Palästinensischer Angriff auf öffentliche Freiheiten von Khaled Abu Toameh 25. Februar 2017
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Ein Schriftsteller, ein Journalist und ein Universitätsprofessor gehen in eine Bar. Klingt wie ein Witz, ist aber nicht mehr so lustig, wenn man weiss, dass diese drei die neuesten Opfer eines Angriffs der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) auf die öffentlichen Freiheiten, vor allem auf die freie Meinungsäusserung, wurden.
Dieser Angriff ist ein weiterer Beweis für die gewalttätige Intoleranz, mit der die vom Westen finanzierte PA schon seit langem ihren Kritikern begegnet.
Er ist auch eine traurige Erinnerung daran, dass die Palästinenser auch mehr als zwei Jahrzehnte nach Gründung der PA der Demokratie immer noch keinen Schritt näher gekommen sind. Tatsächlich scheinen die Palästinenser eher in die entgegengesetzte Richtung zu marschieren – hin zur Errichtung eines Regimes, das den despotischen und korrupten arabischen und islamischen Regierungen bemerkenswert ähnlich ist.
Vertreter der PA brüsten sich gerne damit, die Palästinenser unter ihrer Herrschaft im Westjordanland erfreuten sich einer grossen Meinungsfreiheit, insbesondere verglichen mit der Situation unter der Hamas im Gazastreifen. Betrachtet man jedoch die Aktionen der PA und ihrer verschiedenen Sicherheitsabteilungen genauer, kann man erkennen, dass diese sich kaum von denen der Hamas unterscheiden.
Manchmal sieht es sogar so aus, als stünden die PA und die Hamas in einem Wettbewerb, wer Kritiker am erfolgreichsten zum Schweigen bringen und gegen Journalisten vorgehen kann. Das ist die traurige Lage, in die die Palästinenser unter der Herrschaft dieser beiden Parteien geraten sind.
Dass eine extremistische islamische Bewegung wie die Hamas versucht, ihre Kritiker mundtot zu machen, ist noch verständlich. Es gibt aber keinen Grund, eine von Amerikanern und Europäern finanzierte PA-Regierung nicht für die Verfolgung von Regimekritikern und die Inhaftierung von Andersdenkenden zur Rechenschaft zu ziehen
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