserie mit dem Titel "Nachts unterwegs in Duisburg-Marxloh". Eine der Bildunterschriften lautet: "Normale Bürger sind nachts so gut wie gar nicht auf den Straßen zu sehen, Marxloh wirkt wie ausgestorben." Eine andere: "Nachts tanzen rumänische Anwohner auf den Straßen, laute Musik liefert dazu die Anlage im Auto."
Ein 17-seitiger Lagebericht für den Innenausschuss des Düsseldorfer Landtags schildert, wie vor allem libanesische Großfamilien bestimmte Straßenzüge untereinander aufteilen, um ihren kriminellen Geschäften – etwa Raubzüge, Rauschgifthandel oder Schutzgelderpressung – nachgehen zu können. Die Autorität der Polizei werde von diesen Gruppen nicht anerkannt. Ihre männlichen Mitglieder seien 15 bis 25 Jahre alt und "zu beinahe hundert Prozent" polizeilich in Erscheinung getreten. Körperverletzung, Diebstahl und Raub seien die vorherrschenden Delikte.
In dem Bericht wird auch die Situation im Duisburger Stadtteil Laar beschrieben, wo zwei libanesische Großfamilien das Sagen haben. "Die Straße wird faktisch als eigenes Hoheitsgebiet angesehen. Außenstehende werden zusammengeschlagen, ausgeraubt und drangsaliert. Die Erfahrung zeigt, dass die libanesischen Großfamilien durch einen Telefonanruf kurzfristig mehrere Hundert Personen mobilisieren können."
Peter Biesenbach, der Innenexperte und stellvertretende Fraktionschef der CDU-Landtagsopposition, sagt: "Wenn das keine No-go-Area ist, dann weiß ich nicht, was eine ist." Er fordert von der Regierung, ein landesweites Lagebild über kriminelle Familienclans in NRW zu erstellen.
Doch Nordrhein-Westfalens Innenminister Ralf Jäger (SPD) lehnt dies ab: eine solche Studie sei politisch inkorrekt:
"Weitere Datenerhebung ist rechtlich nicht zulässig. Intern wie extern muss jede Einstufung vermieden werden, die zur Abwertung von Menschen missbraucht werden könnte. Insofern verbietet sich aus polizeilicher Sicht auch die Verwendung des Begriffs 'Familienclan'", so Jäger.
Im benachbarten Gelsenkirchen kämpfen kurdische und libanesische Clans um die Herrschaft auf den Straßen, von denen einige zu gesetzlosen Zonen geworden sind, die für die deutschen Behörden mehr und mehr tabu sind. In einem Fall wurde die Besatzung eines Streifenwagens, der im südlichen Bezirk der Stadt zu einem Einsatz gerufen worden war, plötzlich von 60 Clan-Mitgliedern umzingelt körperlich angegriffen.
Ein anderer Vorfall entwickelte sich, als zwei Polizeibeamte einen Autofahrer anhielten, der über eine rote Ampel gefahren war. Der Fahrer stieg aus und rannte weg. Als die Polizisten ihn eingeholt hatten, wurden sie von 50 Migranten umzingelt. Ein 15-Jähriger griff einen der Beamten von hinten an und würgte ihn "dienstunfähig". Massive Verstärkung und Pfefferspray waren in diesem Fall nötig, um die Ordnung wiederherzustellen.
In einer Presseerklärung der Polizei heißt es:
"Die Vorfälle, bei denen sich Polizeibeamte aber auch andere Einsatz- und Hilfskräfte, Anfeindungen, Beleidigungen und auch gewalttätigen Angriffen ausgesetzt sehen, haben leider auch in Gelsenkirchen zugenommen."
Kürzlich hielten hochrangige Beamte der Gelsenkirchener Polizei ein Geheimtreffen mit Vertretern dreier arabischer Clans ab, mit dem Ziel, "den sozialen Frieden zwischen Deutschen und Libanesen zu pflegen". Laut einem Lokalzeitungen zugespielten, vertraulichen polizeilichen Lagebericht informierten die Clans den Leiter der Gelsenkirchener Polizeiwache Süd, Ralf Feldmann: Die Polizei werde "einen Krieg mit den Libanesen nicht gewinnen, weil wir zu viele sind". Die Clanmitglieder fügten hinzu: "Das würde auch für Gelsenkirchen gelten, wenn wir wollen."
