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In Berlin-Tegel scheitern besonders viele Abschiebungen
Stand: 09:25 Uhr | Lesedauer: 2 Minuten
![]() Insgesamt werden in diesem Jahr viel mehr Abschiebungen im letzten Moment aufgrund erst am Flughafen eintreffender ärztlicher Atteste unterbunden
Zunehmend werden Abschiebungen im letzten Moment unterbunden – aufgrund erst am Flughafen eintreffender ärztlicher Atteste
Quelle: dpa/dpa-ZB
Bei Abschiebungen kommt es am Gate mitunter zu Gesundheitsproblemen von Migranten, die Abschiebung wird abgebrochen.
141 Mal war das laut der Antwort der Regierung auf eine Linke-Anfrage im ersten Halbjahr an den Flughäfen der Fall.
Ein Airport sticht dabei ins Auge: Annähernd die Hälfte aller Fälle entfiel allein auf Berlin-Tegel mit 64.
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Es ist ein „Evergreen“ der Abschiebungsdebatte, so drückt es ein hoher Beamter der Innenbehörden im Gespräch aus. Immer wieder scheitern Rückführungen im allerletzten Moment wegen gesundheitlicher Bedenken.
Nachdem das Flüchtlingsamt den Asylantrag abgelehnt hat, die Gerichte es bestätigten und gegebenenfalls die Härtefallkommissionen ihren Segen gegeben haben, nachdem die Identität geklärt, der Herkunftsstaat bereit und der Abzuschiebende aufgegriffen worden ist, kommt es am Gate doch noch zu derart schweren Gesundheitsproblemen, dass die Abschiebung abgeblasen wird.
141 Mal war das laut einer WELT AM SONNTAG vorliegenden Antwort der Bundesregierung auf eine Linke-Anfrage im ersten Halbjahr an den Flughäfen der Fall. Ein Airport sticht ins Auge: Annähernd die Hälfte aller Fälle entfiel allein auf Berlin-Tegel, nämlich 64.
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Die Zahl der Abschiebungen ging entgegen zahlreichen Ankündigungen der Regierung 2017 wieder zurück
ASYL IN DEUTSCHLAND
Die magere Bilanz bei den Abschiebungen
Dabei ist der Hauptstadtflughafen mit seinen 401 Abschiebungen im ersten Halbjahr nur für einen Bruchteil der insgesamt 11.005 Rückführungen verantwortlich, die es auf dem Luftweg gab. Am mit Abstand wichtigsten Airport, in Frankfurt, gab es zehnmal mehr, nämlich 4017 Abschiebungen. Dort scheiterten trotzdem viel weniger im letzten Moment aus medizinischen Gründen: 37.
Die Verantwortlichen am Flughafen Tegel sagten WELT AM SONNTAG, sie sähen sich außerstande, eine vernünftige Erklärung für die vielen Spontanerkrankungen abzugeben, und verwiesen an die Bundespolizei. Diese antwortete, „die Feststellung der Flugreisetauglichkeit“ erfolge „durch Ärzte im Auftrag der die Rückführung veranlassenden Behörde“.
Die „Diagnosen und ausgestellten Bescheinigungen können durch die Bundespolizei fachlich nicht bewertet werden“. Der Berliner Innensenat, der für die Ausländerbehörden der Stadt zuständig ist, sagte zwar zweimal telefonisch über ihren Sprecher zu, einen möglichen Erklärungsansatz zu liefern, blieb ihn dann aber schuldig.
Zahl der Abschiebungen stagniert
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Insgesamt werden in diesem Jahr viel mehr Abschiebungen im letzten Moment aufgrund erst am Flughafen eintreffender ärztlicher Atteste unterbunden. Im gesamten letzten Jahr wurden laut Bundesregierung 111 „Abschiebungen auf dem Luftweg wegen medizinischer Bedenken abgebrochen“. Zudem wurden im ersten Halbjahr wegen Renitenz 641 Abschiebungen noch am Flughafengate oder im Flieger abgebrochen. Auch hier gab es einen Anstieg: 2017 gab es 515 gescheiterte Abschiebungen auf dem Luftweg aufgrund von Widerstandshandlungen.
Insgesamt stagnieren die Abschiebungen auf niedrigem Niveau. Mit insgesamt 12.261 im ersten Halbjahr waren es sogar etwas weniger als im Vorjahreszeitraum (12.545). Dabei wird nach wie vor nur etwa jeder Dritte der monatlich mehr als zehntausend neu einreisenden Asylbewerber vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) als schutzberechtigt anerkannt. Auch wenn man bedenkt, dass inzwischen 90 Prozent gegen diese Entscheidung klagen, darunter ungefähr 15 Prozent erfolgreich, erhält weniger als jeder zweite Asylbewerber am Ende einen Schutztitel.
https://www.welt.de/politik/deutschland/...3&pm_ln=4761348
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