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Donnerstag, 20. April 2017
Besuch in Ex-IS-Gebiet
Gabriel ist "total schockiert"
In Mossul wird noch gekämpft, nur 15 Kilometer weiter versuchen Menschen, ihr Zuhause wiederaufzubauen. Außenminister Gabriel macht sich vor Ort ein Bild und ist entsetzt. Mit Blick auf kurdische Autonomiebestrebungen im Irak zeigt er sich reserviert.
Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hat als erster deutscher Spitzenpolitiker ein von der Terrororganisation Islamischer Staat (IS) zurückerobertes Gebiet im Irak besucht. Außerdem traf er sich mit dem Kurden-Präsidenten im Norden des Landes. Lange stand der Kampf gegen den IS im Vordergrund, nun geht es in vielen Gegenden im Irak um den Wiederaufbau. Deutschland trägt einen Teil dazu bei.
Gabriels Fahrzeugkolonne fährt durch das zerstörte Baschika.
(Foto: dpa)
In der schwer zerstörten Kleinstadt Baschika - nur 15 Kilometer von der umkämpften IS-Hochburg Mossul entfernt - übergab Gabriel Generatoren, Wassertankwagen und Räumfahrzeuge im Wert von weit mehr als einer Million Euro für den Wiederaufbau. In dem Ort ist kaum ein Haus unbeschädigt geblieben, jedes dritte ist total zerstört. "Da ist man als ein Mensch, der aus einer friedlichen Gesellschaft kommt, erst einmal total schockiert", sagte Gabriel.
Baschika war im Juni 2014 vom IS eingenommen worden. Die überwiegend christlichen und jesidischen Einwohner waren zuvor geflüchtet. Im November eroberten kurdische Peschmerga-Kämpfer unterstützt von Kampfflugzeugen der internationalen Anti-IS-Koalition die Frontstadt zurück. Bisher sind aber nur etwa 400 Familien in den Ort zurückgekehrt.
VIDEO
Antonia Rados vor Ort im Irak: IS gibt Mossul nicht auf
08.04.17 – 01:44 min
Antonia Rados vor Ort im Irak
IS gibt Mossul nicht auf
Die Geräte für den Wiederaufbau sollen noch in drei anderen Städten - darunter Mossul - eingesetzt werden. Eine ähnliche Starthilfe für befreite Gebiete leistet die Bundesregierung in einer weiteren irakischen Provinz. Insgesamt werden dafür 3,2 Millionen Euro bereitgestellt.
Gabriel besichtigte auch einen 50 Kilometer langen Minengürtel, mit dem der IS sein Gebiet absicherte. Der Minister kritisierte, dass die internationale Gemeinschaft nur 15 Millionen Euro für die Minenräumung ausgibt. "Das ist ein relativ kleiner Betrag gemessen daran, was man helfen kann, wenn Menschen einfach wieder zurück auf ihre Felder können."
"Zu normalen Verhältnissen zurückkommen"
Der deutsche Außenminister traf sich zudem mit Kurden-Präsident Massud Barsani und dessen Ministerpräsident Netschirwan Barsani in der Nähe von Erbil. Dabei würdigte Gabriel die militärische Offensive gegen den IS: "Der Kampf der Peschmerga gegen den Islamischen Staat verteidigt zugleich die Sicherheit Deutschlands." Die von der Bundeswehr mit Waffen und Ausbildung unterstützte kurdische Peschmerga-Armee hat die Terrormiliz aus weiten Teilen der Region zurückgedrängt und war auch an der Offensive zur Rückeroberung von Mossul beteiligt.
Nach dem Treffen forderte Gabriel Parlamentswahlen im irakischen Kurdengebiet. "Wir haben darüber gesprochen, dass es dazu kommen muss, dass wieder ein funktionsfähiges Parlament entsteht, dass Wahlen stattfinden müssen", sagte Gabriel. Die politischen Kräfte in der Region müssten sich wieder auf eine normale Art der Zusammenarbeit zubewegen.
"Der Ministerpräsident hat gesagt, dass dies Aufgabe der kommenden Wochen und Monate sein wird", erklärte Gabriel. Zuletzt habe Barsanis Worten zufolge der Kampf gegen den IS im Vordergrund gestanden. "Aber er hat in diesem Gespräch deutlich gemacht, dass er die Notwendigkeit dafür sieht, nach dem Ende des Kampfes gegen den IS auch wieder zu normalen
Referendum für Kurdenstaat – Gabriel ist reserviert.
Das kurdische Regionalparlament ist seit 2015 nicht mehr arbeitsfähig, als dem Parlamentspräsidenten während einer politischen Krise der Zugang nach Erbil verweigert wurde. Seine Partei hatte es zuvor abgelehnt, die Amtszeit von Präsident Barsani zu verlängern. Diese endete im August 2015, er ist jedoch weiter an der Macht.
Die größten Kurdenparteien im Irak haben für dieses Jahr zudem ein umstrittenes Unabhängigkeitsreferendum angekündigt. Sie argumentieren, dass eine Zustimmung der Wähler in der Frage ihnen Rückendeckung in den Verhandlungen mit der Zentralregierung in Bagdad über mehr Selbstbestimmung geben und nicht automatisch eine Unabhängigkeitserklärung bedeuten würde. Gabriel äußerte sich zurückhaltend zu den Plänen für das Referendum und sprach von einer inneren Angelegenheit. Wichtig sei, dass der Dialog im Vordergrund stehe und kein bewaffneter Konflikt mit Bagdad entstehe, erklärte er. Die Zusammenarbeit mit den kurdischen Peschmerga sei davon nicht betroffen, solange der Dialog laufe.
Quelle: n-tv.de , hul/dpa/rts
http://www.n-tv.de/politik/Gabriel-ist-t...le19802051.html
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