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Fietz am Freitag
Heiße Gerüchte in der Hauptstadt: Die Stimmung in Berlin ist aufgeheizt wie selten
[Berlin]
dpaMartin Schulz spricht: Im politischen Berlin läuft die Gerüchteküche derzeit auf Hochtouren
FOCUS-Online-Korrespondentin Martina Fietz
Freitag, 24.11.2017, 19:04
Eine politische Lage wie jetzt gab es noch nie in der Geschichte der Republik. Das schafft Verunsicherung und ist der Nährboden für reichlich Spekulation. Die wird uns noch eine Weile begleiten.
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Das politische Berlin ist nervös. Dass eine Regierungsbildung scheitert, hat es noch nicht gegeben. Über eine Minderheitsregierung wurde noch nie ernsthaft diskutiert. Und selten hat man so viele Verlierer beobachten können. Jedes Gerücht verbreitet sich in Windeseile.
Alles ist plötzlich denkbar
Und alles, was kolportiert wird, gilt plötzlich als denkbar. Martin Schulz werde zurücktreten, hieß es am Donnerstag. Daraus wurde dann nichts. Ebenso wenig wie aus der Neuaufstellung der CSU, die man wegen Horst Seehofers Rolle bei einer Regierungsbildung durchaus auch zu einem gewissen Teil zum Hauptstadtbetrieb zählen muss.
Die SPD mache zur Bedingung für eine große Koalition, dass an der Spitze jemand anderes stehen müsse als Angela Merkel. Auch das eine Erzählung, die gut in die Aufgeregtheiten dieser Tage passt. Aber an der ist ebenfalls nichts dran. Darauf könnte die Union sich doch niemals einlassen, stoppt ein erfahrener SPD-Mann die Spekulationsmaschine. Die rotiert trotzdem weiter.
Deutschland hat keine Staatskrise
Doch um eines klarzustellen: Deutschland erlebt derzeit keine Staatskrise. Es gibt eine handlungsfähige Regierung, auch wenn diese derzeit geschäftsführend im Amt ist. Und diese Regierung hat im Bundestag sogar eine Mehrheit. Zugegeben: Das hat sich in dieser Woche nicht bei allen Abstimmungen gezeigt. Doch das kann man den ersten Verunsicherungen zurechnen. Die SPD – oder besser ihr verunsicherter Vorsitzender – war sich halt nicht klar darüber, was schwerer wiegt: das parteipolitische Interesse an ungestörter Regeneration oder die staatspolitische Verantwortung.
Inzwischen ist auch Martin Schulz klargeworden, dass es nicht zu seiner Traditionspartei passt, hämisch auf den Scherbenhaufen der politischen Konkurrenz zu schauen. Der Bundespräsident dürfte zu dem Erkenntnisgewinn beigetragen haben – und die Angst vor Neuwahlen.
Im Video: Seufzer und Sorgenfalten – mit seinem Auftritt zeigt Schulz, wie es um ihn steht
http://www.focus.de/politik/deutschland/...id_7893973.html
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