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Obamas Vermächtnis im Nahen Osten – ein tragisches Scheitern
von Alan M. Dershowitz
31. Januar 2017
Nach acht Jahren Obama-Präsidentschaft ist der Nahe Osten gefährlicher als je zuvor. Genau wie in den vorangegangenen desaströsen acht Jahren unter George W. Bush, ist dieser Teil der Welt auch unter den acht desaströsen Jahren der Präsidentschaft Obamas gefährlicher geworden. Das Gleiche gilt für andere internationale Brandherde.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass in den vergangenen 16 Jahren weltweit eine Vielzahl von groben aussenpolitischen Fehlern zu beobachten waren, besonders in der Region zwischen Libyen und dem Iran – diese umfasst Israel, Ägypten, Syrien, den Irak, den Libanon, die Türkei und die Golfstaaten.
In Hinblick auf den Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern hat die Politik Obamas die Chancen auf einen Friedenskompromiss geschmälert. Als Israel sich noch der Unterstützung Amerikas sicher war – sowohl unter Präsident Clinton, als auch unter Präsident George W. Bush – unterbreitete es für nahezu das gesamte Westjordanland grosszügige Vorschläge, die Siedlungen und die Besatzung einzustellen.
Leider akzeptierte die palästinensische Führung unter Yasser Arafat und später unter Mahmoud Abbas weder die Angebote des israelischen Premierministers Ehud Baraks und Clintons in den Jahren 2000/2001, noch das spätere Friedensangebot von Premierminister Ehud Olmert im Jahr 2008. Auch das aktuelle Angebot des amtierenden Premierministers Benjamin Netanyahu, ohne Vorbedingungen zu verhandeln, wird von den Palästinensern ignoriert.
In seinem genialen Buch Doomed to Succeed über die Geschichte der Beziehungen zwischen den USA und Israel legt Dennis Ross überzeugend dar, dass Israel eher zu grosszügigen Kompromissen bereit war, als es sich der Unterstützung Amerikas sicher war.
Obama hat diese entscheidende Tatsache nicht begriffen. Anstatt Israel den Rücken zu stärken, fiel er ihm immer wieder in den Rücken: von seiner einseitigen Rede in Kairo zu Beginn seiner Amtszeit über sein Versagen, als es darum ging, eine Rote Linie bei Syriens Chemiewaffen-Einsatz durchzusetzen bis hin zu der Erlaubnis, eine Auslaufklausel in den Iran-Deal mit aufzunehmen. Der Gipfel war, dass er der einseitigen Resolution des UN-Sicherheitsrates sein Veto verweigerte, wodurch die Hauptschuld des aktuellen Stillstands Israel zugewiesen wurde.
Obamas einseitige Rede am 04.06.2009 in Kairo fand vor einer grossen Anzahl islamischer Scheichs und Mitgliedern der Muslimbruderschaft statt. (Foto: White House photo)
Diese unüberlegten Schritte – besonders die Resolution im Sicherheitsrat – haben der palästinensischen Führung jeglichen Grund genommen, das Angebot Netanyahus anzunehmen und gemeinsam einen Friedenskompromiss zu verhandeln. Sie sind zu der Fehleinschätzung gelangt, dass sie durch die Vereinten Nationen oder durch andere Mittel, die keinerlei Kompromissbereitschaft ihrerseits erfordern, die Staatlichkeit erreichen könnten.
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https://de.gatestoneinstitute.org/9864/o...nis-nahen-osten
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