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Seehofers Botschaft: Integration ist ihm egal
Eine Kolumne von Lamya Kaddor
15.06.2018, 10:29 Uhr
Streit um Zuwanderung – Seehofers Botschaft: Integration ist ihm egal. Angela Merkel und Horst Seehofer: Die Kanzlerin und der CSU-Chef sind die zentralen Figuren im Asyl- und Migrationsstreit der Unionsparteien. (Quelle: Archivbild/Kay Nietfeld) Angela Merkel und Horst Seehofer: Die Kanzlerin und der CSU-Chef sind die zentralen Figuren im Asyl- und Migrationsstreit der Unionsparteien. (Quelle: Archivbild/Kay Nietfeld)
Innenminister Horst Seehofer streitet mit der Kanzlerin erbittert über Flüchtlinge. Gleichzeitig lässt er das zentrale Zukunftsthema Integration verweisen – weil es ihn offenbar nicht interessiert, meint Lamya Kaddor.
In jedem Ende liegt bekanntlich ein neuer Anfang. Diese Woche hat sich der Bundesinnenminister Horst Seehofer quasi vom Thema Integration verabschiedet, indem er es vorzog, den österreichischen Kanzler Sebastian Kurz zu treffen, statt am Integrationsgipfel der deutschen Kanzlerin Angela Merkel teilzunehmen.
Man kann das Arbeitsverweigerung nennen und sich darüber aufregen, man kann aber auch den Impuls nutzen und mittelfristig eine seit längerem erhobene Forderung endlich umsetzen: den Stab GZ (Gesellschaftlicher Zusammenhalt und Integration) und die Abteilung M (Migration, Flüchtlinge, Rückkehrpolitik) aus dem Bundesinnenministerium herauslösen und ein neues Ministerium für Einwanderung und Integration darauf aufbauen.
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Bei nächster Gelegenheit könnte dieser Schritt oben auf der politischen Agenda stehen, allzumal sich Bundesinnenminister ja generell lieber für Themen wie Öffentliche Sicherheit erwärmen, wie auch Seehofers Vorgänger zu Genüge demonstriert haben. Das zentrale Zukunftsthema Einwanderung und Integration ist zu wichtig, als dass es so stiefmütterlich behandelt werden darf.
Ein Affront für alle Deutschen mit Migrationshintergrund
Gewiss, den Integrationsgipfel bei der Kanzlerin darf man nicht überbewerten, weil es da auch mehr um Symbolpolitik geht. Allzu viel kommt dabei ähnlich wie bei der Islamkonferenz nicht rum. Wenn aber der Bundesinnenminister ausgerechnet die einzige Veranstaltung im Jahr, die einen solchen Namen trägt, boykottiert, ist das ein Affront für alle Deutschen mit Migrationshintergrund. Seinen mangelnden Respekt für sie hätte ein Minister, der auch repräsentative Funktionen hat, kaum deutlicher zeigen können.
Seine Absage lässt sich nur so deuten: Das Thema interessiert ihn schlicht nicht. Die Situation von Menschen mit familiären Wurzeln in Russland, Kasachstan, Rumänien, Polen, der Türkei, Italien oder sonst wo ist ihm schlechterdings egal. Das jedenfalls ist eine Botschaft, die er mit seinem demonstrativen Fernbleiben ausgesendet hat
t-online
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