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  • 08.10.2019 00:39 - Irreguläre Migration nach Europa Innenminister warnt vor neuer Flüchtlingswelle: Die Seehofer-Aussage im Check
von esther10 in Kategorie Allgemein.

Irreguläre Migration nach Europa
Innenminister warnt vor neuer Flüchtlingswelle: Die Seehofer-Aussage im

Horst Seehofer
dpa/dpaBundesinnenminister Horst Seehofer sucht weiter eine EU-weite Einigung bei der Seenotrettung von Flüchtlingen.
Dienstag, 08.10.2019, 20:12

Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wirbt seit einiger Zeit um eine europäische Lösung zur Verteilung von Flüchtlingen, die übers Mittelmeer kommen. Zuletzt griff er zu drastischen Worten.





1. Was Seehofer wörtlich sagte
„Wir müssen unseren europäischen Partnern bei den Kontrollen an den EU-Außengrenzen mehr helfen. Wir haben sie zu lange alleine gelassen“, sagte Seehofer der „Bild am Sonntag“. „Wenn wir das nicht machen, werden wir eine Flüchtlingswelle wie 2015 erleben - vielleicht sogar noch eine größere als vor vier Jahren.“

2. Was meinte er damit?
Seehofer warnt nicht einfach so vor einer „Flüchtlingswelle“ oder einer neuen Flüchtlingskrise. Er sagte sinngemäß: Wenn Deutschland seine europäischen Partner nicht besser unterstützt, dann könnte sich die Lage erneut zuspitzen. Gemeint sind vor allem die Länder an den EU-Außengrenzen, die meist die ersten EU-Staaten sind, die Flüchtlinge erreichen, zum Beispiel Italien und Griechenland.

Aussage hatte auch politische Hintergedanken
EU-Treffen auf Malta
dpa/Jonathan Borg, APHorst Seehofer trifft zu einem Treffen der EU-Innenminister ein.

Man sollte seine Aussage auch im politischen Kontext lesen: Der Innenminister äußerte sich unmittelbar vor einem Treffen der EU-Innenminister heute, bei dem auch über Migrationspolitik gesprochen werden sollte. Naheliegend ist, dass Seehofer mit seinen drastischen Worten Verbündete für seinen Vorschlag in dieser Frage um sich scharen wollte.
Der Minister wollte mehr EU-Länder für seine Übergangslösung für Boots-Flüchtlinge gewinnen: Übergangsweise haben sich Italien, Frankreich, Malta und Deutschland darauf verständigt, jeweils Flüchtlinge aufzunehmen, die aus dem zentralen Mittelmeer gerettet wurden.Die zentrale Mittelmeer-Route führt von Nordafrika nach Italien und gilt als eine der Hauptrouten für irreguläre Migration nach Europa.

Seehofer betonte am Dienstagmorgen, dass es sich um eine Übergangslösung handelt, die auch wieder beendet werden könnte. „Wenn also aus hunderten (geretteten Flüchtlingen) heute vielleicht tausende werden, dann kann ich morgen erklären, der Notfallmechanismus ist beendet. Das würde ich auch tun“, sagte er in Luxemburg.

3. Wie ist die Lage derzeit?
Irreguläre Migration ist nicht ganz einfach zu verfolgen, schließlich versuchen die Betroffenen in der Regel, unbemerkt Grenzen zu übertreten. Dennoch geben Daten von der EU-Grenzschutzagentur Frontex und der Internationalen Organisation für Migration (IOM) einen Eindruck davon, wie groß das Phänomen ist. Dadurch, dass die Daten seit Jahren systematisch gesammelt werden, kann man die derzeitige Lage gut mit der zur Zeit der Flüchtlingskrise 2015/16 vergleichen. Fest steht: Die aktuellen Zahlen sind weit entfernt von Flüchtlingskrisen-Zeiten.

Das sagen die Daten:

Frontex erfasst, wie oft Migranten versuchten, illegal eine EU-Außengrenze zu übertreten. Die neuesten Daten für 2019 stammen aus dem August:

1. Östliche Mittelmeerroute (Mittelmeer >Griechenland): fast 9300 illegale Grenzübertritte
Auf dieser Route stellte Frontex einen starken Anstieg fest: Im August 2019 wurden fast doppelt so viele illegale Grenzübertritte festgestellt wie ein Jahr zuvor. Laut Frontex ist die hohe August-Zahl vor allem damit zu erklären, dass Ende des Monats mehrere Flüchtlingsboote die griechischen Inseln erreichten, vor allem Lesbos. Zahlen für Zypern sind in den Daten nicht enthalten.

hier geht es weiter
https://www.focus.de/perspektiven/irregu...d_11219567.html



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