Curio grillt Merkel: Wann treten Sie zurück? 6. Juni 2018 Aktuell, Inland 0 Comments ANZEIGE Vergessen Sie alle anderen Aktien! Diese Aktie müssen Sie kennen! Sie heißt …
Eine Stunde musste sich Bundeskanzlerin Angela Merkel heute den Fragen der Abgeordneten stellen, unter anderem vom AfD-Abgeordneten Dr. Gottfried Curio. Curio geht Merkel frontal an, wirft ihr zurecht vor Vergewaltiger, Mörder, Messerstecher und Terroristen mit der Asylpolitik nach Deutschland geholt zu haben. Seine Attacke endet mit der Frage: „Wann treten Sie zurück?“ Merkel, ganz in rot gekleidet, reagiert wie immer aalglatt. Sie erklärt ihr Handeln für rechtmäßig und in der „Ausnahmesituation“ angemessen. Die Aufforderung zum Rücktritt ignoriert sie geflissentlich.
Und so windet sich die Kanzlerin mal wieder aus der Verantwortung:
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat bei der ersten Regierungsbefragung im Bundestag mit ihrer Beteiligung ihre Politik während der Flüchtlingskrise verteidigt und die Mitarbeiter des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) gelobt. Man habe seit 2014 und insbesondere seit 2015 gesehen, dass es neue Herausforderungen für das BAMF gebe, sagte sie am Mittwochmittag im Bundestag. Natürlich habe es „gravierende strukturelle Probleme gegeben“.
Deswegen habe man Frank-Jürgen Weise als neuen BAMF-Chef eingesetzt. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt hatte gefragt, ab wann darüber gesprochen wurde, wie die Qualität des BAMF sichergestellt werden könne. Stephan Thomae (FDP) wollte wissen, auf welche Probleme Weise sie in persönlichen Gesprächen hingewiesen habe.
„Ich habe ihn unzählige Male gesprochen und ihn immer wieder ermuntert, uns über alle Missstände zu informieren“, sagte sie dazu. „Die Aufklärung über das, was in Bremen passiert ist, wovon wir alle erst kürzlich erfahren haben, ist eine Sache. Die Frage, wie muss das BAMF insgesamt noch besser arbeiten eine andere“, sagte Merkel zum aktuellen BAMF-Skandal.
Die Anpassung der Arbeit des BAMF in der Flüchtlingskrise sei ein kontinuierlicher Prozess gewesen. „Ich möchte mir gar nicht ausmalen, wenn Herr Weise die Arbeit nicht auf neue Füße gestellt hätte, wie wir die Herausforderung der vielen ankommenden Flüchtlingen hätten bewältigen können“, sagte die Kanzlerin. Nach einer Frage aus den Reihen der AfD, warum sie in der Flüchtlingskrise nicht rechtzeitig umgesteuert habe und wann sie wegen ihres „Rechtsbruchs“ zurücktrete, sagte Merkel, dass man in einer „humanitären Ausnahmesituation“ rechtmäßig gehandelt habe. (dts) https://www.journalistenwatch.com/2018/0...io-merkel-wann/
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