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Sonntag, 03. Juni 2018
"Effektiver und zielführender"
Bayern will künftig selbst abschieben
Der bayerische Ministerpräsident will künftig selber Flugzeuge bereitstellen, um Flüchtlinge in ihre Herkunftsländer zurückzubringen. Damit hofft er, den Freistaat weniger attraktiv für Asylbewerber zu machen. Und auch sonst plant Söder einige Neuerungen.
Bayern will nach den Worten von Ministerpräsident Markus Söder künftig selbst Flugzeuge organisieren, um abgelehnte Asylbewerber abzuschieben. Bislang musste Bayern auf Flugzeuge warten, die der Bund organisierte.
Stattdessen wolle der Freistaat nun selbst aktiv werden und auch kleinere Maschinen nutzen, sagte CSU-Politiker Söder dem "Münchner Merkur". "Damit kann man die Abschiebung deutlich effektiver und zielführender organisieren." In der Folge dürfte es weniger attraktiv sein, in Bayern Asyl zu beantragen, so Söder.
Für die Abschiebungen sollen bayerische Polizisten extra geschult werden. Die Regierung plant zudem, weitere Abschiebehaftplätze einzurichten, damit sich abgelehnte Bewerber nicht mehr so leicht entziehen können. Wer in Aufnahmeeinrichtungen Gewalt gegen Polizei oder Sicherheitskräfte anwende oder randaliere, habe sein Gastrecht verwirkt.
In bayerischen Ankerzentren will die Staatsregierung mit Druck und Anreizen das Prozedere beschleunigen. So soll es beispielsweise kein Taschengeld, sondern nur noch Sachmittel geben. "Wenn Menschen von Anfang an wissen, dass sie keine Aussicht auf Asyl haben, muss man ihnen auch keine Anreize in Form eines Asylgehalts zahlen", sagte Söder. "Umgekehrt wollen wir aber ein Programm anbieten, das den Menschen bei einer Rückkehr hilft."
https://www.n-tv.de/politik/Bayern-will-...le20461682.html
Quelle: n-tv.de , kpi/dpa
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