Als Feldmann entgegnete, dass er Polizeiverstärkungen entsenden werde, um ihre illegalen Aktivitäten zu stören, lachten die Clanmitglieder ihm ins Gesicht und sagten: "Das Land hat eh kein Geld, so viele Polizisten einzusetzen, um die Konfrontation mit den Libanesen zu suchen." Über die Kräfteverhältnisse sollten sich die deutschen Behörden keine Illusionen machen. "Die Polizei würde unterliegen."
Der CDU-Innenexperte Gregor Golland fordert angesichts dieser Entwicklung eine bessere Ausstattung der Polizei: "Da wo kriminelle Parallelgesellschaften die Oberhand anstreben oder diese bereits verfestigen, muss unsere Polizei permanent besser ausgestattet werden."
Wie ein anderer bekannt gewordener interner Polizeibericht enthüllt, gibt es in Gelsenkirchen einen Verein, der im Verdacht steht, "das Exekutivorgan einer bestehenden Parallel- und Selbstjustiz" kurdisch-libanesischer Großfamilien im westlichen Ruhrgebiet zu sein. Polizei und Gerichte würden verachtet. Diese Clans regelten "ihre Angelegenheit selbst".
In einem Beitrag mit der Überschrift "Stadtquartiere in NRW. No-go-Areas und Parallelgesellschaften" berichtet die Frankfurter Neue Presse unter Berufung auf einen internen Lagebericht der Polizei, kurdische, libanesische und rumänische Clans hätten die Gelsenkirchener Stadtteile Bismarck, Ückendorf, Rotthausen und das Gebiet rund um den Hauptbahnhof unter sich aufgeteilt, würden "einzelne Straßenabschnitte für sich reklamieren". Dabei handele es sich um "Stadtteile mit einem sehr hohen Ausländer- und Migrantenanteil". Aufgrund der "exorbitanten Jugendarbeitslosigkeit" herrschten dort "Perspektivlosigkeit und Tristesse". Die deutsche Bevölkerung habe offenkundig "längst die Flucht ergriffen".
In einem Interview mit dem Focus warnt Arnold Plickert, Landesvorsitzender der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Nordrhein-Westfalen, vor der Entstehung von No-go-Areas in Städten wie Essen, Dortmund, Duisburg oder Köln: "Dort kämpfen mehrere rivalisierende Rockergruppen sowie libanesische, türkische, rumänische und bulgarische Clans um die Vorherrschaft auf der Straße. Die definieren für sich: Hier hat die Polizei nichts mehr zu sagen."
Im Gespräch mit Deutschlandradio Kultur ergänzt Plickert:
"Auch bei kleinsten Verkehrsunfällen oder Personalfeststellungen werden unsere Kolleginnen und Kollegen relativ schnell von größeren Gruppen meistens junger Männer mit Migrationshintergrund umstellt. Es kommt zu einer Distanzunterschreitung, Beleidigungen. Angriffe sind dann schnell an der Tagesordnung."
Am 6. Oktober trafen sich mehr als 400 Einwohner des Essener Stadtteils Altenessen zu einem vom Fernsehen übertragenen "Stadtgespräch" mit Kommunalpolitikern, um über die eskalierende Gewalt und Kriminalität in ihren Vierteln zu diskutieren. Anwohner beklagten sich, die Polizei weigere sich oft, auf Hilferufe zu reagieren. Sie flehten die Vertreter der Stadt an, die Ordnung wiederherzustellen. Ein Anwohner sagte: "Ich bin hier geboren und fühle mich nicht mehr sicher."
Die Kommunalfunktionäre wiesen die Beschwerden barsch zurück. Essens Oberbürgermeister Thomas Kufen (CDU) sagte: "Altenessen ist keine No-go-Area, die Leute hier haben nur einen dicken Hals." Polizeipräsident Frank Richter fügte hinzu: "Ich kann es nicht mehr hören, von No-go-Areas in Essen zu hören." Er bestand darauf: In Essen und Altenessen lebe man völlig sicher.
https://de.gatestoneinstitute.org/9298/n...rhein-westfalen
https://de.gatestoneinstitute.org/9259/d...gesetzlosigkeit
Beliebteste Blog-Artikel:
|
http