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Deutlich und hart: „Merkel ist unfähig zu lernen, konzeptlos, unpolitisch“
Veröffentlicht am 7. August 2016
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Deutlich und hart: „Merkel ist unfähig zu lernen, konzeptlos, unpolitisch“
Veröffentlicht am 7. August 2016 von conservo
Bassam Tibis
(www.conservo.wordpress.com)
Von Peter Helmes
Merkels „Beliebtheit“ sinkt dramatisch. Gleichzeitig sinkt auch ihr Ansehen. In der CDU gärt es, und Abgeordnete haben schon jetzt Angst um ihre Wiederwahl. Die Kritik an Politik und Führungsstil der Kanzlerin ist nicht mehr zu überhören. Insbesondere nach ihrem mißglückten Auftritt vor der Bundespressekonferenz verbreiten sich Frust ebenso wie Häme.
Wer erwartet hatte, Merkel wäre konkreter und auf die drängenden Probleme wirklich eindeutig eingegangen, sah sich getäuscht. Antworten zur Flüchtlingsfrage? Antworten zur Bundeswehr bzw. deren denkbarer Einsatz im Innern? Antworten auf ein notwendiges „neues Europa“? Fehlanzeige! Daß die gesellschaftliche Lage inzwischen komplizierter, vielfältiger und widersprüchlicher geworden ist? Kein Thema! Stattdessen ein erneutes:
„Wir schaffen das!“
Den radikal-islamischen Gewalttätern hielt Merkel ebenso wie ihren politischen Kritikern ihr höchstpersönliches Maximum an Durchhaltewillen entgegen: „Wir schaffen das!“ Das waren auch ihre Worte vor knapp einem Jahr (ebenfalls bei ihrem Sommerbesuch in der Bundespressekonferenz). Daß die Lage in Deutschland seit dem Sommer letzten Jahres wesentlich unsicherer und gefährdeter geworden ist, ließ sie nicht einmal ansatzweise erkennen.
Unaufgeregtes Regierungshandeln ist ja grundsätzlich richtiger. Aber ausgerechnet jetzt ist Merkels Methode an ihre Grenzen geraten. Es ist nämlich keine Frage mehr, sondern verdichtet sich zur Gewißheit, daß sie die Menschen nicht mehr erreicht, die nicht ohne Grund aufgeregt sind. Sie läßt uns im Ungewissen, im Ungefähren.
Verhöhnung der Wähler
Aber das reicht heute nicht mehr. Von der Kanzlerin hätten wir gerade jetzt ein „Wir haben verstanden“ erwartet – ganz ohne Pathos, aber eine große Geste, eine ernste Ansprache. Stattdessen aber bleibt sie stoisch bei ihrem „Wir schaffen das“. Und es klingt wie eine Verhöhnung der Nation.
Sie hätte – wenigstens und spätestens auf ihrer Sommerpressekonferenz – sagen müssen, wie wir es schaffen, Flüchtlinge zu integrieren und inneren Frieden zu bewahren. Stattdessen präsentierte Merkel nur einen Plan mit lange bekannten Maßnahmen. Das ist aber alles irgendwie schon mal da gewesen, lange diskutiert, nur teilweise umgesetzt. Kurz, das reicht nicht. Und es zeigt letztlich Hilflosigkeit: Die „Geister“, die sie rief, wird sie nicht mehr los.
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https://conservo.wordpress.com/2016/08/0...os-unpolitisch/
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