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Nordamerika
"Wir betrachten das als Schusswaffe" – Trump droht, Steine werfende Migranten erschießen zu lassen
2.11.2018 • 13:29 Uhr
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"Wir betrachten das als Schusswaffe" – Trump droht, Steine werfende Migranten erschießen zu lassen Quelle: Reuters
Symbolbild. Migranten am Grenzzaun zu Mexiko.
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Die USA werden harte, israelische Taktiken anwenden und Migranten an der mexikanischen Grenze als bewaffnete und gefährliche Invasoren behandeln, sollten sie Steine auf US-Beamte werfen, hat Donald Trump während des derzeitigen massiven Militäreinsatzes betont.
Während der US-Oberbefehlshaber "hofft", dass das US-Militär die sogenannten "Migrantenkarawanen" nicht mit Schusswaffen bekämpfen muss, sobald sie die US-Grenze erreichen, erklärte Trump, dass Steinwürfe auf amerikanische Streitkräfte nicht toleriert werden.
Bei jedem, der Steine wirft, wie in Mexiko [...] wir werden das als eine Schusswaffe betrachten.
"Es ist das Militär. Ich hoffe, so etwas wird es nicht geben. Aber ich werde Ihnen Folgendes sagen: Bei jedem, der Steine wirft, wie sie es in Mexiko und mit dem mexikanischen Militär, der mexikanischen Polizei – wo sie die Polizisten und die Soldaten Mexikos schwer verletzten – getan haben, werden wir das als eine Schusswaffe betrachten, weil es keinen großen Unterschied gibt, wenn man mit einem Stein ins Gesicht getroffen wird", erklärte Trump der Presse.
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Trump nannte die Karawanen, die derzeit in die USA unterwegs sind, eine "Invasion", die es bereits geschafft hätten, die mexikanischen Militär- und Polizeikräfte zu überrennen. Er betonte, dass das US-Militär durchaus bereit sei, mit Kriminellen und anderen "harten Leuten" in dieser Menge umzugehen.
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"Diese illegalen Karawanen werden nicht in die Vereinigten Staaten gelassen. Und sie sollten jetzt zurückkehren, da sie ihre Zeit verschwenden", riet er und merkte an, dass sich viele Kriminelle und Drogendealer in der Menge versteckten.
Das ist also keine unschuldige Gruppe von Menschen. Sie haben [andere] verletzt, sie haben angegriffen.
Der US-Präsident beschuldigte auch die Demokraten für die Schaffung eines Rechtssystems, das von denjenigen missbraucht wird, die illegal in die Vereinigten Staaten kommen, und betonte, dass nur diejenigen, die Asyl erhalten und das Gerichtsverfahren durchlaufen, bleiben dürfen. Als Teil der Bemühungen um die Sicherung der Grenze sagte Trump, dass die USA Migranten "einfangen", aber "nicht mehr freilassen" werden.
"Asyl ist ein ganz besonderer Schutz, der nur für diejenigen bestimmt ist, die der Verfolgung durch eine Regierung aufgrund von Rasse, Religion oder einem anderen Schutzstatus entfliehen", sagte er und betonte, dass nicht jeder, der seine anstrengende Reise in die USA macht, Anspruch darauf hat. "Unkontrollierte Masseneinwanderung ist besonders für viele wunderbare, gesetzestreue Einwanderer ungerecht, die bereits hier sind."
Als Teil der Operation mit dem dramatischen Namen "Operation Treuer Patriot" werden derzeit über 5.000 bewaffnete Soldaten eingesetzt, um etwa 2.000 Nationalgardisten bei der Sicherung der 26 Übergänge entlang der über 3.200 Kilometer langen Landesgrenze zu Mexiko zu unterstützen. Trump und das Pentagon erklärten, dass sie nicht zögern werden, mehr Truppen zu entsenden, sollte die Notwendigkeit bestehen.
Während General Terrence O'Shaughnessy vom US-Nordkommando bereits darauf hinwies, dass Soldaten die Regeln der Interaktion mit Migranten "verstehen" werden, die "mit den CBP-Einsatzregeln übereinstimmen", versäumte er mitzuteilen, ob Truppen tödliche Gewalt anwenden dürfen. Trumps Worten zufolge ist der Spielraum jedoch klar, den amerikanische Soldaten gegen die Karawanen haben werden, die derzeit etwa 6.500 Menschen umfassen und in Richtung USA ziehen.
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Der amerikanische Ansatz scheint, die israelische Taktik der IDF, mit der sie palästinensischen Demonstranten an der Grenze entgegentreten, nachzuahmen, die diese als bewaffnete und gefährliche Hamas-Anhänger verurteilen. Seitdem die Proteste des "Großen Rückkehrmarsches" am 30. März entlang des Grenzzauns an der Grenze Israels zu Gaza ausgebrochen sind, scheute sich die IDF nicht, mit scharfer Munition und Scharfschützenfeuer Palästinenser anzugreifen, die mit Steinen warfen und versuchten, den israelischen Grenzzaun zu durchbrechen.
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