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Verfassungsschutz warnt
Deutschtürken mit "hohem Gefährdungspotenzial"
Stand: 08.03.2017 14:01 Uhr
Der Verfassungsschutz warnt vor einer Eskalation innertürkischer Konflikte auf deutschem Boden. Unterstützer und Gegner Erdogans hätten "ein hohes, schlagkräftiges Gefährdungspotenzial", sagte Behördenchef Maaßen. Zudem sei die Zahl gewaltbereiter Islamisten gestiegen.
Im Zusammenhang mit der Entwicklung in der Türkei befürchtet der Bundesverfassungsschutz auch in Deutschland gewalttätige Zusammenstöße zwischen PKK-Anhängern und nationalistischen Deutschtürken.
"Es besteht die Gefahr, dass diese Stellvertreter-Auseinandersetzungen zwischen PKK-Anhängern und nationalistischen oder rechtsextremistischen Türken eskalieren", so Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen. In beiden Szenen - dem Lager der Unterstützer wie der Gegner Erdogans - sei "ein hohes, schlagkräftiges Gefährdungspotenzial" vorhanden.
Der innertürkische Konflikt werde seit Jahren auch in Deutschland ausgetragen und habe Auswirkungen auf die Sicherheitslage, kritisiert der Verfassungsschutz. Auch in Deutschland nähmen die Spannungen zwischen PKK-Anhängern und nationalistischen Türken zu.
"Signifikanter Anstieg nachrichtendienstlicher Tätigkeiten"
Der Verfassungsschutz wirft der Regierung in Ankara zudem wachsende Einflussnahme auf die in Deutschland lebenden Türken vor. Man beobachte "einen signifikanten Anstieg nachrichtendienstlicher Tätigkeiten der Türkei in Deutschland", teilte die Behörde mit.
Unter solchen von der Regierung in Ankara gesteuerten Aktionen werden unter anderem das Ausspähen von Gegnern des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan, versuchte Einflussnahme, Propaganda und Desinformationskampagnen verstanden. "Wir sehen seit langem, dass die Konflikte in der Türkei auch Auswirkungen auf die Sicherheitslage in Deutschland haben", sagte Behördenchef Maaßen.
Zusätzlich warnte der Verfassungsschutz, dass Deutschland stärker in den Fokus der Terrormiliz "Islamischer Staat" rücke. Deutschland ist in der Zielauswahl des IS im Laufe des Jahres 2016 deutlich höher priorisiert", sagte Maaßen. Die Gefährdungslage sei unverändert hoch.
Mehr "unspezifische Gefährdungshinweise"
Laut Maaßen nimmt das Potenzial gewaltbereiter Islamisten in Deutschland zudem stetig zu. Ihre Zahl liegt demnach derzeit bei nahezu 1600. Die Bedrohungslage durch den islamistischen Terrorismus zeigt sich nach Angaben des deutschen Inlandsgeheimdiensts auch an den zahlreichen Hinweisen und deren höherer Wertigkeit.
So habe sich die Zahl der unspezifischen Gefährdungshinweise seit 2013 verdreifacht. Die Anrufe auf dem "Hinweistelefon Islamistischer Terrorismus" des Amtes hätten sich 2016 im Vergleich zum Vorjahr mehr als verdoppelt auf über 1100.
http://www.tagesschau.de/inland/verfassu...uerkei-101.html
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